Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — Geistige Mobilität Ziemlich viel geistige Mobilität müsste der Arbeitnehmer in 30 Jahren Beschäftigungsdauer rein praktisch betrachtet bewiesen haben. Beim Lesen des knappen…
Jus@Publicum | 11. Juni 2011 — click Mit Urteil vom 12. März 2010 hatte das Landgericht Essen [Landgericht Essen – Entscheidung vom 12. März 2010, 56 KLs 20/08] den Universitätsprofessor und Leiter der Kl…
RSS
Jus@Publicum | vor 44 Stunden — Insights of……© Liz Collet 7/8 der Bandscheibenpatienten operiert ohne echte Indikation? Das und andere Beispiele belegt und beschreibt der Report von Monitor. Über Bonusvertrags-Systeme und die Ware Patient. Zum Beitrag der ARD “Anreizsysteme in der Medizin” – Monitor (Mediathek). Und w…
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Europäischer Gerichtshof © Liz Collet Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR, Urt. v. 21.07.2011 - Az.: 28274/08] zu der Mitarbeiterin, die wegen der Veröffentlichung von Mißständen bei ihrem Arbeitgeber die fristlose Kündigung erhalten hatte, bestätigte im …
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... einem Zwischenruf als “faules Ei” bezeichnet haben soll. Ihre und meine Gedanken zu deren Meinung und Verhalten im Gerichtssaal dazu sind ja frei. Immerhin gibt es selbst Mediziner oder Geschäftsführer und Vorstände von Unternehmen im Gesundheitswesen / Kliniken etc, die nach Prozessen b…
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, stritten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S 1 SG…
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg und weitere 5 Krankenkassen, zu dem das Land Baden-Württemberg beigeladen ist, stritten die Beteiligten über den Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr 3 iVm § 109 Abs 1 S 1 SG…
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... erlangter Beweisergebnisse. § 275 Abs 1c SGB V gilt aber nur in Verfahren, in denen die Krankenkasse eine medizinische Sachverhaltsprüfung gemäß § 276 Abs 2 Satz 1 SGB V durch den MDK veranlasst hat (3. Prüfungsstufe, ... – SozR 4-2500 § 109 Nr 16). Dies war hier nicht der Fall; die Bekl…
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Höhere Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren gegen die Unfallkasse Hessen hat das Bundessozialgericht über den Anspruch eines Klägers (Gepäckabfertiger auf dem Flughafen Frankfurt/Main) auf gerichtliche Feststellung einer depressiven Erkrankung als Unfallfolge des am 13.1.1997 er…
Jus@Publicum | 15. Mai 2012 — Nymphenburg Late Night Lights © Liz Collet Der Verein Testbiotech hat nach eigener Mitteilung gegen ein Patent der englischen Firma Ovasort (EP1263521) Einspruch eingelegt. Das Patent umfasse menschliche Spermazellen, die nach Geschlecht vorselektiert worden seien. Diese sollen im Rahmen de…
Jus@Publicum | 15. Mai 2012 — Pillen © Liz Collet In Frankreich hat diese Woche Berichten zufolge der erste Strafprozess gehen den Pharmahersteller Servier begonnen, nachdem dessen Schlankheitspille Mediator vorsätzlich als Diabetes-Medikament ausgezeichnet worden sein soll. 500 Patienten sollen an den Folgen verstorb…
Jus@Publicum | 15. Mai 2012 — Insights of……© Liz Collet Risiko Krankenhaus? Das Politmagazin Kontrovers geht in seinem Beitrag dem Thema nach, dass jedes Jahr tausende Patienten Opfer von Ärztepfusch sein sollen und einen oft jahrelangen Kampf um ihre Entschädigung, auch gegen ein Kartell des Schweigens führen. Kont…
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — ... ist aber gegenwärtig nur noch Trägerin der Arcus Klinik, während die 2002 gegründete R, B & E Klinik GmbH nunmehr die Arcus Sportklinik betreibt. Beide Häuser haben ihren medizinischen Schwerpunkt im Bereich Orthopädie und Unfallchirurgie. 2. Die Arcus Klinik ist seit 2005 als Plankrank…
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — ... habe zwar zutreffend entschieden, dass die stationäre Krankenhausbehandlung medizinisch nicht erforderlich gewesen sei und eine kardiorespiratorische ... Die Beklagte sei mit dem Einwand der fehlenden medizinischen Notwendigkeit aber ausgeschlossen, weil sie die Prüfung der ... dass sie im…
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — ... habe zwar zutreffend entschieden, dass die stationäre Krankenhausbehandlung medizinisch nicht erforderlich gewesen sei und eine kardiorespiratorische ... Die Beklagte sei mit dem Einwand der fehlenden medizinischen Notwendigkeit aber ausgeschlossen, weil sie die Prüfung der ... dass sie im…
Jus@Publicum | 11. Mai 2012 — Höhere Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren gegen die Unfallkasse Hessen hat das Bundessozialgericht über den Anspruch eines Klägers (Gepäckabfertiger auf dem Flughafen Frankfurt/Main) auf gerichtliche Feststellung einer depressiven Erkrankung als Unfallfolge des am 13.1.1997 er…
Jus@Publicum | 10. Mai 2012 — ... die Haftungsrisiken, wenn Spendern und Empfängern nicht oder nicht umfassend sowohl die medizinischen Risiken und auch langfristig möglichen Nebenfolgen des Eingriffs, möglicher Komplikationen des ... ist nicht erfolgt. Im Gegenteil. Und ungeachtet der seit Jahren bekannten medizinischen,…
Jus@Publicum | 18. August 2009 — In der Strafsache gegen den zwischenzeitlich vom Dienst suspendierten leitenden Transplantationschirurgen des Uniklinikums und Transplantati…
Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — <click> In der Strafsache gegen den Transplantationsmediziner Prof. Dr. med. Dr. hc. mult. Christoph Broelsch (siehe Posts hier, da und…
Jus@Publicum | 10. Juli 2009 — It’s all in Your hands Die XXI. große Strafkammer (Wirtschaftsstrafkammer) des Landgerichts Essen hat mit Beschluss vom 09.07.2009 (Az. 56 KL…
Jus@Publicum | 12. März 2010 — Am heutigen Freitag ist in der Sitzung um 10 Uhr im Strafverfahren wegen Bestechlichkeit, Betruges im besonders schweren Fall und wegen Steuerhin…
Jus@Publicum | 15. März 2010 — Wie bereits berichtet, hat die XXI. große Strafkammer (56 KLs 20/08) des Landgerichts Essen Prof. Broelsch zu einer Freiheitsstrafe von …