OLG Düsseldorf: Markenrechtsverletzung durch Verwendung einer fremden Marke im "alt-Attribut" einer Bilddatei auf einer Webseite

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Dezember 2011 — ... kann. Für das OLG Düsseldorf ist dabei entscheidend, dass der Text - so das Gericht - anders als Metatags zur sinnlichen Wahrnehmung bestimmt ist, wenn der Nutzer die Einblendung von Bildern in seinem Browser deaktiviert hat. Die Begründung überzeugt nicht, da es nach der Metatags-Rechtsprech…

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BGH “Bananabay II” – Wann stellt die Verwendung von Schlüsselwörtern bei Google AdWords-Anzeigen eine Markenverletzung dar?

PatentWeblog | 19. Juli 2011 — ... aus, worin der Unterschied zur Verwendung von Marken als Metatags liegt (aus den Entscheidungsgründen, Rn. 28): Die ... Art ist anders zu beurteilen als der Einsatz von Metatags. Metatags und vergleichbare Zeichenverwendungsformen beeinflussen den durch Eingabe ... der Regel nicht hinre…

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Achtung Markenrechte: WM 2011
Achtung Markenrechte: WM 2011

MarkenBlog | 6. Mai 2011 — ... Im Netz versuchen Fans und Händler von dem Großereignis zu profitieren. Nicht selten werden die Marken der FIFA oder UEFA, z. B. „Frauen WM 2011“, als Domainname, Keywords oder Metatags verwendet, um so Traffic auf der eigenen Seite zu generieren. Neben Fanartikeln, Trikots oder ähnlich…

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Abofallen dürfen Mozilla-Produkte nicht mehr anbieten! Urteil des Landgerichts Hamburg

kLAWtext | 17. Dezember 2010 — ... derjenigen, die die Rechnung gezahlt haben welche Werbung mit den Bezeichnungen "Mozilla", "Firefox" und "Thunderbird" geschaltet wurde (z.B. als Adwords, Keywords und/oder Metatags) Mithilfe dieser Informationen kann Mozilla dann den zu zahlenden Schadensersatz berechnen. Und eine weitere…

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BGH: Haftung des Merchants für Rechtsverletzungen durch seine Affiliates
BGH: Haftung des Merchants für Rechtsverletzungen durch seine Affiliates

Das Blog für IT-Recht | 22. Oktober 2009 — Unter Affiliate-Marketing versteht man eine Werbeform, an der sich Werbetreibende (sog. „Merchants“) und Partner („Affiliates“) in einem vom entsprechenden Anbieter angebotenen Online-Netzwerk beteiligen. Dabei setzen die Partner auf ihren Webseiten Hyperlinks in Form von verlinkten Bannern f…

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OLG Frankfurt: Keine Markenrechtsverletzung durch Metatags, wenn in der Trefferliste der Suchmaschine ersichtlich ist, dass die Zeichenfolge nicht zur Kennzeichnung von Produkten verwendet wird

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 14. Juli 2009 — ... vom 03.03.2009 2-3 O 36/09 Metatag; Markenbenutzung § 14 MarkenG Das OLG Frankfurt hat sich in ... , unter welchen Voraussetzungen die Verwendung fremder Marken in den Metatags eine Markenrechtsverletzung ist. Der BGH bejaht grundsätzlich eine ... Entscheidung finden Sie hier: "OLG Frankfur…

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Nichtmarkenmäßige Verwendung von Metatags

Bösel, Kohwagner & Kollegen | 13. Juli 2009 — ... der Verwendung einer fremden Bezeichnung als Metatag kann eine markenmäßige Benutzung schon deshalb ... der Verwendung einer fremden Bezeichnung als Metatag kann nach der Rechtsprechung des BGH ... schon in der Verwendung eines derartigen Metatag gesehen werden. Allerdings können öffentl…

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OLG Frankfurt: Keine Markenverletzung durch Metatags bei klarstellenden Kurzhinweisen

§§ Jur-Blog.de §§ | 13. Juli 2009 — ... der Verwendung einer fremden Bezeichnung als Metatag kann eine markenmäßige Benutzung schon ... W 29/09 – Nichtmarkenmäßige Verwendung von Metatags Tenor: Die Beschwerde wird auf ... schon in der Verwendung eines derartigen Metatag gesehen werden. Allerdings können öffentliche ... -…

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Adwords mit fremden Federn

Rechtslupe | 10. März 2009 — ... des Unternehmens hingewiesen wird, das den Metatag gesetzt hat. Dagegen erscheint beim ... aufgerufenen Internetseite gegenüber der mit einem Metatag bewirkten Werbung ist eine Kennzeichenverletzung i.S ... zu sehen ist. Beim Einsatz von Metatags hat der BGH eine Verwechslungsgefahr …

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LG Hamburg schafft neue Abmahngefahr: Musik-CDs mit „Spinning”

§§ Jur-Blog.de §§ | 20. Februar 2009 — ... gegen einen Wettbewerber erging, die gezielt mit Metatags Cycling-Musik bewarb, dürfte schon zu ... Lizenznehmerin betrieblich herrühren, die Bezeichnung „Spinning” als Metatags zu verwenden oder verwenden zu lassen; a) ... , eCommerce, Hamburg, Internationales, Lokales, Markenrec…

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Trademark As Bait in Adwords

German American Law Journal :: American Edition | 27. Oktober 2007 —CK - Washington.   The use of trademarks in metatags of web sites and in adword advertising on search engines has led to many court decisions in Germany. The issue is settled for trademarks in metatags because the Supreme Court in Karlsruhe ruled such use improper. For adword advertising, confusion …

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OLG Celle: Namensnennung in MetaTags

advobLAWg | 1. August 2006 —Das OLG Celle (Urt. v. 20.07.2006 - Az.: 13 U 65/06) hat entschieden, dass das Einfügen eines natürlichen Namens in die "Meta-Tags" einer Internetseite einen unzulässigen "Gebrauch" dieses Namens darstellt und damit eine Namensverletzung nach § 12 BGB ist.…

Fremde Marken- und Produktnamen in Adwords

Handakte WebLAWg | 10. Februar 2006 — Auch bei der Internetwerbung gilt: Nicht alles, was technisch möglich ist, ist auch erlaubt. Wer Marken oder Firmennamen anderer Anbieter verwendet, um Besucher zu seinem Online-Angebot zu locken, begibt sich auf rechtliches Glatteis. Karin Seidel gibt einen Überblick über juristische Fußange…

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Metatags - OLG Hamburg untersagt Markennutzung

muepe.de | weblog peter müller | 29. November 2004 —§14 Abs. 5 MarkenG OLG Hamburg v. 06.05.2004- 3 U 34/02 Leitsatzvon JurPC:Die Verwendung einer fremden Marke als Meta-Tag im HTML-Code oder in der Benutzungsform der "weiß auf weiß-Schrift" von Internetseiten stellt eine unzulässige zeichenm...…