Datenschutzbeauftragter | 1. Juni 2011 — Die Einführung von Nacktscannern für Sicherheitschecks an Flughäfen ist weiterhin umstritten. Denn die Scanner verletzen die Privatsphäre, welche sich aus dem allgemeinen Pers…
hartzviernachrichten | 22. Dezember 2011 — …oder Frohe Weihnachten! Eine alleinerziehende Mutter von 2 Kindern beantragt beim Jobcenter Bad Vilbel (Wetteraukreis) im November ergänzende Leistungen nach dem SGB II, da…
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Rechtslupe | 27. April 2012 — Durch regelmäßig stattfindende Versammlungen unmittelbar vor einem Wohnhaus wird das Recht der Bewohner auf freie Entfaltung der Persönlichkeit verletzt. Die Verwendung von akustischen Hilfsmitteln (Trompeten), um die Bewohner zu zermürben und zur Aufgabe des von ihnen gewählten Wohnsitzes zu…
Jus@Publicum | 17. April 2012 — Mit dem richtigen Sprachgefühl © Liz Collet Berichten zufolge soll die WHO Demenz zum Krisenfall der öffentlichen Gesundheit erklärt sehen wollen. An zwei Dinge, gelegentlich hier und da zu hören, erinnert das: 1. “Kein Mensch ist gesund, er ist allenfalls nicht ausreichend ärztlich unt…
Jus@Publicum | 17. April 2012 — Mit dem richtigen Sprachgefühl © Liz Collet Berichten zufolge soll die WHO Demenz zum Krisenfall der öffentlichen Gesundheit erklärt sehen wollen. An zwei Dinge, gelegentlich hier und da zu hören, erinnert das: 1. “Kein Mensch ist gesund, er ist allenfalls nicht ausreichend ärztlich unt…
RA Dr. Böttner | 20. März 2012 — Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 28.10.2009, Az.: 1 Ss 70/09 Nach den Feststellungen des Landgerichts Neuruppin hat der Angeklagte die 15-jährige Nebenklägerin auf die Lippen geküsst, wobei er gleichzeitig kurzzeitig seine Zunge in ihren Mund steckte. Nach einiger Gegenwehr …
iuswanze | 13. März 2012 —Mit ihrer Berichterstattung über den Anhänger des FC Zürich, der sich in Rom mit einer Petarde verletzt hatte, haben «Blick» und «Blick.ch» den Betroffenen in unzulässiger Art und Weise an den Pranger gestellt. Der Presserat hat deshalb - wie er heute mitgeteilt hat - die Beschwerde eines Lesers…
iuswanze | 13. März 2012 —Medien dürfen Aufnahmen von der Leiche eines brutal getöteten Diktators zwar verbreiten, doch darf dieser nicht in einer Art und Weise dargestellt werden, die seine eigene Menschenwürde verletzt, selbst wenn er die Würde anderer nicht respektiert hat. So hat der Schweizer Presserat heute im Zusa…
hartzviernachrichten | 22. Dezember 2011 — …oder Frohe Weihnachten! Eine alleinerziehende Mutter von 2 Kindern beantragt beim Jobcenter Bad Vilbel (Wetteraukreis) im November ergänzende Leistungen nach dem SGB II, da ihr Einkommen nicht ausreicht, eine offensichtliche Unterdeckung besteht. Bereits am Tage der Antragstellung erhält s…
iuswanze | 24. November 2011 —Der Schweizerische Presserat hat in einer heute veröffentlichten Stellungnahme vom 4. November 2011 eine Beschwerde des FC Basels gegen eine Berichterstattung von "20 Minuten" über die Fussballer Alex Frei und Marco Streller abgewiesen. Der Beitrag habe die Menschenwürde nicht verletzt. Am 7. Ap…
Datenschutzbeauftragter Online | 20. November 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Detailblick, Steuern, Tracking, Menschenwürde, ULD-Facebook-Abmahnungen, EU-Passagiere, Datenverluste, Soziales, Medizinmesse). Sonntag, 13. November 2011 Was war…
Rechtslupe | 19. Oktober 2011 — Die Patentierung eines Verfahrens ist ausgeschlossen, wenn dabei durch die Entnahme von Stammzellen, die aus einem menschlichen Embryo im Blastozystenstadium gewonnen werden, die Embryos zerstört werden. Zwar hat der Gerichtshof der Europäischen Union in dem hier vorliegenden Fall entschieden…
iuswanze | 30. August 2011 —Der Schweizer Presserat hat eine Beschwerde gegen «Blick am Abend» gutgeheissen, Die Zeitung brachte im Januar 2011 auf ihrer täglichen Doppelseite «Bilder des Tages» die Illustration eines Arbeitsunfalls mit zehn, auf dem Bild teilweise erkennbaren Todesopfern. Für den Presserat hat die Zeitung…
Recht am Bild | 26. August 2011 — Die Wellen, die der Beitrag über die GamesCom geschlagen hat, Read more ... …
Rechtslupe | 20. Juli 2011 — Ist ein Pkw für einen gehbehinderten Schuldner erforderlich, um die Gehbehinderung teilweise zu kompensieren und die Eingliederung des Schuldners in das öffentliche Leben wesentlich zu erleichtern , kann das Fahrzeug nicht gepfändet werden. Maßgebend für diese Entscheidung des Bundesgerichtsh…
Datenschutzbeauftragter | 1. Juni 2011 — Die Einführung von Nacktscannern für Sicherheitschecks an Flughäfen ist weiterhin umstritten. Denn die Scanner verletzen die Privatsphäre, welche sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ableitet, und die Menschenwürde der Passagiere. Zutreffend sagte schon der Bundesdatenschutzbeauftr…
Verfassungsblog | 30. Mai 2011 — Schwangere müssen Zugang zu Gentests bekommen, um sich über die Krankheit oder Gesundheit ihres ungeborenen Kindes Klarheit verschaffen zu können. Wenn das Medizinsystem eines Staates ihr den Test verweigert, damit sie auch ja nicht abtreibt, dann verletzt das die Europäische Menschenrechtsko…
iright.de | 1. Dezember 2009 — Zwergenweitwurf ohne Arme und ohne Beine – Wie weit reicht die Menschenwürde? Unter diesem Titel muss an dieser Stelle noch einmal die Qualitätsd…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 31. Juli 2009 — Einen Prominenten als Werbeträger zu gewinnen ist teuer. Wenn man sich hier informiert, dann kostet eine Werbekampagne mit nationalen Berühmtheit…