Das BSG – und ein Batscherl für die AOK Rheinland-Pfalz
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... , deren Überprüfung durch den MDK ( § 275 Abs 1 Nr 1,
§ 276 Abs 2 Satz 1, Abs 4 SGB V) bei der Klägerin ... Krankenhausbehandlung gehandelt hat und zum Zeitpunkt der MDK-Prüfung noch
keine Schlussrechnung erstellt war, ... , dass eine danach erfolgte Beauftragung des MDK in aller Regel zur…
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Das BSG – und ein Batscherl für die AOK Rheinland-Pfalz
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... , deren Überprüfung durch den MDK ( § 275 Abs 1 Nr 1,
§ 276 Abs 2 Satz 1, Abs 4 SGB V) bei der Klägerin ... Krankenhausbehandlung gehandelt hat und zum Zeitpunkt der MDK-Prüfung noch
keine Schlussrechnung erstellt war, ... , dass eine danach erfolgte Beauftragung des MDK in aller Regel zur…
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BSG: Zu Folgen der Versäumnis der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... eine medizinische Sachverhaltsprüfung gemäß § 276 Abs
2 Satz 1 SGB V durch den MDK veranlasst hat (3. Prüfungsstufe, vgl Urteil des Senats ... die Beklagte hatte keine medizinische
Überprüfung des Sachverhalts durch den MDK ( § 275 Abs 1 Nr 1 SGB V) in ... Rahmen der Meldung nach § 301 …
BSG: Zur Amtsermittlungspflicht nach Versäumnis der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — ... 275 Abs 1c Satz 2 SGB V eine Abrechnungsprüfung durch
den MDK gemäß § 275 Abs 1 Nr 1 SGB V veranlasst. Das SG hat die Klage ... nicht eingeschränkt. Versäume eine Krankenkasse die
rechtzeitige Einschaltung des MDK, habe das für sie nur den Nachteil, dass ... LSG Niedersachsen-Bremen U…
BSG: Zur Amtsermittlungspflicht nach Versäumnis der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V
Jus@Publicum | 12. Mai 2012 — ... 275 Abs 1c Satz 2 SGB V eine Abrechnungsprüfung durch
den MDK gemäß § 275 Abs 1 Nr 1 SGB V veranlasst. Das SG hat die Klage ... nicht eingeschränkt. Versäume eine Krankenkasse die
rechtzeitige Einschaltung des MDK, habe das für sie nur den Nachteil, dass ... LSG Niedersachsen-Bremen U…
Pflegestufe III und Härtefallleistungen
Rechtslupe | 17. April 2012 — ... C. vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung
(MDK) ab 01. Januar 2006 Pflegegeld ... eingereichte Klage mit Gerichtsbescheid vom 1. Juni 2011 abgewiesen worden. Die ... (ggf.
sog. Kombinationsleistungen, § 38 Satz 1 SGB XI) erhalten. § 36 SGB ... eingeholte Gutachten der Pfl…
Krankenhausrecht: Überprüfung von Krankenhausabrechnungen nicht mehr „zeitnah“, wenn knapp acht Monate ungenutzt
verstrichen sind.
Meyer-Köring v.Danwitz | 10. April 2012 — Die
Überprüfung von Krankenhausabrechnungen durch den MDK hat gem. § 275 Abs. 1c S. 1 SGB V „zeitnah“ zu erfolgen. Hiervon kann nicht
mehr gesprochen werden, wenn seit der Prüfanzeige ein Zeitraum von nahezu acht Monaten ungenutzt verstrichen ist. In diesem Fall
ist ein Krankenhaus berechtigt…
CMS gibt es jetzt als App!
CMS Hasche Sigle | 5. April 2012 — Im App Store. Eine komplette Wirtschaftskanzlei
mühelos in der Westentasche. Schon sehr praktisch. Nur einmal downloaden, dann beständig aktuell. Mit allen unseren Kollegen, von
denen Sie sich vielleicht schon einmal ein Bild machen wollten. Mit der brandneuen, kostenfreien CMS Hasche Sig…
BSG: Erfolglose Revision zur Berechnung des Grundpflege-Mehrbedarfs
Jus@Publicum | 16. März 2012 — ... . Grundsätzlich sind die neuen BRi auch schon für
Zeiten vor dem 1.9.2006 anwendbar, weil es sich bei der Berechnung von Abzugswerten ... ist eine Berücksichtigung von
Zwischenwerten nicht mehr geboten. BSG – B 3 P 1/11 R; Vorinstanzen: SG Hildesheim – S 51 P 41/07 ; ... -Bremen – L 15 …
Bitte erwarten Sie meine Berichte von mir über diese BSG -Urteile………
Jus@Publicum | 8. März 2012 — Deep Trust © Liz Collet …..zu folgenden 4 Verfahren und
vorweg berichteten Revisionsverfahren des Bundessozialgerichts, die ich Ihnen hier wegen Terminverfügungen des BSG noch nicht
liefern konnte, nicht vor dem 15.3.2012. Dann nämlich ist nunmehr zu diesen Verfahren BSG: Zur Zustän…
Pflegestufe abgelehnt – Was tun?
RA Guido C. Bischof | 8. Februar 2012 — ... Mitarbeiter des Medizinischen
Dienstes der Krankenversicherung (MDK) einen Hausbesuch gemacht hat, kommt ... Pflegebedürftigen vorher über den Besuch des MDK
aufzuklären. Nebenerkrankungen und andere Faktoren, ... ein erneutes Gutachten von einem anderen MDK-Mitarbeiter ein. Dieses
Widersp…
BSG: Zur Berechnung des Grundpflege-Mehrbedarfs
Jus@Publicum | 14. Januar 2012 — ... erhielt Pflegegeld der Pflegestufe I ab 1.10.2003,
Pflegegeld der Pflegestufe ... 4.2005. 1. Der Pflegestufe I lag ein Gutachten des MDK vom ... der Leistungsbewilligung, um schon
ab 1.10.2003 der Pflegestufe II ... Er machte geltend: Durch die zum 1.9.2006 in Kraft getret…
Berufungsreform in Kraft
CMS Hasche Sigle | 26. Oktober 2011 — Morgen tritt das Gesetz zur Änderung des §
522 ZPO in Kraft (BGBl. 2011 I 2082). Nach dem neuen § 522 ZPO sind künftig Zurückweisungsbeschlüsse nach § 522 Abs. 2 ZPO in
gleicher Weise anfechtbar wie Berufungsurteile, also ab einem Streitwert von € 20.000.- mit einer Nichtzulassungsbeschwerd…
Die neue Berufung (II): Das Orakel mündliche Verhandlung ist tot
CMS Hasche Sigle | 20. Juli 2011 — ... die Berufung durch Beschluss unverzüglich
zurückweisen, wenn es einstimmig davon überzeugt ist, dass 1. die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat. 2. die
Rechtssache keine ... oder Ergänzungen zu enthalten. (3) Gegen den Beschluss nach Absatz 2 Satz 1 steht de…
Die neue Berufung: Das Orakel mündliche Verhandlung
CMS Hasche Sigle | 26. Januar 2011 — ... macht in der beabsichtigten Neufassung
des § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO eine solche Zurückweisung nunmehr ausdrücklich davon abhängig, dass ... Beschluss unverzüglich
zurückzuweisen, wenn es davon überzeugt ist, dass 1. die Berufung keine Aussicht auf Erfolg hat, 2. die ... aller der in…
