http://www.jurablogs.com/thema/markenverletzung Mon, 23 Jan 2012 08:12:06 +0100 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss CMS Hasche Sigle http://www.jurablogs.com/de/go/wenn-djay-ejay-gemeinschaftsmarkengericht-geht?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wenn-djay-ejay-gemeinschaftsmarkengericht-geht CMS Hasche Sigle - Markenverletzung ja oder nein? An der Beantwortung dieser Frage hängt oft viel. Sehr viel und noch mehr hängt daran, wenn die Möglichkeit der Verletzung einer Gemeinschaftsmarke im Raum steht. Denn die dafür zuständigen Gemeinschaftsmarkengerichte können über die Frage der Gemeinschaftsmarkenverletzung ein in der gesamten Europäischen Union wirkendes Urteil aussprechen (wir berichteten). Di… mehr

]]> Mon, 23 Jan 2012 08:12:06 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/eugh-bereits-verdacht-produktnachahmung-markenverletzung-ware-zur-sachverhaltsaufklaerung?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/eugh-bereits-verdacht-produktnachahmung-markenverletzung-ware-zur-sachverhaltsaufklaerung Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - EuGH, Urteil vom 01.12.2011, Az. C‑446/09 und C‑495/09 EU-VO 3295/94, EU-VO 1383/2003 Der EuGH hat entschieden, dass eine mit einem Antrag auf Tätigwerden (Beschlagnahmeantrag) befasste Zollbehörde, die Überlassung der fraglichen Waren an den Empfänger auszusetzen oder diese zurückzuhalten hat, sobald sie über Anhaltspunkte verfügt, die den Verdacht begründen können, dass die Rechtsverl… mehr

]]> Fri, 23 Dec 2011 10:46:24 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-duesseldorf-lagerhalter-haftet-einlagerung-markenrechtsverletzender-ware-dritte?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-duesseldorf-lagerhalter-haftet-einlagerung-markenrechtsverletzender-ware-dritte Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Düsseldorf, Urteil vom 24.11.2011, Az. 4 O 137/97 § 14 Abs. 2 MarkenG, § 14 Abs. 3 Nr. 2 MarkenG, § 14 Abs. 3 Nr. 5 MarkenG, § 19 Abs. 1 und 2 MarkenG Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass derjenige, der Räumlichkeiten anmietet und Dritten zur Verfügung stellt, in welchem Markenware rechtswidrig - wenn auch nur zeitweilig und als Durchgangsstation - eingelagert wird, auf Unte… mehr

]]> Wed, 07 Dec 2011 09:46:26 +0100 wekwerth.de http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-markenverletzung-verwendung-fremder-bildmarke-trotz-bezug-angebotenen-dienstleistung?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-markenverletzung-verwendung-fremder-bildmarke-trotz-bezug-angebotenen-dienstleistung wekwerth.de - Die Benutzung einer fremden Bildmarke im Rahmen einer Werbung für Dienstleistungen (hier: Kfz-Inspektionsarbeiten) kann die Werbefunktion der Marke verletzen (§ 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und gegen die guten Sitten verstoßen, sodass die Schrankenregelung des § 23 MarkenG (beschreibende Benutzung fremder Marken) nicht greift – BGH, Urteil vom 14.04.2011 (I ZR 33/10) – Große Inspektion für al… mehr

]]> Mon, 05 Dec 2011 23:37:27 +0100 wekwerth.de http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-markenverletzung-firmenmaessigen-gebrauch-zeichens-unternehmensbezeichnung-bzw-firma?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-markenverletzung-firmenmaessigen-gebrauch-zeichens-unternehmensbezeichnung-bzw-firma wekwerth.de - Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 12.05.2011 (I ZR 20/10) mit der interessanten Frage befasst, ob eine Marke dadurch verletzt werden kann, dass ein anderes Unternehmen eine gleiche oder ähnliche Bezeichnung als Firma, also als Unternehmensbezeichnung führt. Die Klägerin ist Inhaberin der Wortmarke “Schaumstoff Lübke” sowie einer gleichlautenden Wort-/Bildmarke. Beide Marken haben eine… mehr

]]> Mon, 05 Dec 2011 22:20:13 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-magdeburg-ebay-verdacht-markenverletzung-verpflichtet-konto-adressdaten-mitglieds?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-magdeburg-ebay-verdacht-markenverletzung-verpflichtet-konto-adressdaten-mitglieds Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Magdeburg, Urteil vom 28.09.2011, Az. 7 O 545/11 § 14 MarkenG Das LG Magdeburg hat entschieden, dass bei konkretem Verdacht auf den Vertrieb von Markenfälschungen über die Internethandelsplattform eBay diese dem Rechtsinhaber zur Auskunft über Adress- und Kontodaten des mutmaßlichen Verletzers verpflichtet ist. Dafür müsse die Rechtsverletzung allerdings offensichtlich sein. Eine B… mehr

]]> Thu, 10 Nov 2011 09:54:52 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-reine-firmenmaessige-verwendung-zeichens-verletzt-markenrechte?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-reine-firmenmaessige-verwendung-zeichens-verletzt-markenrechte Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BGH, Urteil vom 12.05.2011, Az. I ZR 20/10 § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass die rein firmenmäßige Verwendung eines Zeichens (”Dieter Lübke Schaumdesign GmbH”) keine Markenrechte einer eingetragenen Wortmarke (”Schaumstoff Lübke”) verletzt. Aufgrund ihrer Marke könne die Klägerin der Beklagten nicht verbieten, die angegriffene Bezeichnung ausschließlich als Gesel… mehr

]]> Tue, 08 Nov 2011 09:54:28 +0100 Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin http://www.jurablogs.com/de/go/kein-unterlassungsanspruch-marken-lediglich-firmenmaessiger-benutzung?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kein-unterlassungsanspruch-marken-lediglich-firmenmaessiger-benutzung Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin - Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 12.5.2011, Az.: I ZR 20/10 – Schaumstoff Lübke) erneut den Grundsatz betont, dass aus einer Marke gegen eine ausschließliche Benutzung eines (Verletzer-)Zeichens als Firma oder sonstiges Unternehmenskennzeichen nicht vorgegangen werden kann. In der Entscheidung standen sich gegenüber eine Wort-/Bildmarke “Schaumstoff Lü… mehr

]]> Wed, 02 Nov 2011 15:56:15 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-frankfurt-a-m-gelbe-seiten-darf-bestandteil-internetadressen-benutzt-werden?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-frankfurt-a-m-gelbe-seiten-darf-bestandteil-internetadressen-benutzt-werden Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 14.06.2011, Az. 6 U 34/10 § 14 MarkenG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass durch die Internetadresse “branchenbuch-gelbeseiten.com” die eingetragene Marke “Gelbe Seiten” markenmäßig genutzt wird und dies deshalb von der Markeninhaberin untersagt werden darf. Durch den Domainnanmen werde eine Verwechslungsgefahr begründet. Die Untersagung gelte jedoch… mehr

]]> Tue, 11 Oct 2011 10:39:52 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/markenrechtsverletzung-internet-plattform?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/markenrechtsverletzung-internet-plattform Rechtslupe - Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass, wenn ein Rechteinhaber den Betreiber eines Online-Marktplatzes auf eine Verletzung seines Rechts durch ein auf dem Marktplatz eingestelltes Verkaufsangebot hinweist, den Betreiber als Störer die mit einem Unterlassungsanspruch durchsetzbare Verpflichtung trifft, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern. Dabei wird vorausgestzt, dass der Hin… mehr

]]> Fri, 30 Sep 2011 06:05:57 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/die-bekannte-marke?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-bekannte-marke Rechtslupe - Die Tatsachen, die der Bekanntheit einer Marke zugrunde liegen, können offenkundig im Sinne von § 291 ZPO sein (hier: intensive Benutzung der Marke über einen längeren Zeitraum in weitem Umfang gegenüber dem allgemeinen Publikum) und auch ohne Einholung eines Verkehrsgutachtens die Annahme rechtfertigen, dass die Marke bekannt im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG ist. Findet sich mit … mehr

]]> Mon, 19 Sep 2011 06:59:51 +0200 Rechtsanwalt Kai Jüdemann http://www.jurablogs.com/de/go/markenrecht-bgh-17-8-2011-tv-ii-i-zr-108-09?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/markenrecht-bgh-17-8-2011-tv-ii-i-zr-108-09 Rechtsanwalt Kai Jüdemann - Die TÜV Süd Aktiengesellschaft hat sich aktuell erfolgreich gegen die Verletzung ihrer Marke und ihres Unternehmenskennzeichens durch die Bezeichnungen “Privater TÜV” und “Erster privater TÜV” sowie “TÜV-Dienstleistungen” gewehrt. Der BGH äußert sich hierbei sowohl zur Offenkundigkeit der Bekanntheit einer Marke als auch zu der Frage, wann aus einer Marke eine gebräuchliche Bezeichnung im… mehr

]]> Thu, 15 Sep 2011 17:13:44 +0200 Recht geblogt http://www.jurablogs.com/de/go/haftet-ebay-markenverletzungen-seiner-haendler?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/haftet-ebay-markenverletzungen-seiner-haendler Recht geblogt - Immer wieder musste sich Ebay mit Markeninhaber vor Gerichten streiten, wobei es um die Frage ging, welche Verantwortung die Aktionsplattform für mögliche Markenverletzungen durch Verkäufer auf ihrer Plattform trifft. Nun hatte sich der Europäische Gerichtshof mit diesem Problem zu befassen, nachdem L´Oréal eine entsprechende Klage vor einem britischen Gericht anstrengte und der High Court … mehr

]]> Thu, 08 Sep 2011 23:43:09 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/kg-berlin-markenverletzung-nackten-mann-handtuch-bekanntem-hotel-logo-bedruckt-kunstfreiheit?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kg-berlin-markenverletzung-nackten-mann-handtuch-bekanntem-hotel-logo-bedruckt-kunstfreiheit Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - KG Berlin; Urteil vom 09.11.2010, Az. 5 U 69/09§§ 12; 823 Abs. 1; 1004 BGB; 14 Abs. 5; 15 Abs. 2, Abs. 4 MarkenG; Art. 9 Abs. 1 Satz 2; Art. 14 Abs. 1; Art. 98 GMV Das KG Berlin hat entschieden, dass die Kunstfreiheit dem Markenrecht vorgeht, wenn es um ein öffentlich gemachtes Foto geht, welches einen nackten Mann mit einem Handtuch zeigt, das mit einem bekannten Hotel-Logo bedruckt is… mehr

]]> Sat, 13 Aug 2011 09:41:42 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/der-osgar-medienpreis?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/der-osgar-medienpreis Rechtslupe - Die Axel-Springer-AG darf unter der Bezeichnung „OSGAR“ oder „Bild-OSGAR“ nicht mehr Auszeichnungen, Preise, Prämien, Prädikate oder Trophäen ausloben oder verleihen. Das hat das Landgericht Berlin auf Klage der Academy of Motion Pictures Arts and Sciences mit Sitz in Beverly Hills entschieden. Diese vergibt seit 1929 für herausragende Leistungen im Filmbereich die Trophäe „Oscar“ und hatte… mehr

]]> Wed, 10 Aug 2011 06:39:12 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-stuttgart-domainparker-haftet-kenntnis-markenverletzungen?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-stuttgart-domainparker-haftet-kenntnis-markenverletzungen Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Stuttgart, Urteil vom 28.07.2011, Az. 17 O 73/11Art. 6, 9 GMV; §§ 4, 14 Abs. 1, Abs. 5, 15 Abs. 1 und 5 MarkenG; 683, 670 BGB Das LG Stuttgart hat entschieden, dass ein Unternehmen, welches für seine Kunden Domains “parkt” und darüber Werbeeinnahmen generiert, für Markenverletzungen haftet, wenn es darüber Kenntnis erhalten hat. Vorliegend war das Unternehmen per E-Mail über eine M… mehr

]]> Tue, 09 Aug 2011 11:39:25 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/verwechslungsgefahr-branchenaehnlichkeit-markenrecht?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/verwechslungsgefahr-branchenaehnlichkeit-markenrecht Rechtslupe - Die Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 15 Abs. 2 MarkenG ist ebenso wie diejenige zwischen Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit und -unähnlichkeit bei der Verwechslungsprüfung nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht von der Kennzeichnungskraft des Klagekennzeichens abhängig. Bestehen die Geschäftsfelder der Parte… mehr

]]> Tue, 09 Aug 2011 06:21:17 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-muenchen-benutzung-zeichens-werktitel-markenmaessige-benutzung?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-muenchen-benutzung-zeichens-werktitel-markenmaessige-benutzung Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG München, Urteil vom 09.06.2011, Az. 29 U 79/11 § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG; Art. 9 GMV Das OLG München hat entschieden, dass die Benennung eines Musicals mit dem Werktitel “Moulin Rouge Story” keine Markenverletzung verschiedener eingetragener Marken mit dem Bestandteil “Moulin Rouge” ist. Eine markenmäßige Benutzung liege bei der Verwendung als Werktitel nicht vor. Werktitel würd… mehr

]]> Sat, 06 Aug 2011 01:00:28 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/klangliche-markenaehnlichkeit?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/klangliche-markenaehnlichkeit Rechtslupe - Eine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfalls dann durch Abweichungen im Bild in einem Maße neutralisiert werden, dass eine Zeichenähnlichkeit und damit eine Verwechslungsgefahr ausscheidet, wenn die mit den Zeichen gekennzeichneten Waren regelmäßig nur auf Sicht gekauft werden. Die Eintragung einer Marke wird gemäß § 51 Ab… mehr

]]> Tue, 02 Aug 2011 06:28:09 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/bananabay-adwords-werbung-fremden-marken?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bananabay-adwords-werbung-fremden-marken Rechtslupe - Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, damit bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in die Suchmaschine ein absatzfördernder elektronischer Verweis (Link) zur Website des Dritten als Werbung für der Gattung nach identische Waren oder Dienstleistungen in … mehr

]]> Tue, 02 Aug 2011 06:15:07 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/eugh-verantwortlichkeit-ebay-markenverletzungen-online-marktplatz?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/eugh-verantwortlichkeit-ebay-markenverletzungen-online-marktplatz Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - EuGH, Urteil vom 12.07.2011, Az. C-324/09 Der EuGH hat in dieser Entscheidung die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Online-Marktplatzes (hier: eBay) für durch Nutzer begangene Markenrechtsverletzungen präzisiert. Ergebnis ist, dass nationale Gerichte den Betreibern nicht nur Maßnahmen zur Beendigung von Rechtsverletzungen, sondern auch solche zur Vorbeugung aufgeben können müssen. A… mehr

]]> Tue, 26 Jul 2011 10:27:16 +0200 Recht geblogt http://www.jurablogs.com/de/go/marke-google-adwods-erlaubt-aber?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/marke-google-adwods-erlaubt-aber Recht geblogt - Nachdem der EUGH in der Vorabentscheidung bereits die Auffassung des BGH bestätigt hatte, hat letzterer nun konsequent in dem zugrundeliegenden Verfahren die Markenverletzung durch Verwendung einer Marke als Google-Adwords verneint. Dies insbesondere auch wenn, die Anzeige identische Waren oder Dienstleistungen bewirbt. Dabei haben die Richter berücksichtigt, dass die geschalteten Anzeigen … mehr

]]> Mon, 25 Jul 2011 13:12:56 +0200 SCHWENKE & DRAMBURG http://www.jurablogs.com/de/go/warum-xxx-domain-nur-erotikunternehmen-thema-ist?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/warum-xxx-domain-nur-erotikunternehmen-thema-ist SCHWENKE & DRAMBURG - Demnächst startet einen neue Internetdomain, die auf “xxx” endet. Domainnamen wie http://spreerecht.xxx sind damit möglich. Dieses Neuerung ist aber nicht nur für Unternehmen in der Sexindustrie von Bedeutung. Denn auch Unternehmen, die keine “xxx”-Adresse nutzen wollen, sollten Ihre Namens- und Markenrechte sichern. Aus diesem Grund hat der Betreiber der “xxx”-Endung eine Möglichkeit d… mehr

]]> Thu, 21 Jul 2011 09:25:46 +0200 Markenrechts-Blog http://www.jurablogs.com/de/go/markenrechtliche-fallstricke-bewerbung-ersatzteilen-zubehoer?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/markenrechtliche-fallstricke-bewerbung-ersatzteilen-zubehoer Markenrechts-Blog - Eine KfZ-Halterung fürs iPhone, Filterbeutel für den Vorwerk-Staubsauger, Aluminium-Felgen für den Porsche. Massenhaft werden im Internet – insbesondere auf Auktionsplattformen wie ebay – Zubehör und Ersatzteile für fremde Originalprodukte angeboten. Auf Werbebildern wird neben der eigenen Ware auch das kompatible Fremderzeugnis abgebildet. Was aber ist zu beachten, wenn dieses Originalprodukt mar… mehr

]]> Wed, 20 Jul 2011 11:28:46 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-hamm-markenrecht-existiert-dringlichkeitsvermutung-einstweilige-verfuegung-unternehmen?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-hamm-markenrecht-existiert-dringlichkeitsvermutung-einstweilige-verfuegung-unternehmen Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Hamm, Urteil vom 25.01.2011, Az. I-4 U 144/10§§ 5, 15 MarkenG Das OLG Hamm hat entschieden, dass eine Markenverletzung - obwohl eine Dringlichkeitsvermutung wie im Wettbewerbsrecht hier nicht gesetzlich geregelt ist - per einstweiliger Verfügung untersagt werden kann, wenn der Verletzer den Verletzten in der Sanierungsphase nach einer Insolvenz behindert, indem er den Ruf seiner Mar… mehr

]]> Fri, 15 Jul 2011 10:57:39 +0200 Markenrechts-Blog http://www.jurablogs.com/de/go/3-2-1-haftung-eugh-haftung-ebay-markenverletzung?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/3-2-1-haftung-eugh-haftung-ebay-markenverletzung Markenrechts-Blog - Die nationalen Gerichte müssen diesen Gesellschaften aufgeben können, Maßnahmen zu ergreifen, die nicht nur auf die Beendigung der Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums, sondern auch auf die Vorbeugung gegen erneute derartige Verletzungen gerichtet sind. eBay betreibt einen globalen elektronischen Marktplatz im Internet, auf dem natürliche und juristische Personen ein breites Spektrum an… mehr

]]> Thu, 14 Jul 2011 10:19:44 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/markenrechtsverletzungen-ebay?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/markenrechtsverletzungen-ebay Rechtslupe - Der Gerichtshof der Europäischen Union hat die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts präzisiert. Die nationalen Gerichte müssen diesen Gesellschaften aufgeben können, Maßnahmen zu ergreifen, die nicht nur auf die Beendigung der Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums, sondern auch auf die Vorbe… mehr

]]> Thu, 14 Jul 2011 07:00:53 +0200 CMS Hasche Sigle http://www.jurablogs.com/de/go/eugh-fordert-vorbeugende-massnahmen-markenverletzungen-internet?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/eugh-fordert-vorbeugende-massnahmen-markenverletzungen-internet CMS Hasche Sigle - Markenverletzungen werden nicht mehr nur in der realen Welt sichtbar, sondern sie spielen sich ebenso häufig im Internet ab. Insbesondere Internet-Verkaufsplattformen dürften dabei schon dem ein oder anderen Markeninhaber negativ aufgefallen sein. Gegen den wohl bekanntesten Plattformbetreiber, eBay, sowie gegen einige gewerbliche Verkäufer ist L‘Oréal in Großbritannien vor dem High Court v… mehr

]]> Wed, 13 Jul 2011 18:32:14 +0200 Recht geblogt http://www.jurablogs.com/de/go/eugh-verantwortung-ebay-markenverletzungen?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/eugh-verantwortung-ebay-markenverletzungen Recht geblogt - In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des EUGH zum Urteil in Sachen (L’Oréal u. a. / eBay) werden erste Ausführungen zur Verantwortung von Betreibern von Internet-Markplätzen ala ebay ausgeführt. eBay betreibt einen globalen elektronischen Marktplatz im Internet, auf dem natürliche und juristische Personen ein breites Spektrum an Waren und Dienstleistungen kaufen und verkaufe… mehr

]]> Tue, 12 Jul 2011 15:27:46 +0200 Recht geblogt http://www.jurablogs.com/de/go/google-markenverletzung?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/google-markenverletzung Recht geblogt - Der gerade als Konkurrenz zu Facebook gestartet neue Dienst Google+ hat anscheinend bereits erste juristische Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Eine UK-Firma namens Huddle ist der Ansicht, dass ihre Markenrechte durch die Bezeichnung google+ verletzt werden. Die Firma hat Ihre Marke „Huddle“ Ende 2006 als Gemeinschaftsmarke beim HABM angemeldet. Dabei schützte das Unternehmen die Klassen 3… mehr

]]> Fri, 08 Jul 2011 07:55:16 +0200 Recht geblogt http://www.jurablogs.com/de/go/startup-rebranden-markenverletzung?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/startup-rebranden-markenverletzung Recht geblogt - Nachfolgernder Fall spielt zwar in Australien, könnte sich aber genauso bei uns in Deutschland ereignet haben und offenbart die Risiken einer Unternehmensgründung ohne sich bei der Namenswahl professionell beraten zu lassen. Das in Melbourne ansässige Unternehmen Beautyscoop musst auf Grund einer Markenverletzung seinen Namen kurz nach der Gründung ändern und mehrere Tausend Dollars in Re… mehr

]]> Wed, 06 Jul 2011 08:59:47 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/kg-berlin-verwendung-fremden-logos-t-shirt-markenverstoss?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kg-berlin-verwendung-fremden-logos-t-shirt-markenverstoss Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - KG Berlin, Beschluss vom 07.06.2011, Az. 5 W 127/11 § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs 5; 19 Abs 1, Abs. 3, Abs. 7 MarkenG Das KG Berlin hat entschieden, dass T-Shirts, die mit dem Symbol “Held der Arbeit” vertrieben werden, keine Markenverletzung der Marke “Held der Arbeit” (zB. hier) darstellen, da der Gebrauch des Aufdrucks auf den T-Shirts jedenfalls nicht kennzeichenmäßig erfolge. Der Antra… mehr

]]> Sun, 26 Jun 2011 10:11:03 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-frankfurt-a-m-erhoehter-streitwert-280-00000-eur-rechtsanwaltskanzlei-adword-werbung?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-frankfurt-a-m-erhoehter-streitwert-280-00000-eur-rechtsanwaltskanzlei-adword-werbung Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 28.04.2011, Az. 6 W 30/11 § 3 ZPO Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass bei der Bemessung eines Streitwerts ein erhöhter Angriffsfaktor zu berücksichtigen ist, wenn eine Anwaltskanzlei die Marke einer Bank innerhalb der anwaltlichen AdWords-Werbung und als Bestandteil einer Domain benutzt, um geschädigte Anleger der Bank als Mandanten zu werben… mehr

]]> Tue, 31 May 2011 08:57:41 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-geparkte-domain-verstoesst-fremde-markenrechte-produktangebote-wettbewerbern?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-geparkte-domain-verstoesst-fremde-markenrechte-produktangebote-wettbewerbern Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BGH; Urteil vom 18.11.2011, Az. I ZR 155/09 §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, 6 und 7; 15 Abs. 2, 4, 5, 6 MarkenG; §§ 670; 677 683 BGB Der BGH hat entschieden, dass eine geparkte, also (noch) nicht genutzte Domain gegen fremde Markenrechte verstößt, wenn sie Werbung in Form von Werbeverweisen (Links) für Wettbewerber der Klägerin enthält. Darüber hinaus wurde grundsätzlich über die Störerhaftun… mehr

]]> Sat, 28 May 2011 12:49:54 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/markenprobleme-beim-domain-parking?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/markenprobleme-beim-domain-parking Rechtslupe - Eine markenmäßige Verwendung eines Domainnamens liegt regelmäßig vor, wenn auf der unter dem Domainnamen erreichbaren Internetseite ein elektronischer Verweis (Link) angebracht ist, der zu einem Produktangebot führt. Bietet ein Diensteanbieter im Sinne des Teledienstegesetzes a.F. (entsprechendes ist unter Geltung des Telemediengesetzes anzunehmen) seinen Kunden ein sogenanntes Domain-Par… mehr

]]> Thu, 26 May 2011 07:00:13 +0200 MarkenBlog http://www.jurablogs.com/de/go/dafurnica-kunst-siegt-luxusmarke?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/dafurnica-kunst-siegt-luxusmarke MarkenBlog - Über den Markenstreit zwischen Louis Vuitton und der dänischen Künstlerin Nadia Plesner hatte ich vor einiger Zeit bereits berichtet. Der Hersteller von Luxushandtaschen sah seine Rechte durch die Darstellung einer Tasche am Arm eines afrikanischen Kindes verletzt. Nadia Plesner hat die gesamten Informationen zum Rechtsstreit und zu ihrem Werk auf ihrer Webseite aufbereitet. Aktuell hat… mehr

]]> Thu, 12 May 2011 11:11:04 +0200 abmahnschutz24.de http://www.jurablogs.com/de/go/abmahnung-christoph-gmbh-markenverletzung-hang-loose-kanzlei-burgmann-siegle-teichmann?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/abmahnung-christoph-gmbh-markenverletzung-hang-loose-kanzlei-burgmann-siegle-teichmann abmahnschutz24.de - Die Christoph GmbH lässt durch die Kanzlei Burgmann Siegle von Teichmann Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen ausprechen. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Wort/Bildmarke “Hang Loose” und/oder “Hang Loose Girls“. Abmahnungs-Kurznotiz: Abmahnung durch: Christoph GmbH Abmahnung wegen: Markenrechtsverletzung (Hang Loose, Hang Loose Girls) Rechtsgrundlage: Marke… mehr

]]> Tue, 10 May 2011 13:13:04 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/markenparfuemimitate-hauch-fast-chanel?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/markenparfuemimitate-hauch-fast-chanel Rechtslupe - Der Handel mit Markenparfümimitaten kann nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden. In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall bieten die Beklagten im Internet unter der Marke “Creation Lamis” niedrigpreisige… mehr

]]> Fri, 06 May 2011 07:00:02 +0200 Recht geblogt http://www.jurablogs.com/de/go/internetgiganten-apple-vs-amazon?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/internetgiganten-apple-vs-amazon Recht geblogt - Ich hatte hier im Blog schon über die US-Markenanmeldung App Store von Apple berichtet. Einige Firmen, insbesondere Microsoft, versuchten gegenüber dem US-Markenamt (USPTO) gegen diese Anmeldung zu intervenieren und dieses von der Schutzunfähigkeit der Marke zu überzeugen. Bisher hat das USPTO die Marke noch nicht registriert (An opposition after publication is pending at the Trademark Tr… mehr

]]> Tue, 22 Mar 2011 08:44:28 +0100 abmahnschutz24.de http://www.jurablogs.com/de/go/abmahnung-don-ed-hardy-nervous-tatto-inc?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/abmahnung-don-ed-hardy-nervous-tatto-inc abmahnschutz24.de - Abmahnungs-Kurznotiz: Abmahnung durch: Nervous Tattoo Inc. (Don Ed Hardy) Abmahnung wegen: angeblicher Markenrechtsverletzung Rechtsgrundlage: Markenrecht Beauftragte Kanzlei: Winterstein Rechtsanwälte Allg. Hinweis: Gefahren einer Unterlassungserklärung Abmahnung erhalten? Kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles: oder kostenloser Rückruf: oder per Email an: abma… mehr

]]> Tue, 01 Mar 2011 15:12:36 +0100 abmahnschutz24.de http://www.jurablogs.com/de/go/schreiben-louis-vuitton-falsifikat?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/schreiben-louis-vuitton-falsifikat abmahnschutz24.de - Soeben wird uns ein Schreiben der Louis Vuitton Malletier S.A. (Paris, Frankreich) zur Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei Preu Bolig & Partner weist in dem Schreiben darauf hin, dass das Hauptzollamt Dresden ein sog. Falsifikat aufgefunden und im Rahmen einer Grenzbeschlagnahme beschlagnahmt habe. Der Betroffene wird aufgefordert, der Vernichtung des Louis Vuitton-Falsifikats zuzustimmen … mehr

]]> Mon, 21 Feb 2011 13:01:42 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lg-berlin-verwendung-fremder-marken-google-adwords-berschrift-anzeige-stellt?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-berlin-verwendung-fremder-marken-google-adwords-berschrift-anzeige-stellt Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LG Berlin, Urteil vom 22.09.2010, Az. 97 O 55/10§§ 14; 15; 19 MarkenG, §§ 9; 3; 4 Nr. 10 UWG Das LG Berlin hat entschieden, dass eine Markenrechtsverletzung durch Verwendung des Markennamens eines Konkurrenten im Rahmen der Google AdWords-Werbung auzuschließen ist, wenn die Werbung mit “Anzeige” überschrieben ist. Hierdurch würde die Marke gerade nicht unter Verletzung ihrer Herkunftsfu… mehr

]]> Sun, 20 Feb 2011 15:03:37 +0100 Markenserviceblog http://www.jurablogs.com/de/go/fremde-marken-anzeigentext-google-adwords-kampagne-markenverletzung?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/fremde-marken-anzeigentext-google-adwords-kampagne-markenverletzung Markenserviceblog - Die Verwendung eines geschützten Markenzeichens im Rahmen einer Google AdWords-Anzeige ist rechtswidrig, wenn neben den Suchergebnissen im Anzeigentext selbst der Markenname erscheint (OLG Düsseldorf, Beschl. vom 21.12.2010, Az.: I-20 W 136/10). In der Sache ging es um die Schweizer Firma Hapimag. Hapimag betreibt vorzugsweise in Europa eigene Ferienresidenzen im Timesharing-Verfahren. Ak… mehr

]]> Thu, 17 Feb 2011 09:42:05 +0100 Recht geblogt http://www.jurablogs.com/de/go/plagiarius-rueckt-dreisten-ideenklau-ins-oeffentliche-licht-1?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/plagiarius-rueckt-dreisten-ideenklau-ins-oeffentliche-licht-1 Recht geblogt - Auf der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ wurde zum 35. Mal der Negativpreis „Plagiarius“ verliehen. Zahlreiche aktuelle Fälle von Produkt- und Markenpiraterie sowie von Wirtschaftsspionage zeigen, dass die Problematik deutlich an Ausmaß und Brisanz zugelegt hat und immer nicht ausreichend von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Bereits seit 1977 werden mit dem „Plagiarius“ jährli… mehr

]]> Mon, 14 Feb 2011 23:50:48 +0100 Recht geblogt http://www.jurablogs.com/de/go/plagiarius-rueckt-dreisten-ideenklau-ins-oeffentliche-licht?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/plagiarius-rueckt-dreisten-ideenklau-ins-oeffentliche-licht Recht geblogt - Auf der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ wurde zum 35. Mal der Negativpreis „Plagiarius“ verliehen. Zahlreiche aktuelle Fälle von Produkt- und Markenpiraterie sowie von Wirtschaftsspionage zeigen, dass die Problematik deutlich an Ausmaß und Brisanz zugelegt hat und immer nicht ausreichend von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Bereits seit 1977 werden mit dem „Plagiarius“ jährli… mehr

]]> Mon, 14 Feb 2011 23:45:37 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/olg-braunschweig-markenverletzung-geschuetzte-marke-adwords-anzeige-frei-gewaehltes-keyword?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/olg-braunschweig-markenverletzung-geschuetzte-marke-adwords-anzeige-frei-gewaehltes-keyword Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Braunschweig, Urteil vom 24.11.2010, Az. 2 U 113/08 § 14 II Nr 1 und 2 VMarkenG; Art 5 Abs 1 MarkenRL Das OLG Braunschweig hat entschieden, dass eine Markenrechtsverletzung bei Verwendung von Google Adwords vorliegt, wenn die Anzeige unter der Option „weitgehend passende Keywords” aufgegeben wurde und über diese Funktion ein eine fremde Marke enthaltendes Keyword zur Keyword-Liste… mehr

]]> Mon, 31 Jan 2011 12:45:20 +0100 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/markenverletzungen-ebay?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/markenverletzungen-ebay Rechtslupe - Der Betreiber eines Internetmarktplatzes, der Dritten dort die Möglichkeit eröffnet, Verkaufsangebote ohne seine Kenntnisnahme in einem vollautomatischen Verfahren einzustellen, ist nicht verpflichtet, sämtliche Verkaufsangebote, die die Marken eines Markeninhabers anführen, einer manuellen Bildkontrolle darauf zu unterziehen, ob unter den Marken von den Originalerzeugnissen abweichende Pro… mehr

]]> Thu, 23 Dec 2010 07:37:58 +0100 wekwerth.de http://www.jurablogs.com/de/go/lg-stuttgart-markenverletzung-kombinationsangebot-markenprodukt-stihl?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-stuttgart-markenverletzung-kombinationsangebot-markenprodukt-stihl wekwerth.de - Die willkürliche Benutzung einer (bekannten) Marke im Rahmen eines eBay-Angebots oder sonst stellt auch dann eine Markenverletzung dar, wenn im Rahmen eines Kombinationsangebots Ware des Markenherstellers verkauft wird. Hierin liegt nach der Auffassung des Landgerichts Stuttgart eine markenrechtswidrige Ausnutzung der Bekanntheit der Marke, die zu unterlassen ist. Unzweifelhaft stellt die… mehr

]]> Sun, 12 Dec 2010 15:42:44 +0100 beck-blog http://www.jurablogs.com/de/go/streit-3-buchstaben-pod?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/streit-3-buchstaben-pod beck-blog - Jeder kennt das Produkt und jeder den Begriff Pod wie in iPod. Was was ist das eigentlich, ein Pod? Ein Blick in Leo ergibt zahlreiche Übersetzungsmöglichkeiten: Von "Bohrfutter" über "Düsenaggregat" bis hin zu "Hülse", "Schale" oder "Schote".Man sieht schon, die deutschen Begriffe taugen wenig als Produktnamen, Pod ist da schon viel besser. In jedem Fall ist dank Apple "Pod" ein populäre… mehr

]]> Fri, 24 Sep 2010 12:50:21 +0200 Markenserviceblog http://www.jurablogs.com/de/go/oktoberfest-abmahnfalle?utm_source=RSS+Topic+markenverletzung&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/oktoberfest-abmahnfalle Markenserviceblog - Jeder kennt es: das Oktoberfest. Die Marke Oktoberfest ist weltweit bekannt und nach Meinung des Deutschen Patent- und Markenamtes seit einigen Jahren eine nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG als Wort freihaltebedürftige, rein beschreibende Angabe. Unzählige wegen Schutzunfähigkeit abgelehnte Wortmarkenanmeldung zeugen von der Rechtsauffassung des DPMA. Der ahnungslose Betrachter kommt nun sc… mehr

]]> Fri, 10 Sep 2010 11:38:59 +0200