LEXEGESE | 11. Mai 2012 — ... beantwortet Fragen zur messtechnischen Erfassung des Stroms beim vergüteten Eigenverbrauch nach § 33 Abs. 2 EEG 2009 und darüber hinaus auch grundsätzliche Fragen der Zuständigkeit für die Messung und den Messstellenbetrieb nach dem EEG 2009. Damit ist das Empfehlungsverfahren 201…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Juli 2011 — Bei einer Geschwindigkeitsmessung wird ProViDA 2000 eingesetzt. Am Tag der Eichung im Mai 2009 war das bei der Messung eingesetzte Polizeifahrzeug mit Sommerreifen der Größe 2…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Oktober 2011 — Ein Kollege hat mir den von ihm “erstrittenen” OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.10.2011 -IV 4 RBs 170/11 – zukommen lassen. Der Beschluss behandelt zwei interessante Fragen, von …
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Härlein + Kollegen Rechtsanwälte | 29. April 2012 — ... ein Fahrverbot. Wichtig ist jedoch, auch die Dritte Dezimalstelle hinter dem Komma zu beachten. Ein Beispiel: Im Rahmen einer Verkehrskontrolle muss man beispielsweise zwei mal pusten. Im Rahmen der Messung ergeben sich Werte von 0,254 Milligramm Alkohol pro Liter und 0,249 Milligramm Al…
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LEXEGESE | 27. März 2012 —Die Clearingstelle EEG hat am 12. März 2012 das Empfehlungsverfahren 2012/7 - "Zuständigkeit für Messstellenbetrieb und Messung nach § 7 Abs. 1 EEG 2012" eingeleitet. Den Einleitungsbeschluss können Sie unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2012/7 nachlesen. Im Zuge dieses Empfehlungs…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. März 2012 — Ich habe schon länger nicht mehr über interessante Entscheidungen zum Owi-Verfahren berichten können. Was ist los? Flaute? Die ein oder andere Entscheidung habe ich aber noch im Bestand. So den OLG Bamberg, Beschl. v. 01.09.2011 – 2 Ss OWi 1036/11 – also auch schon nicht mehr ganz taufrisch. …
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Mit Fug und Recht | 24. Februar 2012 — ... . Für die Beurteilung, ob die vorgenommene Messung überhaupt verwertbar ist, und ob gegebenenfalls ... Geräten nur dann vor, wenn die Messung in Übereinstimmung mit der Bedienungsanleitung ... vorne angemessenen Motorrad scheidet eine derartige Messung jedoch aus, weil ein vorderes…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2012 — ... auch noch nicht gewusst, dass es auch an der Stelle Schwierigkeiten geben kann. Muss man also bei der Überprüfung einer Messung auch beachten. Nun ja, nicht gerade bei einer Messung im Hochsommer – es sei denn, zu viel Wärme führt auch zu Messungenauigkeiten. Das wäre dass wei bei der Deut…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Januar 2012 — ... -Prinzip” Stellung genommen. Geltend gemacht worden war mit dem Zulassungsantrag, dass nach einer Messung mit dem Gerät Riegl 21 der auf dem Display angezeigte Messwert nicht richtig abgelesen ... “Die Sache wirft materiell-rechtlich keine klärungsbedürftigen Rechtsfragen auf. Die Frage,…
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Szary Blog | 23. Dezember 2011 — ... mit Verkehrsrechtsschutz vorhanden, übernimmt sie in der Regel die Kosten. Gegen die Messung kann man erfolgreich vorgehen, falls ein Mess- oder Verfahrensfehler vorliegt oder Ihnen aus ... , Verjährung, usw. Wenn Sie sich alle Möglichkeiten offen halten wollen, gegen eine Messung vorzu…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Dezember 2011 — ... 27/10, der zur Verletzung des rechtlichen Gehörs im Bußgeldverfahren Stellung nimmt. Im Ausgangsverfahren hatte der Verteidiger eine Geschwindigkeitsmessung für unverwertbar gehalten, weil vor der Messung eine neue Eichung des eingesetzten Lasermessgeräts aufgrund einer neuen Bedienungsan…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Dezember 2011 — ... Js 188/11 (367/11). Das befasst sich mit einer Messung mir ESO ES 3.= Software 1.002 und meint: ... gerichtlich beauftragte Sachverständige sich daher zu einer vollumfänglichen Bewertung der Messung außer Stande sieht. Im Verfahren war um die Verwertbarkeit ... Roland Bladt und Dipl.-In…
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Schadenfixblog | 27. Oktober 2011 — ... häufig darin, dass nicht bewiesen werden kann, wer gefahren ist. Bei einem drohenden Fahrverbot sollte diese Verteidigungslinie immer beachtet werden! Ansonsten kann und sollte die Messung überprüft werden. Hierbei kann mit Sachverständigen zusammen gearbeitet werden, welche weiteres Fac…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Oktober 2011 — ... es – wie hier, wo nur drei Funktionstest ausgeführt worden waren – im konkreten Einzelfall bei einer Messung mit einem sog. standardisierten Messverfahren zu Abweichungen von der Gebrauchsanweisung, so handele es sich nicht ... A.).” Und: Das AG hätte sich – so das OLG – von Amts wegen …
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Der Energieblog | 6. Oktober 2011 — ... sogar vollständig von den Netzentgelten befreit werden, müssen also für die Netznutzung überhaupt nichts mehr bezahlen. Hiervon ausgenommen sind lediglich Entgelte für den Messstellenbetrieb, die Messung und die Abrechnung sowie für mögliche vom Kunden in Anspruch genommene Netzreservekapa…
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FOCUS Online | 25. August 2011 —Ungenaue Messung oder Sicherheitsfehler? Gestiegene Strahlenwerte am Atommüllzwischenlager Gorleben sorgen für Beunruhigung. Die niedersächsischen Grünen stellen die Einlagerung weiterer Castor-Behälter infrage. …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. August 2011 — ... KG sagt im Leitsatz der Entscheidung: Wird eine Geschwindigkeitsmessung mit einem Messgerät vom Typ Laveg VL 101 in Bezug auf ein Motorrad vorgenommen, so liegt bei einer Messung aus einer Distanz von 199 Metern keine standardisierte Messmethode vor, da ein Motorrad kein reflektierende…
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beck-blog | 20. November 2009 — Wieder mal ein paar Blogbeiträge mit verkehrsrechtlichen Themen: Rechtsanwalt Melchior berichtet über eine Verfahrenseinstellung nach Messung mit…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Februar 2010 — Nun hat auch das OLG Hamm zur Videomessung entschieden, allerdings “zwiespältig”. Der 1. Senat für Bußgeldsachen hat in seinem Beschluss vom 22.12.…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Juli 2010 — Der Kollege Glienke hat mir das von ihm erstrittene Urteil des AG Prenzlau v. 31.05.2010 – 21 OWi 383 Js-OWi 41493/09 (504/09) überlassen; herzlich…
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LawBike.de | 3. Februar 2010 — Der „Edel-Blitzer“ auf PoliScan speed (laserbasiertes Geschwindigkeitsmessgerät), welcher auch Motoräder erfassen soll, hat schon einige Diskussi…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2010 — Hier der gerade veröffentlichte Beschluss des OLG Stuttgart v. 29.01.2010 – 4 ss 125/09 - zu Videomessung mit folgenden Leitsätzen: 1. Das Grun…
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Diskussion: LawBike.de
LawBike.de | 20. Oktober 2010 — Diese Info-Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzte Messgeräte vor. In der motorisierten Bevölkerung besteht di…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 27. Dezember 2009 — VG Göttingen (1 A 210/09): Die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage erfordert keine Kausalität zwischen Mitwirkungshandlung des Halters und der Nic…
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Schadenfixblog | 8. Februar 2010 — Das Amtsgericht Brandenburg an der Havel hat durch Beschluss vom 14.12.2009 – 24 OWi 4103 Js – Owi 60037/09 (631/09) – das Verfahren wegen einer …
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Februar 2011 — Wenn sich überhaupt noch mit der Rechtsprechung des BVerfG zur (unzulässigen) Videomessung in 2 BvR 941/08 verteidigen lässt, dann m.E. nach den …
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beck-blog | 28. November 2009 — Man kann es schon sagen - die Frage der Ermächtigungsgrundlage lässt die Praxis nicht los. Jetzt hat das AG Eilenburg, Urt. v. 28.10.2009 - 5 Owi…
