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Rechtler | 22. April 2010 —Maulkorb im Arbeitsvertrag: Schweigepflicht über Gehaltshöhe? (Arbeitsrecht) Einstweilige Verfügung gegen Meinungsäußerung (Medienrecht) Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen (Medienrecht) Dokumentarfilm “Patent Absurdity” zur Patentierbarkeit von …
Rechtler | 8. Februar 2010 — Es folgt eine Liste mit Urteilen zum Medienrecht. Dargestellt werden soll die historische Entwicklung des Persönlichkeitsrechts. Wenn Sie in diesem Zusammenhang noch weitere wichtige Urteile kennen, würde ich mich über einen entsprechenden Kommentar freuen und die Liste aktualisieren. Schad…
Rechtler | 25. Dezember 2009 — In § 5 Abs. 1 Satz 2 ist die Rede von sog. „Angaben“, die unter bestimmten Voraussetzungen irreführend sein können. Der Begriff der Angaben ist weit auszulegen. Gemeint sind vor allem Tatsachenbehauptungen – also Behauptungen, denen grds die Nachprüfbarkeit als Beweis offensteht (re…
Handakte WebLAWg | 4. Juli 2009 — Der renommierte Münchner Architekt Stephan Braunfels, 56, bekommt keinen Schadensersatz. (Az.: 8 O 23330/05) Vertreter des Freistaats hatten dem Architekten vorgeworfen, den Kosten- und Zeitplan beim Bau des 2002 fertiggestellten Museums überschritten zu haben. Die Pinakothek der Moderne ha…
