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Jus@Publicum | 13. September 2011 — Das BSG hat in seinem heutigen Urteil die Revision des klagenden Rentenversicherungsträgers mangels bestehenden Erstattungsanspruches wegen einer gewährten Arbeitstherapie gegen die beklagte Krankenkasse zurückgewiesen: Der Anspruch des Versicherten auf Arbeitstherapie gegen die Beklagte umfa…
Jus@Publicum | 13. September 2011 — Am 13.9.2011 stehen drei interessante Entscheidungen auf dem Tagesplan: Zum einen verkündet der EuGH im Luxemburg nach den beiden Entscheidungen vom 8.9.2011 (siehe hier) ein weiteres Urteil zu dieser Thematik, das sich mit der vorgeschriebenen Altersgrenze diesmal für Flugkapitäne bei der De…
Jus@Publicum | 12. September 2011 — ... 1 SGB VI habe sie Arbeitstherapie nicht – wie hier geschehen – isoliert, sondern nur als Bestandteil anderer von ihr zu gewährender Leistungen zur medizinischen Rehabilitation zu erbringen. Quelle: Terminmitteilung BSG zu BSG Az B 1 KR 25/10 R – DRV Oldenburg-Bremen ./. DAK; Vorinstanzen…
Jus@Publicum | 11. Februar 2011 — ... (rechtskräftig) ] kann ein Querschnittsglähmter dauerhaft Anspruch auf finanzielle Förderung des Rollstuhlsports haben, wenn dies zur Unterstützung der medizinischen Rehabilitation notwendig ist. Der Krankenkasse ist die Berufung auf die von den Rehabilitationsträgern geschlossene Rahmenv…
