BSG zur Frage immateriellen Charakters der Grundrente bei Opfer von Gewalttat
Jus@Publicum | vor 5 Tagen — Schlüssel zur Lösung © Liz Collet In einem
Revisionsverfahren zu einem Rechtsstreit zwischen dem Landkreis Schweinfurt und dem Freistaat Bayern, zu dem das Opfer einer
Gewalttat als beigeladene Beteiligte die Revision eingelegt hat, hatte das Bundessozialgericht über Erstattungsansprü…
(+1)
BSG: Frage der Kausalität von Gesundheitsschäden bei Opfer einer Gewalttat für Beschädigtenrente
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — ... . Der beklagte Freistaat stellte zunächst nur
“Folgenlos ausgeheilte, nicht dislozierte Nasenbeinfraktur, Rippenfraktur” als Schädigungsfolgen nach dem OEG fest. Eine
Beschädigtenrente lehnte er mangels hinreichender MdE ab. Zum weiteren Sachverhalt siehe Vorbericht hier. Das BSG beabsich…
BSG beanstandet unzureichende Feststellungen bei depressiver Erkrankung als mögliche Unfallfolge
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — ... und die Verurteilung der Beklagten, ihm ab dem
1.3.1998 Verletztenrente aufgrund einer MdE um 30 vH zu zahlen, entschieden. Zum Sachverhalt hier im Vorbericht zum Termin. ...
VII eine mittelbare oder keine Unfallfolge war. Zudem war nicht geklärt, ob die festgestellte MdE wesentlich durch…
BSG zur Kausalität von Gesundheitsschäden bei Opfer einer Gewalttat für Beschädigtenrente
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — ... Freistaat stellte zunächst nur “Folgenlos
ausgeheilte, nicht dislozierte Nasenbeinfraktur, Rippenfraktur” als Schädigungsfolgen nach dem OEG fest. Eine Beschädigtenrente
lehnte er mangels hinreichender MdE ab. Auf den Widerspruch des Klägers erkannte der Beklagte zusätzlich eine “Verschli…
BSG zur Frage immateriellen Charakters der Grundrente bei Opfer von Gewalttat
Jus@Publicum | 14. Mai 2012 — ... zunächst abgelehnt und ihr sodann Beschädigtenrente
bis zum 31.11.2003 gewährt worden war, sprach ihr das SG mit Urteil vom 2.5.2006 ab 1.12.2003 Rente nach einer Minderung der
Erwerbsfähigkeit (MdE) um 40 vH zu. Bereits im Februar 2002 meldete der Kläger beim Beklagten einen Erstattungsan…
BSG zur depressiven Erkrankung als Unfallfolge
Jus@Publicum | 11. Mai 2012 — ... der Beklagten, ihm ab dem 1.3.1998 Verletztenrente
aufgrund einer MdE um 30 vH zu zahlen, zu entscheiden. Er hatte am 13 ... ” als Folge des Arbeitsunfalls ab 19.7.1997
Verletztenrente nach einer MdE um 30 vH zu zahlen. Das LSG Hessen hat der ... Arbeitsunfall, hier ab dem 16…
Die Beurteilung teilamputierter Finger
Rechtslupe | 5. März 2012 — ... Grundlage für die richterliche Schätzung der MdE, vor
allem soweit sie sich darauf ... des Einzelfalles kann die Höhe der MdE im jeweiligen Einzelfall geschätzt werden. ... für eine
gleiche, gerechte Bewertung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis ... der Mitte des Mi…
Nicht geringe Mengen
Vom Rechte | 27. Juli 2011 — ... ,0 g Kokainhydrochlorid Amphetamin (Speed): 10,0 g
Amphetaminbase LSD: 6 mg Lysergsäurediäthylamid oder 300 Konsumeinheiten Morphin: 4,5 g Morphinhydrochlorid MDMA: 30 g MDMA-Base
oder 250 …
Hoppe, hoppe, Reiter ...
Arbeitsrecht Chemnitz | 21. Februar 2011 —... ist ein bekannter Kinderspruch.
Doch das LSG Niedersachsen - Bremen musste einen tragischen Fall verhandeln. Drei Freunde wollten ausreiten zu einer Gaststätte.
Da ein Pferd erkrankt war, überließ ein Viehhändler der illustren Gruppe ein anderes Pferd. Nach der Löschung des Durstes fiel
der Kläg…
Dieters "Schniedelschatten" ...
RA J. Melchior, Wismar | 18. Juni 2009 — ... deshalb ein Schmerzensgeld in
Höhe von 40.000 Euro zu. Naja, mal wieder das LG Hamburg. Ansonsten gibt’s derartige Beträge z.B. für eine
Unterschenkelamputation rechts nach grobem ärztlichen Behandlungsfehler mit Dauer-MdE von 30%, vgl. OLG Koblenz 8 U 1275/02 vom
25.o7.2003 (OLGR 2003…
Großbuden-N... | 12. Februar 2008 —Müde, müde, müde, müde, müde, müde. Müde. …
Untervollmacht unerwünscht
Obiter Dictum | 31. Januar 2008 — Heute morgen beim AG Soltau, Zivilabteilung: Ich
bin in Untervollmacht dort, eine halbe Stunde zu früh da und erlebe eine freundlich-fröhliche Atmosphäre mit lauter
Kleinstangelegenheiten. Der Richter ist gut aufgelegt, scherzt mit den Anwälten (Anwalt: “Entschuldigung, ich bin zu so f…
Handakte WebLAWg | 5. November 2007 — Das hohe Gericht auf ganz tiefem Niveau.
Hatte er nicht richtig zugehört oder war er vielleicht müde? Anders lässt sich nicht erklären, weshalb Richter James Michael
Shull in Virginia einen Sorgerechtsstreit mit Hilfe eines Münzwurfs entscheiden wollte, wie «Foxnews.com» berichtet. Sein «sa…
Kreuzberger Kämpfe sind lang
kanzlei-hoenig.de | 3. Juli 2007 — Kaum hat Hartmut Brockelmann das Mikrofon in
der Hand, wird er auch schon von lauten Zwischenrufen unterbrochen. „So etwas können Sie mit uns Kreuzbergern nicht machen!“
schallt es von der Besuchertribüne im Rathaus Kreuzberg, und: „Lügner!“ – es ist noch eine der harmloseren Beschimpfungen. …
Verfassungsbeschwerdeverfahren zum Mitlesen
Schnüffelblog | 13. Juni 2007 —Der Oberschnüffelminister wird ja nicht müde, nahezu
täglich mit permanenter Ignoranz verfassungsrechtlicher Bedenken die Legalisierung der sog. „Online-Durchsuchung" zu fordern.
Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund ist die Dokumentation der „Verfassungsbeschwerdeverfahren gegen die "Online-Durchsuc…
