beck-blog | 12. Juli 2011 — Die hier im Blog so intensiv diskutierte tödliche Massenturbulenz bei der Loveparade 2010 Duisburg erregt kurz vor dem Jahrestag am 24.07. erneut auch allgemeine Aufmerksamkei…
beck-blog | 23. November 2011 — Wie Spiegel Online berichtet, wurde das Verfahren gegen Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg wegen seiner zusammenplagiierten Doktorarbeit gemäß § 153 a StPO eingestellt. Zu…
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beck-blog | vor 46 Stunden — Passend zum Blog von Herrn von Heintschel-Heinegg beschäftigt sich eine in der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift BLUTALKOHOL veröffentlichte Studie mit einer Frage, die sich wohl schon jeder einmal gestellt hat, der auf einem Weihnachtsmarkt einen Glühwein getrunken hat: Macht heißer Alkohol …
beck-blog | vor 6 Tagen — Diese Frage wurde zuletzt am LG Regensburg gestellt, eine Frage, die nicht nur regionale Bedeutung hat, sondern sogar verfassungsrechtliche Bezüge (Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit) aufweisen könnte. Der Sachverhalt, siehe auch ausführliche Berichterstattung im Blog regensburg-digital Ein…
beck-blog | vor 7 Tagen — Vorsicht, wer den Bierdurst vor Fahrtantritt noch mit einem "alkoholfreien" Bier stillen möchte. Mit 0,45 Volumenprozent soll das mit alkoholfrei beworbene Clausthaler Classic von Radeberger sich niederschlagen. Bis 18. Juni lässt die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch noch über die "dre…
beck-blog | 14. Mai 2012 — Nach ersten Presseberichten hat Verena Becker heute in der Hauptverhandlung jegliche Beteiligung an dem Attentat auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback und seine zwei Begleiter im April 1977 bestritten. Sie sei weder am Tatort gewesen, noch sei sie an der Vorbereitung beteiligt gewesen. …
beck-blog | 2. Mai 2012 — Schon am 22. März hat der 1. Senat des BGH das im Februar 2011 ergangene Urteil gegen den Vater des Jungen aufgehoben, der 2009 in Winnenden 15 Personen und sich schließlich selbst getötet hat (frühere Beck-Blog-Beiträge hier und hier). Die Meldung, zuerst von focus-online verbreitet, ha…
beck-blog | 23. April 2012 — Die Hauptverhandlung gegen Verena Becker (früherer Blog-Eintrag) wegen des dreifachen Mordes an Generalbundesanwalt Siegfried Buback, Georg Wurster und Wolfgang Göbel findet weiterhin statt. Zum Verfahren hat Kollege Prof. Dr. von Heintschel-Heinegg schon mehrfach hier im Blog Beiträge verfas…
beck-blog | 16. April 2012 — Wie bereits hier im Blog diskutiert, sorgten im Januar die Gesetzesentwürfe SOPA und PIPA für viel Unruhe. SOPA und PIPA wurden aufgrund des "Drucks der Straße" (sprich: Internetnutzer) nicht verabschiedet. Damit wurde die Diskussion um ein bevorstehendes Anti-Piraterie-Gesetz zunächst auf …
beck-blog | 16. April 2012 — Wie bereits hier im Blog diskutiert, sorgten im Januar die Gesetzesentwürfe SOPA und PIPA für viel Unruhe. SOPA und PIPA wurden aufgrund des "Drucks der Straße" (sprich: Internetnutzer) nicht verabschiedet. Damit wurde die Diskussion um ein bevorstehendes Anti-Piraterie-Gesetz zunächst auf …
beck-blog | 1. April 2012 — Nachdem Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am heutigen Tage bei einer Zwischenlandung auf dem Zürcher Flughafen überraschend von der Schweizer Grenzpolizei festgenommen wurde, klärt sich nun langsam der Nebel: Kraft wird von der Züricher Staatsanwaltschaft offenbar vorgeworfen, Strafta…
beck-blog | 31. März 2012 — Vor gut zwei Jahren war die Frage aktuell: Sollen/dürfen deutsche Steuerbehörden CDs mit illegal in der Schweiz ausgespähten Bankdaten ankaufen, um deutsche Steuersünder zu verfolgen? Ich habe mich wie viele Strafrechtswissenschaftler damals dagegen ausgesprochen: Ein Staat sollte sich nicht …
beck-blog | 24. März 2012 — Schenkt man dem Bericht der taz von heute Glauben (leider gibt es bislang kaum weitere Berichte dazu, der strafblog schöpft aus derselben Quelle), dann hat das Kammergericht Berlin eine Entscheidung des Jugendamtes bestätigt, mit der ein 11jähriges Kind in die kinder- und jugendpsychiatris…
beck-blog | 22. März 2012 — ... Hoenig - einer der Strafverteidiger - in seinem Blog berichtet, gab es im Verfahren einige Ungereimtheiten und (möglicherweise) auch erhebliche Verfahrensfehler. Zur eindeutigen Beantwortung der grundsätzlichen und strafrechtlich spannenden Frage, ob eine Abofalle auch dann Betrug ist bzw…
beck-blog | 22. März 2012 — ... Hoenig, einer der Strafverteidiger - in seinem Blog berichtet, gab es im Verfahren einige Ungereimtheiten und (möglicherweise) auch erhebliche Verfahrensfehler. Zur eindeutigen Beantwortung der grundsätzlichen und strafrechtlich spannenden Frage, ob eine Abofalle auch dann Betrug ist bzw…
beck-blog | 16. Februar 2012 — Wegen eines Anfangsverdachts der Vorteilsannahme, § 331 StGB, wird erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland von einer Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität des amtierenden Bundespräsidenten beantragt. Während die Staatsanwaltschaft Hannover in den vergangenen Tage…
beck-blog | 14. Februar 2012 — Zunächst einmal: Genaues weiß man noch nicht. Aber entsprechend der Ankündigung im Koalitionsvertrag 2009 will Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) nun bis Ende Februar die Eckpunkte präsentieren. Das Punktesystem soll einfacher und transparenter werden, weil beim derzeitigen System niemand …
beck-blog | 5. November 2009 — In seinem Urteil vom 17.07.2009 (Az. 5 StR 394/08) (BGH NJW 2009, 3173 ff.) hat der BGH erstmalig ausdrücklich die Garantenpflicht von „Compliance Of…
beck-blog | 13. April 2009 — Die Entscheidung des BGH, Urt. v. 20.11.2008 - 4 StR 328/08 war schon Gegenstand des Blogs. Für alle Blogleser, die nicht mehr so ganz in der Dog…
beck-blog | 11. Januar 2010 — Die Familie der im LG Dresden ermordeten Ägypterin Marwa El-Sherbini hat gegen die Einstellung der Ermittlungen gegen einen Polizisten und zwei …
beck-blog | 12. August 2009 — Zwischen deutschen Finanz-und Strafgerichten ist ein Streit über die Behandlung von "Umsatzsteuerkarussellen" entbrannt, den nunmehr auf Vorlage …
beck-blog | 21. März 2009 — Nach FOCUS-Informationen klagte der Amokläufer von Winnenden im vergangenen Jahr in einem ersten Gespräch in der psychiatrischen Klinik Weissenho…
beck-blog | 17. August 2009 — Geht es um Rechtsbeugung sieht die Öffentlichkeit aus gutem Grund genau hin. Deshalb gab es ja auch kritische Stimmen zu meinem letzten Beitrag z…
beck-blog | 29. März 2010 — Was schon SPIEGEL ONLINE am 27. März berichtete, greift die heutige Ausgabe des SPIEGEL auf S. 156 nochmals auf: Die Festnahme von Kachelmann a…
beck-blog | 19. Juni 2009 — Vor ein paar Monaten hatte ich schon einmal die ZJS vorgestellt - eine kostenfreie Online-Jurazeitschrift. Interessant aus Sicht des Verkehrsrech…