Blog zum Medienrecht | 18. Dezember 2011 — Wie mehrfach berichtet, sah sich Michael Frison vom Nürburgring-Forum wegen anwaltlicher Attacken eines fragwürdigen Geschäftsmannes letztes Jahr veranlasst, sein Projekt vom …
Blog zum Medienrecht | 1. März 2012 — Gestern habe ich einen EU-Experten ausgequetscht, der erfolglos einen Antrag auf Freigabe eines Rechtsgutachtens zu ACTA gestellt hat. Aus irgendeinem Grund meint das Europapa…
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Blog zum Medienrecht | vor 4 Stunden — Ihr habt mich sprachlos gemacht (in Eingangsreihenfolge): Ruhrfotograf Anonym + Anonym Quirlsen Kellerkaleu Thorsten Fenk Thomas Paul Mainka Roland Gaida Anonym Sebastian Burkhard Alexander Distler Anonym + Anonym Stephanos Kontos Kristian Lutz HPK42 Mathias Bend…
Blog zum Medienrecht | vor 29 Stunden —Der Gegner Der notorisch klagewütige Gegner ist der selbsternannte „Krebsheiler“ Herr D. Nikolaus Klehr, der es bereits in den 90ern zu exorbitantem Reichtum gebracht haben soll. (Spekulationen über das Ausmaß seiner Millionen lässt er anwaltlich abmahnen.) Ein ernstzunehmender Beweis dafür , …
Blog zum Medienrecht | vor 32 Stunden — Wenn die Presse über Menschen in der Weise berichten will, dass diese identifiziert werden können, dann muss sie von gewissen Ausnahmen abgesehen diese Leute um ihr Einverständnis ersuchen. Insbesondere Namen und Gesichter von Verbrechensopfern haben ansonsten nichts in der Öffentlichkeit ver…
Blog zum Medienrecht | vor 3 Tagen — Diplomatie hat ihre Berechtigung. Es muss nicht zwingend falsch sein, sich mit der Springerpresse einzulassen, auch wenn uns kürzlich deren abgehalfterter Pausenclown das Eintreten für Liebhaber von Kinderpornografie nachsagte. Vielleicht sehe ich es ja wirklich zu eng, wenn ich die Gesellsch…
Blog zum Medienrecht | vor 5 Tagen — Ein Hautarzt, dem viele Krebspatienten im Endstadium ihr Geld anvertrauen, hat es zwar zu einem beträchtlichen Vermögen gebracht, dennoch versagt ihm die Fachwelt die Anerkennung. Seit Jahrzehnten pflegt Herr Dr. Nikloaus Klehr von der Lokalzeitung bis zu Fernsehsender etliche Kritiker zu ver…
Blog zum Medienrecht | 23. Mai 2012 — Letzte Woche hatte ich die Ehre, Dr. Simon Singh zu treffen, der 2010 nach zwei Jahren standhaften Widerstands die Zensurattacke der britischen Chiropraktiker-Organisation in London abwehren konnte. Ohne den finanziellen und publizistischen Support durch den PEN-Club und Künstler wäre die Ver…
Blog zum Medienrecht | 22. Mai 2012 — Jeder Jurastudent kennt die berühmte Pflichtexemplar-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1981 (oder sollte es …). Ein Buchverleger von limitierten Kleinstauflagen für Kunstliebhaber hatte gegen eine Verpflichtung geklagt, jeweils ein Exemplar kostenfrei an eine staatliche Bibliothe…
Blog zum Medienrecht | 21. Mai 2012 — An einem Dienstag Vormittag war plötzlich das Internet weg. Auch das Telefon war tot. Wie sich später herausstellte, lag die Ursache darin, dass ein neuer Nachbar seinen Telefonanschluss bekam und dieser aufgrund eines planerischen Versehens vom Mann vor Ort an meine Leitung geklemmt wurde. …
Blog zum Medienrecht | 17. Mai 2012 — Vor einem Jahr hat ein Mandant von mir mit dem Landgericht Hamburg ein lustiges Experiment veranstaltet: Wo kriegt man die billigste Zensurverfügung? Weil die aktuellen Bemühungen des Gesetzgebers, den fliegenden Gerichtsstand einzuschränken, leider das Presserecht ausnehmen, hole ich das E…
Blog zum Medienrecht | 11. Mai 2012 — Vor einem Monat beschlossen die Piraten in NRW auf ihrem ad hoc einberufenen Programmparteitag, u.a. der fragwürdigen Bertelsmann-Stiftung den Kampf anzusagen und das NRW-Stiftungsrecht einer dringenden Revision zu unterziehen. Entlobbysierung der Politik ist eine Kernforderung der Piraten. E…
Blog zum Medienrecht | 3. Mai 2012 — Lieber Markus Lanz, du hast neulich einer Piratin etwas krawallig vom “geistigen Eigentum” doziert, das man durch Kopien stehle. Das hat mich an eine alte Geschichte zwischen uns beiden erinnert, als du selbst mal einen von mir vertretenen Künstler schamlos ausgebeutet und dabei sein Kunstw…
Blog zum Medienrecht | 1. Mai 2012 — Nachdem Marina Weisband als politische Geschäftsführerin der Piratenpartei ein halbes Jahr lang hinter den Kulissen gewirkt hatte und die ignoranten Medien nicht mit einer Frau sprechen wollten, da die Piraten ja lauter Männer seien, explodierte nach der Einladung zur Berliner Pressekonferenz…
Blog zum Medienrecht | 27. April 2012 — Der Stellungskrieg Schertz ./. Schälike, in dem im wesentlichen ein Berliner Promi-Anwalt durch eine Vielzahl an Verfahren gegen presserechtskritische Berichterstattung des Betreibers der Datenbank “Buskeismus.de” vorzugehen versuchte, darf inzwischen als entschieden angesehen werden. 113 Ker…
Blog zum Medienrecht | 27. April 2012 — Mein vormaliger Prozessgegner Dieter Bohlen verklagt gerade die Bundesrepublik Deutschland, weil sie seinen unverschämten Zensurwünschen nicht nachgekommen ist. Die beißende Ironie an dieser Aktion besteht darin, dass es sich um eine Image-Werbung einer Zigarettenmarke handelte, die das Thema…
Blog zum Medienrecht | 26. April 2012 — DIE ZEIT macht heute mit einem bemerkenswerten Feature über die Piratenpartei auf, das insbesondere durch gelungene Pac-Man-Graphiken Laune macht. Besonderen Spaß macht mir natürlich Meta-Diskussion über die journalistische Herausforderung, mit den interaktiven Piraten klar zu kommen. Doch …
Blog zum Medienrecht | 13. März 2011 — Der spektakuläre Autounfall in Hamburg forderte prominente Opfer, darunter der Schauspieler Günter Amendt. Amendt hatte 1979 das bürgerliche Lager …
Blog zum Medienrecht | 26. April 2010 — Ein sensibler Volksmusikmoderator hatte einen Ordnungsmittelantrag beantragt, weil ein Journalist eine einstweilige Verfügung “verhöhnt” haben so…
Blog zum Medienrecht | 22. April 2010 — Aus einem Schriftsatz des Investors Marco Hahn: “Die Durchführung der mündlichen Verhandlung im hiesigen Nachverfahren dient aus Klägersicht (D…
Blog zum Medienrecht | 14. Februar 2010 — Blogger-Kollege Stefan Niggemeier hatte mich neulich - offenbar in einem emotionalen Anflug - ein bisschen plump angepöbelt und geschrieben, “(…
Blog zum Medienrecht | 21. Januar 2010 — Da war jemand von der Firma KOMSA offenbar von Anzeigen im Internet angenervt und hat einen Adblocker geschaltet. Das Ding war offenbar so einges…
Blog zum Medienrecht | 3. August 2010 — Interessanter als das Motiv dieses mit einem historischen Falschfarbenfilm aufgenommenen Fotos, das einen spleenigen Medienanwalt abbildet, ist d…
Blog zum Medienrecht | 22. Juli 2010 — Zwei Journalisten, Thomas Datt und Arndt Ginzel, hatten etwas getan, was selten geworden ist: sie haben recherchiert. Und sie hatten den Schneid,…
Blog zum Medienrecht | 8. Dezember 2010 — Richter- und Answaltsschreck Rolf Schälike (“Buskeismus.de”) zieht in seinem Pressejustiz-kritischen Blog eine positive Jahresbilanz. Rein persön…
Blog zum Medienrecht | 16. Februar 2011 — In seiner SPON-Kolumne spricht sich Sascha Lobo für eine vernünftige Beleidigungskultur aus. Ich weiß von einem weisen Münchner Richter, der absi…
Blog zum Medienrecht | 11. Februar 2010 — Selten hat man im Urheberrecht ein so ansprechendes Corpus Delicti! Bei den Dessous hat sich der Schneider dem ihn inspirierenden Originaldesign …