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Das Blog für IT-Recht | 22. Oktober 2009 — Unter Affiliate-Marketing versteht man eine Werbeform, an der sich Werbetreibende (sog. „Merchants“) und Partner („Affiliates“) in einem vom entsprechenden Anbieter angebotenen Online-Netzwerk beteiligen. Dabei setzen die Partner auf ihren Webseiten Hyperlinks in Form von verlinkten Bannern f…
MCNeubert lawblog | 16. Oktober 2009 — Amazon informiert heute über die ab 23.10.2009 geltenden neuen Teilnahmebedingungen des Amazon.de Partnerprogramms. Die folgenden Bedinungen sind neu: Websiten sind nicht für die Teilnahme am Partnerprogramm geeignet, wenn sie irgendeine Marke von Amazon.com Inc. oder eines damit verbund…
Das Blog für IT-Recht | 21. September 2009 — Cheatbots sind kleine Programme, die Computerspielern ihr „virtuelles Leben“ in Onlinespielen um einiges erleichtern: Entweder gelingt damit in sog. Ego-Shootern das Zielen auf den Gegner besser, es werden lästige Routineaufgaben übernommen oder sie nehmen dem Spieler das sog. „Farming“ (Aufs…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. September 2009 — OLG Hamburg, Urteil vom 28.08.2007, Az. 3 W 151/07 §§ 14, 15 MarkenG Mit einer Beschlussverfügung des OLG Hamburg war dem Antragsgegner im Vorverfahren zu dieser Entscheidung unter Androhung von Ordnungsmitteln verboten worden, die Bezeichnung “… .de” - in welcher Schreibweise auch immer - …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Juli 2009 — ... , wenn es den markenrechtlich geschützten Namen des Unternehmens benennt und dieser als Metatag auf der Website des berichterstattenden Unternehmens aufgeführt wird.Insbesondere ergebe sich eine Markenverletzung im vorliegenden Fall nicht aus einer unzulässigen Beeinflussung der Suchfunktio…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Juli 2009 — OLG Hamburg, Urteil vom 22.11.2008, Az. 3 W 67/08 §§ 5, 15 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass die Registrierung einer Domain an sich, ohne diese zu nutzen, bereits markenrechtlich unzulässig sein kann, wenn jede Art der möglichen Nutzung rechtswidrig wäre. Allein durch die Regist…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Juni 2009 — Landgericht Köln, Urteil vom 16.06.2009, Az. 33 O 374/08 §§ 280 BGB; 101a, 69a, 97 UrhG; 14 MarkenG; 17, 18, 3, 4, 8 UWG Nach dieser Entscheidung des LG Köln kann die Nachahmung einer Website nur unter strengen Voraussetzungen verfolgt werden. Eine bloße optische Ähnlichkeit ist dafür nicht…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Juni 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 29.01.2009, Az. 4 U 197/08 §§ 3, 8 Abs. 3 Nr. 1, 12 Abs. 2 UWG Das OLG Hamm hatte über die Rechtmäßigkeit der Bewerbung eines Buggy zu entscheiden, der über eine Internetauktionsplattform verkauft wurde. Dabei wurde als Herstellerbezeichnung der zutreffende (No-Name) He…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Juni 2009 — ... Rahmen eines Rechtsstreits über eine Ed-Hardy-Markenverletzung entschieden, dass die Meldung eines Verkäufers ... die Klägerin die Auktionen der Beklagten als markenverletzend über das VeRI-Programm von eBay ... Im Prozess konnte die Klägerin die Markenverletzung allerdings nicht nachwe…
Recht geblogt | 25. Mai 2009 — Apple entfernt zwei Anwendungen (Apps) aus seinem App Store, die angeblich gegen eine Marke von Cartier International verstoßen. Die beiden Programme wurden aus dem Donwloadshop für das iPhone nur einen Tag nach dem der französischen Juwelier und Uhrmacher eine Klage beim U.S. District Court …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Mai 2009 — ... hingewiesen, dass es für die Geltendmachung von Ansprüchen auf Grund einer Markenverletzung auf die genaue Verwendung der streitgegenständlichen Marke ankommt. Im Streitfall hatte ... bestimmte konkrete Produktangebote im Verkehr kommuniziert” auf und verwarfen eine mögliche Markenverletz…
Recht geblogt | 3. Mai 2009 — ... , dass der Inhaber der älteren Marke gegen Google und anderen Firmen, die das Google Handy und Betriebssystem vertreiben, verklagt hat und 94 Millionen Schadenersatz aufgrund der Markenverletzung haben will. Zusätzlich droht auch eine Einstweilige Verfügung die den weiteren Vertrieb des Bet…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — EuGH, Urteil vom 23.04.2009, Az. C-59/08 Marken-Richtlinie 89/104/EWG Der EuGH hat entschieden, dass der Inhaber einer Marke aus seinen Markenrechten gegen einen Lizenznehmer vorgehen könne, wenn dieser gegen eine Bestimmung des Lizenzvertrags verstoße, die besagt, dass der Vertrieb der War…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. April 2009 — Laut einer Pressemitteilung von Microsoft hat das AG Nürnberg zwei Softwarehändler aus Nürnberg und München wegen gewerbsmäßiger Kennzeichenverletzung in Tateinheit mit gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung zu Haftstrafen von einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung sowie zur Zahlung einer…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. April 2009 — OLG Hamburg, Urteil vom 19.11.2008, Az. 5 U 148/07 §§ 14 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Abs. 5 MarkenG Das Hanseatische OLG hatte erneut über die Verwechslungsgefahr bei Verwendung einer so genannten Farbmarke zu entscheiden. Nachdem zunächst die Farbe Magenta Anstoß gefunden hatte (Link: OLG Hamburg…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 16.11.2009, Az. 3 W 120/09 § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Inhaber der W…
Anwalt Niemeyer | 21. Januar 2010 — ☭ In zwei Fällen hat der Bundesgerichtshof am 14. Januar 2010 entschieden, dass Symbole ehemaliger Ostblockstaaten auf Kleidungsstücken angeb…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Februar 2009 — LG Stuttgart, Urteil vom 27.01.2009, Az. 41 O 101/08 KfH§§ 12, 823, 826, 1004 Abs. 1 (analog) BGB Die missbräuchliche Ausnutzung von populären …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Mai 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 10.03.2008, Az. 3 W 10/08 §§ 14 Abs. 5 und 2 Nr. 2 MarkenG; Art. 9 Abs. 1 b GMV Das OLG Hamburg hat darauf hingewies…