Datenschutzbeauftragter Online | 28. Januar 2012 — Am vergangenen Mittwoch (25. Januar 2012) hat die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Frau Viviane Reding, den offiziellen Entwurf der EU-Datenschutzverordnung vorges…
Internet-Law | 12. Januar 2012 — Vor einigen Tagen hatte ich über einen Zeitungsbeitrag von Johannes Masing – Richter am Bundesverfassungsgericht – berichtet, der erwartungsgemäß zu kontroversen Reaktionen ge…
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kanzlei.biz | 12. März 2012 — ... vom 13. Februar 2009 - 324 O 555/08 - - 1 BvR 2503/09 - hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Vizepräsidenten Kirchhof und die Richter Eichberger, Masing am 25. Januar 2012 einstimmig beschlossen: Die Verfahren werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden…
kanzlei.biz | 3. Februar 2012 — ... b) das Urteil des Landgerichts Berlin vom 23. Oktober 2007 - 27 O 701/07 - hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Vizepräsidenten Kirchhof und die Richter Eichberger, Masing am 8. Dezember 2011 einstimmig beschlossen: Das Urteil des Landgerichts Berlin vom …
Datenschutzbeauftragter Online | 28. Januar 2012 — ... Besondere Beachtung verdienen insbesondere die folgenden Reaktionen auf den Entwurf der EU-Datenschutzverordnung: Ein Abschied von den Grundrechten; Artikel von RiBverfG Herrn Professor Dr. Johannes Masing in der Süddeutschen Zeitung vom 9. Januar 2012 Innenminister Friedrich widers…
Datenschutzbeauftragter Online | 22. Januar 2012 — ... sollen. Hier geht es zum Bericht bei heise.de… *** Der Minister bezieht sich damit auf einen Sachverhalt, der wenige Tage zuvor (10.1.2012) durch den Verfassungsrichter Masing in die öffentliche Diskussion eingebracht wurde. Hier die Zusammenfassung von heise.de… *** Montag, 16. Janu…
Internet-Law | 12. Januar 2012 — ... ich über einen Zeitungsbeitrag von Johannes Masing – Richter am Bundesverfassungsgericht – berichtet, der ... verfasst. Unter dem Titel “Verfassungsrichter Masing trollt zur EU-Datenschutzreform” wirft ... sachliche Auseinandersetzung mit den Argumenten Masings lässt Bendrath allerdings ver…
Datenschutzticker.de | 11. Januar 2012 — Der am Bundesverfassungsgericht für Datenschutz, Meinungs- und Pressefreiheit zuständige Verfassungsrichter Masing äußerte erhebliche Bedenken gegen die EU-Datenschutzverordnung und die damit geplante Harmonisierung des Datenschutzrechtes in Europa. Die EU-Datenschutzverordnung, deren Ent…
Internet-Law | 9. Januar 2012 — ... deutsche Grundgesetz einschließlich der Grundrechte. Masing wörtlich: Auch die Grundrechte des ... Bundesverfassungsgerichts in wesentlichen Teilen ausschaltet. Masing bezieht sich insoweit ausdrücklich nicht ... Unterbau darstellen würden. Außerdem, so Masing, sei der EuGH gerade …
kanzlei.biz | 2. November 2011 — ... vom 20. Dezember 2010 - 512j MN 14435 - und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Vizepräsidenten Kirchhof und die Richter Eichberger, Masing gemäß § 93b in Verbindung mit § 93a BVerfGG in der Fassung der Bek…
Jurabilis | 27. Mai 2008 — ... unter Hans-Jürgen "MC G - Spin" Papier mit Christine "Lucious Sixx" Hohmann-Dennhardt, Reinhard "Royal Deuce Deuce" Gaier, Michael "Fat Daddy" Eichberger, Wilhelm "Busta Hill" Schluckebier, Ferdinand "Ghetto Thug" Kirchhof, Johannes "Old Deuce Deuce" Masing und Brun-Otto "Dirty Junkie" Bryde we…
