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MarkenBlog | 20. April 2012 — Ganz frisch im Markenregister des HABM ist das jüngste Mitglied der Google-Markenfamilie “g+”. Markennummer: 10816569 Nizzaklassen: 09, 38, 41, 42, 45 Anmeldedatum: 18.04.2012 Quelle: HABM …
MarkenBlog | 13. Januar 2012 — Die nachfolgendne Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 306 61 549 PROPURA Nizzaklassen: 03, 05 307 16 923 IPA Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42 30 2009 030 619 Nizzaklasse: 07 Quelle:…
MarkenBlog | 12. Januar 2012 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 061 427 Diamant Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 53 741 Nizzaklasse: 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 42 478 Nizzakl…
rechtsanwalt.com | 31. Dezember 2011 — ... Levi Strauss & Co. und ein Einzelhandelsunternehmen beteiligt. Levi Strauss besitzt diverse internationale sowie nationale Marken. Darunter eine eingetragene Gemeinschaftsbildmarke für Hosen, welche im Markenregister als Positionsmarke beschrieben wird. Kennzeichnend sei das rechteckige, r…
Markenrechts-Blog | 29. November 2011 —Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung vorgelegt. Der Kläger des ersten Verfahrens ist Inhaber der Marke “PROTI”. Er sie…
kanzlei.biz | 17. November 2011 — ... . Gr ü n d e I. Die Wortfolge Insel des wohltuenden Genusses ist am 12. Juli 2010 als Wortmarke zur Eintragung in das beim Deutschen Patentund Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 5, 30 und 32 angemeldet worden: Klasse 5: "Tee und t…
MarkenBlog | 5. Juli 2011 — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 25 153 MARRYING Nizzaklassen: 14, 20, 25 307 54 792 BLAUSCHAF Nizzaklassen: 16, 20, 21, 25, 35, 41 30 2010 010 945 CONTINENTAL Nizzaklassen: …
MarkenBlog | 23. Juni 2011 — ... elektronische Bücher und deren Vertrieb. Quelle: ZDNet Und so findet sich auch im Markenregister des USPTO unter der Registernummer 2470147 die Wortmarke “IBOOK” von Apple mit Schutz ... Priorität der Marke stammt von 1998. Ähnlich stellt sich die Situation im europäischen Markenregi…
MarkenBlog | 15. Juni 2011 — In Zeiten erhöhter Ernährungsverunsicherung ist dieses Produkt vielleicht die Lösung: Registernummer: 30534089 Nizzaklasse: 29 Quelle: DPMA …
MarkenBlog | 8. Juni 2011 — Libyen ist derzeit politisch ein heißes Thema und auch aus markenrechtlicher Sicht hat das Land einiges zu bieten. In Libyen stehen demnächst die ersten Markenverlängerungen an. Die ersten? Ja, denn im Jahr 2002 erklärte man kurzerhand Marken, die älter als August 2002 waren, für ungültig…
MarkenBlog | 6. Juni 2011 — - jedenfalls im Markenregister. Aktenzeichen: 398112274 Nizzaklasse: 01 Kit bestehend aus chemischen Erzeugnissen für gewerbliche, wissenschaftliche, medizinische und diagnostische Zwecke zum Nachweis von EHEC Status: 13.07.1999 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Beg…
MarkenBlog | 31. Mai 2011 — Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 302 19 938 e-paper Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42 Quelle: DPMA …
MarkenBlog | 16. Mai 2011 — Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom M…
MarkenBlog | 9. Mai 2011 — Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom M…
MarkenBlog | 24. Februar 2011 — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 08 295 i-car Nizzaklassen: 12, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 307 59 218 Nizzaklasse: 33 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30…
