Hamburg: Anklage wegen fahrlässiger Tötung steht bevor

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 14. November 2011 — ... Schuldunfähigkeit In Hamburg steht die Anklage gegen den Mann bevor, der im März die Kontrolle über sein Auto verlor und einen Unfall verursachte, bei dem vier Menschen starben. Die Anklage könnte auf fahrlässige Tötung, fahrlässige Körperverletzung und fahrlässige Straßenverkehrsgefährd…

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BGH: Arzneimittelbegriff im Sinne des Arzneimittelgesetz (§ 95 AMG)

RA Dr. Böttner | 18. Juli 2011 — ... .“ Besonders an dieser Entscheidung ist, dass sowohl das Landgericht als auch der BGH hier die Strafbarkeit trotz Unkenntnis des Apothekers angenommen hat. „Der Stoff ist zur Anwendung am Menschen zu Heilzwecken bestimmt (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 AMG). Maßgeblich hierfür sind in erster Linie ob…

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Das Recht am eigenem Bild
Das Recht am eigenem Bild

Presserecht aktuell | 17. Dezember 2009 — ... und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen, Menschen fotografiert werden dürfen: Besonders wichtig ist ... der Straße, insbesondere das Fotografieren von Menschen, unterliegt strengen juristischen Regeln. Und um ... wenn ein der abgebildeten Person nahestehender Mensch diese erkennen kann. …

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Das Recht am eigenem Bild
Das Recht am eigenem Bild

Presserecht aktuell | 17. Dezember 2009 — ... und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen, Menschen fotografiert werden dürfen: Besonders wichtig ist ... der Straße, insbesondere das Fotografieren von Menschen, unterliegt strengen juristischen Regeln. Und um ... wenn ein der abgebildeten Person nahestehender Mensch diese erkennen kann. …

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Gravenreuth – Der Abmahnbär

DPMS INFO | 7. September 2009 — ... weitere Auseinandersetzung mit der Sache findet nicht statt. So ist beispielsweise vom fehlenden "Penisknochen" die Rede, was den Kläger im Bereich seiner Intimsphäre entwerten soll und ihn seiner Würde als Mensch entkleidet (vgl. BVerfG NJW 1987, 2661 – Strauß-Karrikatur). Der "A…

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GHB-Prozess in München

DPMS INFO | 4. September 2009 — ... GBL ist in Deutschland legal. In Berliner Clubs werden seit Jahren schon regelmäßig überdosierte Menschen vom Rettungswagen aus Clubs abgeholt. GHB bzw. GBL wird als das Heroin der Neuzeit bezeichnet. Im Internet kursieren sehr viele Berichte (Berichte, Berichte, Berichte) in denen Mens…

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Prof. Dr. jur. Dr. hc. mult. Chuck Norris

DPMS INFO | 4. September 2009 — Juraexamensinfo informiert über die neueste und festeste Festschrift, die jemals für einen Juristen geschrieben wurde. Hier ein paar Auszüge: Chuck Norris ist eine Ein-Mann-GbR. Chuck Norris kann § 985 BGB abtreten. Es gibt keine aA zur Chuck-Norris-Theorie. Chuck Norris übereignete er…

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Risikoberuf: Rechtsanwalt!

DPMS INFO | 20. August 2009 — Der Hamburger Mietrechtsblog erinnert an die beiden beim Amoklauf von Viersen erschossenen Rechtsanwälte. Ein 71-jähriger Mann, der als “Amok-Rentner” bezeichnet wird, soll zwei Anwälte erschossen haben, die anlässlich des Zwangsversteigerungstermins eines Hauses gekommen waren, weil der Rent…

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Horst Mahler für sechs Jahre ins Gefängnis
Horst Mahler für sechs Jahre ins Gefängnis

DPMS INFO | 11. August 2009 — Die Pressestelle beim Bundesgerichtshof (BGH) gibt in ihrer Pressemitteilung Nr. 164/2009 bekannt, dass die Verurteilung Horst Mahlers wegen Volksverhetzung in drei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren durch das Landgericht (LG) München II vom 25. Februar 2009 – AZ: 2 Kls 1…

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Crack Pfeifen ins Gefängnis

DPMS INFO | 3. August 2009 — Nach dem Motto nicht lang schnacken, sondern Crack-Pfeifen direkt einsacken, verurteilten die hanseatischen Oberlandesrichter einen Crack-Konsumenten, der von der Polizei mit 0,1 gr. Crack in seiner Pfeife kurz vor dem Konsum erwischt wurde, wegen Besitz von Betäubungsmitteln nach § 29 I Nr. …

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Das Recht am eigenem Bild (Teil1)
Das Recht am eigenem Bild (Teil1)

Presserecht aktuell | 31. Juli 2009 — ... und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen, Menschen fotografiert werden dürfen: Besonders wichtig ist ... diesen sind natürlich fast auch immer Menschen abgebildet. Viele Fotografen, allen voran Henri ... der Straße, insbesondere das Fotografieren von Menschen, unterliegt strengen j…

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Kill Yourself Bill?
Kill Yourself Bill?

DPMS INFO | 5. Juni 2009 — Kill Bill lebt! Der Schauspieler, David Carradine, der die Rolle des Kill Bill in dem Zweiteiler, produziert von Quentin Tarrantino, grandios verkörperte, ist tot. Er soll in Bangkok in einem Hotelzimmer mit einem Strick um den Hals tot aufgefunden worden sein. Noch heißt es, dass es auch ei…

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Der Kannibale von Rotenburg im Kino

DPMS INFO | 27. Mai 2009 — ... um dort seine Menschenrechtsverletzung geltend zu machen. Na, ja wer Menschen frisst, sollte sich vielleicht den Film über sein eigenes ... verurteilt worden. Er hatte im März 2001 einen Menschen getötet, den Körper ausgenommen, zerlegt, eingefroren und in der ... oder Entstellungen u…

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OHRBOOTEN
OHRBOOTEN

DPMS INFO | 25. Mai 2009 — ... . „Babylon bei Boot“ nennen die Ohrbooten ihr zweites Album, das erinnert an Bob Marley and the Wailers, deren Boot hatte allerdings Räder. Was diese Band (und eigentlich alle Menschen) verbindet, ist ihr Spaß an positiven Vibrationen, guter Laune und toller Musik. Die Musik der Ohrbo…

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Thomas Wolf: Datt geht alles - Ist alles okay
Thomas Wolf: Datt geht alles - Ist alles okay

DPMS INFO | 15. Mai 2009 — Das Bundeskriminalamt (BKA) sucht den mutmaßlichen Schwerverbrecher Thomas Wolf, der dringend verdächtigt ist, am 20. April 2000 um 14.05 Uhr die Commerzbank am Paul-Nevermann-Platz im Hamburger Stadtteil Altona/Altstadt überfallen und 500.000 DM erbeutet zu haben. Er saß bis zur Jahreswend…

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Berliner Ausländerbehörde: Veränderungsprozess

DPMS INFO | 21. April 2009 — Die Stadt Berlin teilt heute mit, dass die Berliner Ausländerbehörde in den letzten fünf Jahren einen Prozess zur interkulturellen Öffnung durchl…

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