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swissblawg | 10. Mai 2012 —Der Bundesrat überarbeitet die Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Gefährdung durch Mikroorganismen (SAMV). Die Änderungen treten am 1. Juni 2012 in Kraft. Die Bestimmungen der SAMV werden an neue wissenschaftliche Gegebenheiten und an die Totalrevision der Verordnu…
swissblawg | 17. Februar 2012 —Die revidierte Heilmittel-Gebührenverordnung (GebV) von Swissmedic tritt am 1. Januar 2013 und nicht (wie ursprünglich geplant) am 1. Juli 2012 in Kraft. Auf diese Weise sollen die betroffenen Unternehmen mehr Zeit erhalten, um ihre Planung auf die neue Tarifierung auszurichten. Im Gegenzug gibt es…
swissblawg | 3. Januar 2012 —Der Institutsrat des Schweizerischen Heilmittelinstituts (Swissmedic) hat den Nachtrag 7.3 der Europäischen Pharmakopöe auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt. Der Nachtrag 7.4 wird am 1. April 2012 in Kraft treten. Die gültige Pharmakopöe in der Schweiz umfasst die 7. Ausgabe der Europäischen Phar…
swissblawg | 31. Dezember 2011 —Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat kürzlich im BAG Bulletin 52/2011 seine Weisung Nr. 7 zur Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV), und zwar betreffend Art. 12 und 13 LGV, veröffentlicht. Darum geht es um die praktische Umsetzung der Melde- und Bewilligungspflicht. Mit der Übern…
swissblawg | 21. Dezember 2011 —Am 1. Januar 2012 treten bei der Vergütung von medizinischen Leistungen, Laboranalysen sowie Mitteln und Gegenständen verschiedene Änderungen in Kraft. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat die Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) und ihre Anhänge, wie insbesondere die Liste der Mit…
swissblawg | 2. Dezember 2011 —Das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) hat heute Hinweise zum Vorgehen bei einer Selbstdeklaration veröffentlicht. Nach Art. 1 lit. b HGebV wird auf dem Verkauf von Arzneimitteln und Transplantatprodukten eine Verkaufsabgabe erhoben. Die Höhe dieser Abgabe richtet sich nach der Anzahl de…
swissblawg | 29. November 2011 —In einer Medienmitteilung vom 29. November 2011 erinnert Swissmedic daran, dass auch nach dem bundesgerichtlichen Urteil C-6885/2008 vom 17. Juni 2011 (siehe dazu unsere Beiträge hier und hier) den Zulassungsinhabern die gesetzliche Pflicht obliege, den Fachpersonen und Patienten die Fach- und Patie…
swissblawg | 28. November 2011 —Am 1. Januar 2012 wird die neue Verwaltungsverordnung "Anleitung für die Zulassung von Humanarzneimitteln mit neuen aktiven Substanzen und wesentliche Änderungen" vom 12. Oktober 2011 in Kraft treten. Dazu wurde die Anleitung zum Einreichen von Zulassungsgesuchen für Arzneimittel der Humanmedizin mi…
swissblawg | 21. November 2011 — ... Arzneimittel, wenn sie zwar keine Inhaltsstoffe enthalten, die zur medizinischen Einwirkung auf den Organismus enthalten, aber als solche ... also bereits dann ein Arzneimittel, wenn es als zur medizinischen Einwirkung auf den Organismus geeignet erscheint. Im vorliegenden ... die nicht obje…
swissblawg | 20. November 2011 —Das BGer gesteht mehreren Apothekervereinigungen die Beschwerdelegitimation zu für die Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten nach BGG 89 I gegen den 2008 angenommenen § 17 des Zürcher Gesundheitsgesetzes, der die Führung einer ärztlichen Privatapotheke (Selbstdispensation) erlaubt. Zwa…
swissblawg | 28. Oktober 2011 —Daas Übereinkommen des Europarats über die Fälschung von Arzneimitteln und Medizinprodukten (Medcrime-Übereinkommen) wurde heute - im Nachgang zu einer internationalen Konferenz zum Thema „Heilmittelkriminalität“ - von der Schweiz zusammen mit Deutschland, Frankreich, dem Fürstentum Liechtenstein un…
swissblawg | 10. Oktober 2011 — ... werden, ob die erwarteten Ergebnisse in einer medizinischen Notfallsituation gewonnen werden können und die in ... Hinweise zur Auslegung folgender Tatbestandsmerkmale: Vorliegen einer medizinischen Notfallsituation Einholen der nachträglichen Zustimmung der Versuchsperson ... oder die…
swissblawg | 10. Oktober 2011 — ... . Bei der Abgabe von Arzneimitteln sind gemäss Art. 26 HMG die anerkannten Regeln der medizinischen und pharmazeutischen Wissenschaften zu beachten. Und nach Art. 3 HMG obliegt der Umgang ... kann. Es besteht die Gefahr, dass insbesondere Personen aus Risikogruppen, für die eine Grippeimpfung…
swissblawg | 8. September 2011 —Am 1. November 2011 wird die neue Verwaltungsverordnung "Anleitung Zulassung von Antiveninen" in Kraft treten. In der Anleitung werden sowohl das Verfahren für die vereinfachte Zulassung von Antiveninen (tierische Antiseren) als auch die Anforderungen an die entsprechende Dokumentation und an einzur…
swissblawg | 25. August 2011 — ... als solche eine Krankheit im Sinne der obligatorischen Krankenpflegeversicherung darstellt. Die Sucht muss aus medizinischer Sicht behandlungsbedürftig sein, damit ihr Krankheitswert zukommt. Im Folgenden gibt das Urteil bestimmte ... fallen insbesondere psychische Leiden […] - stellt…
