BSG: Zurückhaltung von Honorarzahlungen durch KÄV wegen Nichteinbehaltung der sog. „Praxisgebühr“
Jus@Publicum | vor 7 Tagen — © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in den folgenden
sechs Revisionsverfahren in Angelegenheiten der Vertragsärzte – B 6 KA 7/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 8/11 R – V. GmbH
./. KÄV Berlin – B 6 KA 9/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin – B 6 KA 10/11 R – V. GmbH ./. KÄV Berlin…
ArbG Mönchengladbach: Zur Frage der Wirksamkeit geschlossenen Aufhebungsvertrages durch Analphabet
Jus@Publicum | vor 7 Tagen — Geistige Mobilität Beim Arbeitsgericht Mönchengladbach
geht es um die Frage der Wirksamkeit eines vom Arbeitnehmer angefochtenen Aufhebungsvertrages mit der Begründung, dass er
Analphabet sei. (Bericht dazu hier). Der 51jährige Kläger ist seit mehr als 30 Jahren bei der Beklagten als gew…
Vertrauen auf Halbfunktionär in Weiß und das Patientenrechtegesetz
Kanzlei Menschen und Rechte | 2. Februar 2012 — Eine der
bemerkenswertesten Reaktionen auf den (auch so schon nicht gerade inspirierten) Entwurf für ein Patientenrechtegesetz hat etwas
auf sich warten lassen, kommt jetzt aber dafür um so um die Ecke gedachter daher. Die Ärztekammer Westfalen-Lippe, deren
Präsident der Chirurg Professor The…
36. Interdisziplinäres Forum der Bundesärztekammer „Fortschritt und Fortbildung in der Medizin“
Jus@Publicum | 1. Februar 2012 — Von 02. bis 04. Februar 2012 in Berlin findet das 36.
Interdisziplinäres Forum der Bundesärztekammer „Fortschritt und Fortbildung in der Medizin“ statt. Themenpunkte:
Angsterkrankungen Umgang des Arztes mit Patientenwünschen Umgang mit behinderten Menschen als Patientinnen und Patienten…
Sofortige Vollziehbarkeit angeordneten vorläufigen Ruhens ärztlicher Approbation bei Alkoholabhängigkeit
Jus@Publicum | 25. Januar 2012 — Mit der Frage, ob die zuständige Aufsichtsbehörde bei
Bestehen einer Alkoholabhängigkeit, die zu Kontrollverlusten und damit einer Gefährdung der Patienten führt, sofort vollziehbar
das vorläufige Ruhen der ärztlichen Approbation anordnen kann, hat sich die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts G…
Jung-Ärzte als Land-Muffel: Medizin ja, Provinz nein
SPIEGEL ONLINE | 24. Januar 2012 —Auf Arzt studieren? Sofort und egal
wo. Nach dem Medizinstudium allerdings ist der Nachwuchs wählerisch: Die Praxen in der Provinz verwaisen, denn als Landdoktor
will kaum einer arbeiten. Auch weil der Partner oft ebenfalls Akademiker ist und lieber in der Stadt lebt.…
Wirksam geschlossener Aufhebungsvertrag durch Analphabet?
Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — Geistige Mobilität Ziemlich viel geistige Mobilität
müsste der Arbeitnehmer in 30 Jahren Beschäftigungsdauer rein praktisch betrachtet bewiesen haben. Beim Lesen des knappen
Sachverhalts wundert man sich, ob es keinen Arbeitsvertrag damals gab, als das Arbeitsverhältnis eingegangen worden w…
LAG Hamm: Schluss mit den Spitzensticheleien?
Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — ... Hamm abgewiesen. Nachdem das BAG das Urteil des
Landesarbeitsgerichts aufgehoben hatte, schloss der Kläger mit der Arbeitgeberin einen Vergleich, wonach er seither im
medizinischen Controlling eingesetzt wurde. Ansprüche gegen den Chefarzt auf Schadensersatz wurden in dem Vergleich aller…
Gen-Check für den Doc?
Jus@Publicum | 16. Januar 2012 — ... auch Details der Infos und Teilnahmebedingungen)
Vergleichbare Angebote finden sich auch bei den anderen Landesärztekammern. Ärzte, die weder Facharzt für Humangenetik sind noch
die Zusatzbezeichnung Medizinische Genetik besitzen, dürfen Beratungen zu genetischen Untersuchungen ab 1. Febr…
BGH [ver]schreibt bittere Pille für Konkurrenz beim „Freilassinger Rabattmodell“
Jus@Publicum | 16. Januar 2012 — © Liz Collet Der u.a. für das Wettbewerbsrecht
zuständige I. Senat des BGH hat ein von einer Freilassinger Apothekerin betriebenes Rabattmodell für Arzneimittel teilweise für
unbedenklich angesehen und die Abweisung der gegen diese Apothekerin gerichteten Klage konkurrierender Apothekerinn…
BSG: Zur Frage von Encasings als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens
Jus@Publicum | 14. Januar 2012 — © Entscheidungsfindung Die BAHN-BKK hat in einem
Revisionsverfahren das BSG mit der Frage des beim Berufungsgericht erfolgreichen Klägers zur Erstattungsfähigkeit der
Anschaffungskosten für zwei allergendichte Matratzenkomplettumhüllungen (sog Encasings) befasst, die sie u.a. mit dem Argum…
BSG: Zur Zuständigkeit und Auslegung von § 116 b SGB V bei Drittanfechtungsklage
Jus@Publicum | 14. Januar 2012 — © Schlüssel zur Lösung Vom BSG ist die Frage der
Zuständigkeit und Auslegung von §§ 116 B SGB V bei Drittanfechtungsklage konkurrierender Vertragsärzte aufgrund des folgenden
Sachverhalts zu entscheiden: Die Kläger betreiben in Saarbrücken eine gynäkologische Gemeinschaftspraxis mit onkol…
Universitäten Kiel und Lübeck: Zukunftsfähige Neuordnung?
Jus@Publicum | 12. Januar 2012 — ... und Lehre. Um die Spitzenposition der
medizinischen Forschung im bundesweiten Wettbewerb zu ... mehr Verantwortung für die Steuerung der Medizin wahr. Die
Landesfinanzierung für Forschung ... erfolgreiche interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen der Medizin und anderen universitären
D…
Dr. Koch: Arzt-Patienten-Beziehung in falsches Fahrwasser geraten
Jus@Publicum | 9. Januar 2012 — ... : In falsches Fahrwasser geraten“. Schadet nicht,
wenn sich auch der Präsident der LÄK Brandenburg eher den ärztlichen Fragen der Arzt-Patienten-Beziehung und deren
medizinisch-menschlicher Qualität fokussiert widmet. Für versicherungsrechtliche Fragen für den Fall der gerichtlichen Klärun…
Kinderwunsch auf Eis gelegt – und lebendig geworden
Jus@Publicum | 5. Januar 2012 — ... ist dennoch, welche Fragen damit verbunden bleiben,
wie : Ungeklärte Risiken zur Frage, ob Tumorzellen dabei übertragen werden – aber Hoffnung für Patientinnen mit Kinderwunsch
trotz Tumorerkrankung ? Medizinisch machbar, aber………..in jedem und jedem einzelnen Fall auch ethisch verantwortba…