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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Dezember 2011 — ... es an einer betrieblichen Herkunftstäuschung bzw. einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr mit der unverpackten Praline der ... Klagemarke Nr. 397 35 468 auszugehen. Im markenrechtlichen Verletzungsprozess kann das Vorliegen der Eintragungsvoraussetzungen ... der angegriffenen Has…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Mai 2010 — ... darf. Hier dürfte das Problem der fehlenden Erschöpfung erneut auftreten. Die Frage der Erschöpfung von Markenrechten lässt ein anderes Thema unberührt, was in der Vergangenheit im Zusammenhang mit dem Vertrieb ... … und die Post geht richtig ab” besaß zunächst Daniel Giersch aus Hambu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. August 2009 — ... Weder auf marken- noch auf wettbewerbsrechtlichen Ansprüche könne sich die Klägerin stützen. Nach Auffassung des Gerichts hat die Domain und die Firmierung der Klägerin “möbel.de” keinen markenrechtlichen Schutz durch Verkehrsgeltung erlangt, da sie lediglich beschreibenden Inhalt habe und …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. April 2009 — Der Versuch, die Wort-/Bildmarke “Currywurst & Schampus” für einen Berliner Gastronomiebetrieb zu nutzen, ist gescheitert. Die im Februar 2009 u.a. für Dienstleistungen zur Beherbergung und Verpflegung von Gästen unter der Registernummer 302008009841.4 angemeldete Marke wurde am 22.09.2009 ge…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Januar 2009 — ... der Abkürzung “VZ” für Internetdienstleistungen durch andere Unternehmen als den Markeninhaber ein markenrechtlicher Verstoß zu sehen ist. Der Zusatz “VZ” sei keineswegs rein beschreibender Natur ... und den auf ihren Erlass gerichteten Antrag zurückzuweisen. Die Antragsgegnerin stel…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Januar 2009 — ... durch andere Unternehmen als den Markeninhaber einen markenrechtlichen Verstoß. Der Zusatz “VZ” sei keineswegs rein ... hätten. Die Verwendung eines weit entfernten, nach markenrechtlichen Grundsätzen nicht einmal ähnlichen Zeichens in Bezug ... die den Unterlassungsanspruch der Antrags…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Januar 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 02.10.2008, Az. 312 O 464/08 §§ 8 Abs. 2 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2, 2. Halbsatz, 23 Nr. 2, MarkenG Das LG Hamburg hat darau…