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IP|Notiz | 12. März 2012 — In einem Interview mit dem Handelsblatt erklärt die Justizministerin: “Ich bin eine Piratin, aber keine Freibeuterin”.Die Piraten würden schlicht zu wenig die soziale Eingebundenheit des Einzelnen in die Gesellschaft akzeptieren. Im übrigen kündigt sie Gesetzespakete zur Deckelung von Abmahnk…
IP|Notiz | 23. Februar 2011 — Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Klagen von neun Kinobetreibern abgewiesen, die sich gegen die Heranziehung zur Filmabgabe durch die Filmförderanstalt (FFA) des Bundes gewandt hatten. Die FFA, eine Anstalt des öffentlichen Rechts, hat nach dem Filmförderungsgesetz d…
IP|Notiz | 14. Januar 2011 — SPON berichtet heute von der geplanten Archiv-Öffnung des Bundesnachrichtendienstes. Dem Magazin zufolge soll eine Expertenkommission, die in der Tat prominent besetzt ist – etwa mit Prof. Krieger aus Marburg – Einblicke in das Archiv des BND bekommen – auch in die Verschlusssachen. Wie all…
IP|Notiz | 30. November 2010 —Wir haben bereits an verschiedenen Stellen über das freizugängliche Abmahn-Archiv der Kanzlei MS Concept berichtet (bspw. hier und hier). Auch Prof. Dr. Hoeren ist das Abmahnarchiv offensichtlich nicht verborgen geblieben. Ihm gibt es Anlass, “höheren Schadensersatz für P2P-Piraten” zu fordern …
IP|Notiz | 12. Juli 2010 — Kurz vor der Sommerpause hat der Bundesrat am 9.07.2010 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes auf den Weg gebracht – veranlasst durch die äußerst kontrovers diskutierte Film-Aktion deutscher Straßen durch Google (Google Street Views). Den Gesetzentwurf finden Sie hi…
IP|Notiz | 9. Juli 2010 — Am Montag, den 5. Juli 2010, diskutierte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft gemeinsam mit acht Sachverständigen die Chancen und Risiken der Digitalisierung in Deutschland. Die Diskussion können Sie in “einer” ruhigen Minute nachverfolgen. Die entsprechende Aufnahme finden…
IP|Notiz | 21. Mai 2010 — Das ungesicherte (bzw. nicht hinreichend gesicherte) WLAN machte in den letzten Tagen von sich reden und beschäftigte die Medien. Wir berichteten darüber: hier, hier und hier. Wurde zwischenzeitlich durch den BGH entschieden, dass derjenige, der sein WLAN nicht entsprechend der zum Zeitpunkt …
IP|Notiz | 18. August 2009 — by Prof. Siva Vaidhyanathan, Charlottesville, U.S.A. Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im so genannten „Grünen Bereich” und daran angeschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist es, damit den öffentlichen Austausch – auch im Medium Internet – in unseren Rech…
IP|Notiz | 17. Juli 2009 — Eine interessante Zusammenfassung der Frankfurter Tagung zum Urheberrecht finden Sie auf den Seiten der Süddeutsche.de. (sjm) …
IP|Notiz | 1. Juli 2009 — Gerne möchten wir unsere Leser auf ein heute bei Telemedicus veröffentlichtets Interview hinweisen. Unser geschätzter Kollege und Mitbegründer von IP|Notiz, Christoph Endell, wird darin zu der Frage interviewt, ob der bei Wikimedia vollzogenene Lizenzwechsel sinnvoll ist und was dieser Lizenz…
IP|Notiz | 26. Mai 2009 — von Jens Seipenbusch, Münster Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im so genannten „Grünen Bereich” und daran angeschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist es, damit den öffentlichen Austausch - auch im Medium Internet - in unseren Rechtsgebieten zu fördern…
IP|Notiz | 14. Mai 2009 — Schön, dass es die Impressumspflicht gibt. Wir sind letztens auf einem Blog gewesen, das Romane rezensiert. Offenbar ein Hobbyprojekt, denn Autorin “Nina” sagt: “Literatur ist, seit ich denken kann, meinen absolute Leidenschaft….Auf diesen Seiten möchte ich euch an meinem Lesewahn teilhaben…
IP|Notiz | 29. April 2009 — “Was kommt nach dem Industriekapitalismus?”, so lautet der Untertitel des Buches von Wolf Lotter, einem Autoren, dem man zu dem Thema Creative Economy viel zutraut. Das Buch wurde im umtriebigen Murmann-Verlag veröffentlicht, der schon mit einigen spannenden Titeln glänzen konnte, etwa dem le…
IP|Notiz | 17. April 2009 — Carl Lundsröm, Frerik Nej, Peter Sunde und Gottfrid Svartholm Warg wurden heute durch den Tingsrat wegen Beihilfe zu Bruch des Urheberrechts zu einer Strafe von einem Jahr Gefängnis sowie Zahlung von 30 Millionen Kronen verurteilt. Ein Statement von Peter Sunde kann hier gesehen werden. Ein…
IP|Notiz | 31. März 2009 — Wir haben bereits über die höchste Handyrechnung Deutschlands und die damit einhergehenden Querelen mit einem Mobilfunkanbieter berichtet. Gibt es in der Sache als solche keinen nennenswerten Neuigkeiten (der Mobilfunkanbieter muss gegenwärtig noch unseren Schriftsatz verdauen), so tut sich d…
