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Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — Dann ist das für Sie sicher interessant: Es gibt Menschen, die wollen die BILD noch nicht einmal geschenkt, weil sie sich ihre Meinung auf anderen Wegen bilden. Man nennt das Meinungs- und Informationsfreiheit. Und die üben sie auch aus. RA Claudio Helling zum Beispiel. Und RA Andreas Schwa…
Blog zum Medienrecht | 18. Januar 2012 — Das Landgericht Berlin hob gegen ÖKO-Test eine einstweilige Unterlassungsverfügung gegen die Äußerung auf, die Kinder-Beißfigur “Sophie la Girafe” sei nicht verkehrsfähig. Einstweilen hatte das Landgericht Berlin Kinder an der Giraffe nuckeln lassen, deren Inhaltsstoffe sich in krebserregende…
Jus@Publicum | 18. Januar 2012 — ... fest. Auch die Anzeige der betroffenen Seiten in den Suchergebnissen von Suchmaschinen könnte unterbunden werden. Gegner sehen in den weitreichenden Befugnissen eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und die freie Entwicklung des Internets. Das europäische Parlament hat Ende November in ei…
Blog zum Medienrecht | 13. Januar 2012 — Nach den großen Erfolgsartikeln Diekmanns Ding Diekmanns Blog Diekmanns Mailbox jetzt: Diekmanns Mailbox boxt zurück! …
Internet-Law | 13. Januar 2012 — ... , die nach ständiger Rechtsprechung des BGH und des BVerfG im Spannungsverhältnis von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht, geboten ist, ausreichend vorgenommen hat. Denn bereits der Tatbestand deutet ... “, „Täuschung“, „Vertuschung“ oder „Korruption“ in einem geeigneten Kontext von …
Blog zum Medienrecht | 11. Januar 2012 — Der Buskeismus.de-Betreiber Rolf Schälike, bekannt für seine emprischen juristischen Studien hat sich letzten Freitag in die drei Wallraff-Verhandlungen am Landgericht Köln eingeschlichen. Wie Wallraff benutzte der Blogger gewiefte Tarnung und verkleidete sich geschickt als Markus Kompa. Hier…
Blog zum Medienrecht | 8. Januar 2012 — Was bisher geschah: Sparbrötchen ./. Wallraff Sparbrötchen ./. Sklave Seinen stärksten Auftritt hatte Wallraff an diesem Kölner Verhandlungstag in seiner Rolle als Zeuge – das macht er ja seit 40 Jahren, wenn auch normalerweise verdeckt. Der SWR war mit seinem Justiziar Dr. Härtel sowie…
Jus@Publicum | 8. Januar 2012 — In einem Jahr ist alles vergessen? …..scheint MANcher zu denken. Und sagt das – presseöffentlich – auch laut. Ach ja? ………Abwarten. MANchmal ist das öffentliche Gedächtnis, mindestens ebenfalls 20 Jahre mit- und noch weit länger durchhalten zu können, nicht zu unterschätzen. Wetten, dass? …
Blog zum Medienrecht | 7. Januar 2012 — Unmittelbar an das Verfahren gegen Wallraff schloss sich eine Verfügungsklage gegen dessen Mitarbeiter an, der einen Mangel an Sicherheitshandschuhen beklagt und die Zustände dort wohl als Sklaverei bezeichnet hatte. Er wurde ebenfalls von Wallraffs Anwalt Jipp vertreten. Während Wallraffs …
Blog zum Medienrecht | 6. Januar 2012 — Wie hier mehrfach berichtet, hatte ein Unternehmer einen Weg gefunden, wie man den LIDL-Konzern mit konkurrenzfähig preiswerten Brötchen beliefert: Sparen an Produktionsmitteln und Humankapital. Enthüllungs-Journalist Günter Wallraff hatte in einer Undercover-Reportage mit zum Teil versteckte…
Internet-Law | 5. Januar 2012 — Zu Christian Wulff wollte ich nun wirklich nicht bloggen. Aber nachdem mir heute mehrfach die Frage gestellt wurde, ob die BILD denn den Mailboxmitschnitt auch gegen den Willen des Bundespräsidenten veröffentlichen dürfte, hierzu nun doch eine rechtliche Einschätzung. Bereits vor einigen Tage…
Blog zum Medienrecht | 5. Januar 2012 — … in denen ausgerechnet die BILD mehr Glaubwürdigkeit beanspruchen darf, als der Bundespräsident … … und dann FAZ-Herausgeber (und damit Content-Industrieller) dann auch noch die Piraten-Geschäftsführerin zur geistig moralischen Autorität erhebt? Sie hat natürlich recht, Wulff ist nur ein S…
Blog zum Medienrecht | 5. Januar 2012 — Der Grandseigneur der Enthüllungsjournalisten, der Presserechtsgeschichte geschrieben hatte, Günther Wallraff himself muss mal wieder vor den Kadi, diesmal in Köln. Die Klägerseite, die große Brötchen backt, wird von Promi-Anwalt Ralf Höcker vertreten. Am Freitag ist in Köln Showdown. Wird …
Blog zum Medienrecht | 4. Januar 2012 — Der Berliner Endlagerexperte Dr. Ulrich Kleemann ließ sich das Gepöbel der niedersächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Reinhard Grindel und Eckhardt Pols nicht bieten. Grindel hatte in einer Pressemitteilung verlautbart, Kleemann habe das Bundesamt für Strahlenschutz verlassen, „weil er als …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Januar 2012 — ... “unscharfen, zugleich aber hoch emotionalen und nicht an die Begrifflichkeiten des Arbeitsrechts anknüpfenden Begriff der Sklavenarbeit” werde jedoch verdeutlicht, dass die vorgefundenen Umstände in erster Linie bewertet (Meinung) werden sollen, so dass die Äußerung in den Schutzbereich de…
Presserecht aktuell | 18. November 2009 — Wie der BGH am 17.11.2009 mitteilte hat der Chefredaktuer des Nachrichtenmaganzins Focus, Helmut Markwort, gegen die Saarbrücker Zeitung verlore…
Blog zum Medienrecht | 13. März 2011 — Der spektakuläre Autounfall in Hamburg forderte prominente Opfer, darunter der Schauspieler Günter Amendt. Amendt hatte 1979 das bürgerliche Lager …
Blog zum Medienrecht | 26. April 2010 — Ein sensibler Volksmusikmoderator hatte einen Ordnungsmittelantrag beantragt, weil ein Journalist eine einstweilige Verfügung “verhöhnt” haben so…
Blog zum Medienrecht | 22. April 2010 — Aus einem Schriftsatz des Investors Marco Hahn: “Die Durchführung der mündlichen Verhandlung im hiesigen Nachverfahren dient aus Klägersicht (D…
Blog zum Medienrecht | 14. Februar 2010 — Blogger-Kollege Stefan Niggemeier hatte mich neulich - offenbar in einem emotionalen Anflug - ein bisschen plump angepöbelt und geschrieben, “(…
Blog zum Medienrecht | 18. März 2010 — Wie bei Stefan Niggemeier ausführlich berichtet, hat der justizkritische Blogger Rolf Schälike die absurde Verfügung des Promi-Anwalts Dr. S. auc…
Internet-Law | 23. September 2010 — Kaum war man der Meinung, dass die Frage der Zulässigkeit von Lehrerbewertungen im Internet wegen des Urteils des BGH “spickmich.de” und der Ni…
Blog zum Medienrecht | 11. August 2009 — Das Weblog netzpolitik.org hatte zu einem Wettbewerb aufgerufen, bei dem das Plakat einer politischen Partei variiert werden sollte (”remixen”). …
Jus@Publicum | 19. Januar 2010 — Die 6. Kammer des SG Münster hat am 18. Januar 2010 [Sozialgericht Münster, Beschluss vom 18.01.2010, Az.: S 6 P 202/09 ER – nicht rechts…