BGH: Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet

Recht am Bild | 8. Mai 2012 — Der Pressemitteilung Nr. 58/2012 vom 08.05.2012 zufolge, hat der Bundesgerichtshof Read more ... …

Nackfotos auf Facebook – Polizei ermittelt

Recht am Bild | 3. Mai 2012 — Wie kommen Dutzende Fotos von nackten oder spärlich bekleideten – zum Teil minderjährigen – Schülerinnen aus Siegen auf das Facebook-Profil eines 18-jährigen Siegeners? Mit dieser Frage darf sich die Polizei in Siegen momentan auseinandersetzen. Die Kripo ermittelt nach Informationen von Read…

Sind Blogger Laien oder Profis?

Recht am Bild | 26. März 2012 — Mit dieser Frage wird sich voraussichtlich das Bundesverfassungsgericht befassen und hierüber eine Grundsatzentscheidung treffen, denn nach Spiegel Online hat der Forenbetreiber einer großen Meinungsplattform Verfassungsb Read more ... …

BVerfG zur Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht

Recht am Bild | 2. März 2012 — Gestern hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden (Beschluss v. 01.03.2012, 1 BvR 2499/09, 1 BvR 2503/09), dass eine zivilgerichtliche Untersagung der Wortberichterstattung über Prominente – hier im Hinblick auf ihr junges Alter – verfassungswidrig ist. Einem Tochterunte Read more ... …

EGMR: BRD muss 50.257,08 € Entschädigung an Axel Springer zahlen; Prinzessin Caroline bekommt nichts

Recht am Bild | 7. Februar 2012 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat heute zwei interessante Urteile verkündet. Beide Verfahren eint, dass es sich um die Veröffentlichung von Artikeln bzw. Fotos aus dem Privatleben prominenter Personen dreht. Axel Springer AG gegen die Bundesrepub Read more ... …

BGH: Identifizierender Bericht zulässig – “INKAS TRAUMJAHR” in der SUPERillu

Recht am Bild | 30. Januar 2012 — Was war passiert? Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22. November 2011 (Az.: VI ZR 26/11) folgenden Fall entschieden. Der Freund der Schlagersängerin, Moderatorin und Schauspielerin Inka Bause hatte gegen eine Bildveröffe Read more ... …

“Das zieht einem die Schuhe aus”: YouTube stellt Urheber an den Pranger

Recht am Bild | 25. Januar 2012 — Am 20.1.2012 stellte der Kollege Dennis Tölle in seinem Beitrag mit dem Titel „Mein Bild in fremden Händen – Was kann ich tun?“ dar, was ein Rechteinhaber in tatsächlicher Hinsicht unternehmen kann, Read more ... …

Das Gebot der Trennung von Werbung und redaktionellem Text oder das Verbot der Schleichwerbung

Recht am Bild | 18. Januar 2012 — Im Presserecht, aber auch im Bereich des Rundfunks und der Telemedien gilt das Gebot der Trennung von Werbung und redaktionellem Text. Hintergrund ist, dass die Objektivität der Medien und ihre Unabhängigkeit gegenüber einer Einflussnahme durch die Wirtschaft oder Politik gewahrt wird. Zudem …

Rechtsbehelfe in der Medienberichterstattung: Schadensersatz und Geldentschädigung

Recht am Bild | 2. Januar 2012 — Pressefreiheit versus Persönlichkeitsrecht Die Medienberichterstattung erfolgt stets im Spannungsfeld zwischen der grundrechtlich geschützten Meinungs- und Pressefreiheit und dem – ebenfalls als Grundrecht ausgestalteten – allgemeinen Persönlichkeitsrecht de Read more ... …

Rechtsbehelfe in der Medienberichterstattung: Der Berichtigungs-anspruch / Richtigstellungsanspruch

Recht am Bild | 8. Dezember 2011 — Mit dem Instrumentarium der „Berichtigung“ kann der durch eine unwahre Medienberichterstattung Betroffene effektiv bewirken, dass ganze Berichte, Teile hiervon oder auch ein Bildnis in demselben Veröffentlichungsmedium widerrufen oder richtig gestellt werden. Im Unterschied zur Read more ... …

Pornodarsteller ohne Kondom – es darf berichtet werden!

Recht am Bild | 6. Dezember 2011 — Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Wortberichterstattung der Zeitschrift “Auf einen Blick” über einen Pornodarsteller zu beschäftigen (Urteil v. 25.10.2011, Az.: VI ZR 332/09). Was ist bisher geschehen? Konkret ging es um folgende Aussage: R Read more ... …

OLG München: YouTube muss Nutzerdaten nicht herausgeben

Recht am Bild | 21. November 2011 — Wie das Oberlandesgericht München entschieden hat, ist das Online-Videoportal YouTube nicht dazu verpflichtet, die Daten eines Nutzers herauszugeben, der im konkreten Fall Teile des Films “Werner Eiskalt” über das Portal zur Verfügung gestellt hatte. Der Rechteinhabe Read more ... …

Foto eines Prominenten darf nicht veröffentlicht werden – das des Fotografen aber schon

Recht am Bild | 16. November 2011 — Das LG Köln (09.11.2011, Az. 28 O 225/11) hatte sich mit einer interessanten Fallkonstellation zu befassen. Auf der einen Seite ein bekannter Moderator/Journalist/Unternehmer, der sich gegen Fotos wehrt, die ihn in einer JVA zeigen. Dem Urteil ist bereits eine einstweilige Verfügung vorweggeg…

Rechtsbehelfe in der Medienberichterstattung: Der Gegendarstellungsanspruch

Recht am Bild | 10. November 2011 — Rechtsbehelfe in der Medienberichterstattung: Nicht selten kommt es vor, dass über Prominente, aber auch Privatpersonen und Unternehmen knapp an der Wahrheit vorbei berichtet wird. Dies muss der Betroffene n Read more ... …

EuGH: Zum Klageort bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet

Recht am Bild | 27. Oktober 2011 — Der EuGH hat mit Urteil vom 25. Oktober 2011 (Rs. C-509/09 und C‑161/10) entschieden, dass bei Verletzungen von Persönli Read more ... …