RSS
Rechtslupe | 25. November 2009 — ... im Konzern Geldwerter Vorteil für einen Jahreswagen Domains im Konzern Aktienoptionsrechte im Konzern Fahrscheinrabatte für Bahnpensionäre Metrobus Organschaft auch ohne ausdrückliche Verlustübernahme? Herold-Kunden Jahreswagenrabatt Aktenlocher - Ihr Kanzle…
muepe.de | weblog peter müller | 19. Mai 2009 —Leitsätze des BGH: Ob ein bekanntes Klagekennzeichen (hier: Klagemarke und Firmenschlagwort "METRO") in einem zusammengesetzten Zeichen (hier: METROBUS) eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, kann maßgeblich von dem jeweiligen Produktbereich und Dienstleistungssektor abhängen, in dem…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. Februar 2009 — ... zwischen den Zeichenfolgen "METRO" und "METROBUS" für Transportdiensteleistungen keine Verwechslungsgefahr besteht. ... Bestandteil "METRO" und der Bezeichnung "METROBUS" bei der Verwendung im Bereich ... der Bezeichnung einer Buslinie mit "METROBUS" und der Metro-Unternehmensgruppe herstel…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 5. Februar 2009 — ... Personennahverkehr und verwenden die Bezeichnung "METROBUS" für bestimmte Buslinien, die U- ... verneint, soweit die Beklagten die Bezeichnung "METROBUS" im Zusammenhang mit Transportdienstleistungen im ... der Bezeichnung einer Buslinie mit "METROBUS" und der Metro-Unternehmensgruppe herstel…
MarkenBlog | 11. Oktober 2006 — Markenbusiness informiert über das Urteilsgründe des OLG Hamburg im Verfahren um das Kennzeichen Metrobus (Az: 3 U 205/04). …
MarkenBlog | 29. September 2006 — ... Verkehrsgesellschaft (MVG) einen Teil der Busse, die in ihrem Auftrag in München im Einsatz sind, weiterhin “MetroBus” nennen darf. Die MVG hatte mit der Einführung ihres neuen Busnetzes Mitte Dezember 2004 das neue Produkt MetroBus auf den Markt gebracht. Quelle: Pressemitteilung de…
domainblog | 1. September 2006 —Der aktuelle Domain-Newsletter #327 von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __Kriegspfad - neue Abmahnwelle durch Microsoft? __.ax - ein Stern am Exoten-Himmel geht auf __Risiko - Preis-Lücke im Registry-Vertrag __Metrobus - Metro-Gruppe verliert Berufung __20.com - 50 Cent si…
LawBlog | 26. August 2006 — ... Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Der Krieger aus dem Eis; - Falsch geparkt, Geld gespart (Hootch); - Düsseldorf ist 2007 schuldenfrei; - CDU-Mann für GEZ-Reform; - Ex-SPD-Abgeordnete geht putzen; - Cindy Crawford: Chirurg statt Cremes; …
domainblog | 10. Februar 2005 —Donnerstag ist Newslettertag bei domain-recht.de. Im heutigen Domain-Newsletter gibt es folgende Themen: __.net — DENIC geht in die Offensive __Indien — Countdown für .in-Domains läuft! __Registrar — Google erhält ICANN-Akkreditierung __Hosting — 1&1 auf Wachstumskurs __Metrobus II — Metro verliert …
der winkelschreiber | 14. Dezember 2004 —Irgendwie häufen sich in letzter Zeit die Markenstreitigkeiten der ausgetickten Sorte. Nachdem die Klage von Metro gegen die Hamburger Hochbahn wegen ihres "Metrobus" kürzlich erstinstanzlich abgewiesen wurde, versucht sich nun offenbar Intel das alleinige Benutzungsrecht an dem englischen Wort "ins…
Streitsache / Blog | 7. Dezember 2004 — ... In dem Verfahren wollte die Metro den Hamburger Verkehrsbetrieben unter anderem die Nutzung der Bezeichnungen "HVV MetroBus" und "MetroBus" sowie der dazugehörenden Domains metrobus.de und hvv-metrobus.de verbieten. Nach Ansicht des LG Hamburg jedoch zu Unrecht: Die geltend gemachten Unterlass…
der winkelschreiber | 14. Dezember 2004 —Irgendwie häufen sich in letzter Zeit die Markenstreitigkeiten der ausgetickten Sorte. Nachdem die Klage von Metro gegen die Hamburger Hochbahn wegen …