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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. August 2011 — ... parkt” und darüber Werbeeinnahmen generiert, für Markenverletzungen haftet, wenn es darüber Kenntnis ... Rechtsstreit … wegen Erstattung von Abmahnkosten wegen Markenverletzung hat die 17. Zivilkammer des ... an die Formalien der Anzeige der Markenverletzung, wie sie im Internet wie…
Rechtslupe | 9. August 2011 — Die Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 15 Abs. 2 MarkenG ist ebenso wie diejenige zwischen Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit und -unähnlichkeit bei der Verwechslungsprüfung nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. August 2011 — ... München hat entschieden, dass die Benennung eines Musicals mit dem Werktitel “Moulin Rouge Story” keine Markenverletzung verschiedener eingetragener Marken mit dem Bestandteil “Moulin Rouge” ist. Eine markenmäßige Benutzung liege ... Vorstellung einer bestimmten betrieblichen Herkunft. Bei…
Rechtslupe | 2. August 2011 — Eine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfalls dann durch Abweichungen im Bild in einem Maße neutralisiert werden, dass eine Zeichenähnlichkeit und damit eine Verwechslungsgefahr ausscheidet, wenn die mit den Zeichen gekennzeich…
Rechtslupe | 2. August 2011 — Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, damit bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in die Suchmaschine ein absatzfördernder elektronischer Verweis (Link)…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Juli 2011 — EuGH, Urteil vom 12.07.2011, Az. C-324/09 Der EuGH hat in dieser Entscheidung die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Online-Marktplatzes (hier: eBay) für durch Nutzer begangene Markenrechtsverletzungen präzisiert. Ergebnis ist, dass nationale Gerichte den Betreibern nicht nur Maßnahmen z…
Recht geblogt | 25. Juli 2011 — Nachdem der EUGH in der Vorabentscheidung bereits die Auffassung des BGH bestätigt hatte, hat letzterer nun konsequent in dem zugrundeliegenden Verfahren die Markenverletzung durch Verwendung einer Marke als Google-Adwords verneint. Dies insbesondere auch wenn, die Anzeige identische Waren od…
SCHWENKE & DRAMBURG | 21. Juli 2011 — Demnächst startet einen neue Internetdomain, die auf “xxx” endet. Domainnamen wie http://spreerecht.xxx sind damit möglich. Dieses Neuerung ist aber nicht nur für Unternehmen in der Sexindustrie von Bedeutung. Denn auch Unternehmen, die keine “xxx”-Adresse nutzen wollen, sollten Ihre Namens…
Markenrechts-Blog | 20. Juli 2011 —Eine KfZ-Halterung fürs iPhone, Filterbeutel für den Vorwerk-Staubsauger, Aluminium-Felgen für den Porsche. Massenhaft werden im Internet – insbesondere auf Auktionsplattformen wie ebay – Zubehör und Ersatzteile für fremde Originalprodukte angeboten. Auf Werbebildern wird neben der eigenen Ware auch…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Juli 2011 — OLG Hamm, Urteil vom 25.01.2011, Az. I-4 U 144/10§§ 5, 15 MarkenG Das OLG Hamm hat entschieden, dass eine Markenverletzung - obwohl eine Dringlichkeitsvermutung wie im Wettbewerbsrecht hier nicht gesetzlich geregelt ist - per einstweiliger Verfügung untersagt werden kann, wenn der Verletzer…
Markenrechts-Blog | 14. Juli 2011 —Die nationalen Gerichte müssen diesen Gesellschaften aufgeben können, Maßnahmen zu ergreifen, die nicht nur auf die Beendigung der Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums, sondern auch auf die Vorbeugung gegen erneute derartige Verletzungen gerichtet sind. eBay betreibt einen globalen elektr…
Rechtslupe | 14. Juli 2011 — Der Gerichtshof der Europäischen Union hat die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts präzisiert. Die nationalen Gerichte müssen diesen Gesellschaften aufgeben können, Maßnahmen zu ergreifen, die nicht nu…
CMS Hasche Sigle | 13. Juli 2011 — Markenverletzungen werden nicht mehr nur in der realen Welt sichtbar, sondern sie spielen ... verschiedene Fragen rund um das Vorliegen einer Markenverletzung und den möglichen Umfang gerichtlicher Anordnungen ... auf der Verkaufsplattform durch die Verkäufer keine Markenverletzungen durch eB…
Recht geblogt | 12. Juli 2011 — In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des EUGH zum Urteil in Sachen (L’Oréal u. a. / eBay) werden erste Ausführungen zur Verantwortung von Betreibern von Internet-Markplätzen ala ebay ausgeführt. eBay betreibt einen globalen elektronischen Marktplatz im Internet, auf dem natürlic…
Recht geblogt | 8. Juli 2011 — ... für fraglich. Schriftbildlich unterscheiden sich die beiden Bezeichnung ausreichend, lediglich klanglich gibt es eine Nähe, die zumindest auffällt, trotzdem dürfte diese nicht ausreichen, um eine Markenverletzung zu bejahen. Unabhängig von dieser Frage sollten das britische Unternehmen auc…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 16.11.2009, Az. 3 W 120/09 § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Inhaber der W…
Anwalt Niemeyer | 21. Januar 2010 — ☭ In zwei Fällen hat der Bundesgerichtshof am 14. Januar 2010 entschieden, dass Symbole ehemaliger Ostblockstaaten auf Kleidungsstücken angeb…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Februar 2009 — LG Stuttgart, Urteil vom 27.01.2009, Az. 41 O 101/08 KfH§§ 12, 823, 826, 1004 Abs. 1 (analog) BGB Die missbräuchliche Ausnutzung von populären …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Mai 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 10.03.2008, Az. 3 W 10/08 §§ 14 Abs. 5 und 2 Nr. 2 MarkenG; Art. 9 Abs. 1 b GMV Das OLG Hamburg hat darauf hingewies…