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Datenschutzbeauftragter Online | 3. April 2012 — Mit dem neuen Datenschutz-Kit für Sportvereine unterstützt das IITR künftig Vereine bei der Umsetzung eines praxisgerechten Datenschutzes. Als Einstieg dient eine Checkliste, in der typische datenschutzrechtliche Fallkonstellationen in Vereinen erfasst sind. Hinter jeder Frage findet sich dan…
Arbeitsrecht Chemnitz | 26. Oktober 2011 — ... solle. Der Vermerk auf Anlage B 1 letzte Zeile bedeute, dass er ... meinte, dass die Informationen in den Merkblättern zutreffend waren und es deshalb ... dahingestellt bleiben, ob die Kl. die Merkblätter ausgehändigt bekommen hat. Selbst wenn ... sollte, stand die Darstellung in den Merkb…
Jus@Publicum | 8. September 2011 — ... dabei auch die dort erwähnten Kenntnisse (oder sollte man sagen: nicht immer vorhandenen Kenntnisse?) der Anbieter zur Etikettierungspflicht. Und der Hinweis auf die Informationen im Merkblatt für Federweißen vom Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz, welche man hier downloaden kann. Aber…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Februar 2011 — Die unterbliebene Aushändigung eines Merkblatts über Rechtsmittel durch das Gericht rechtfertigt nach Ansicht des OLG Köln, Beschl. v. 06.12.20110 – 2 ... es ständiger Rechtsprechung, dass ein nicht anwaltlich vertretener, rechtsunkundiger Angeklagter ergänzend durch die Aushändigung eines Mer…
Der Bearbeiter | 10. Dezember 2010 — ... Wohl ausgehend von einem Artikel der Frankfurter Rundschau beginnt gerade eine lebhafte Diskussion über das neue „Merkblatt über die Amtstracht“ und Sinn und Unsinn der neuen Regelung. So neu sind die ... geändert hat. Die „Änderung“ dient vermutlich nur der Neuveröffentlichung, da die …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Juli 2010 — Am vergangenen Wochenende habe ich in München referiert und in dem Zusammenhang auch auf die geplante Änderung zur Anwesenheitspflicht von Zeugen für Vernehmungen bei der Polizei hingewiesen. Ein Kollege hat dann für mich Fortbildung gemacht und mich darüber aufgeklärt, dass es das in Bayern…
