Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. September 2011 — EuGH Urteil vom 22.09.2011 C-323/09 AdWords Der EuGH hat mit diesem Urteil nochmals bekräftigt, dass das Schalten von AdWords und ähnlicher Werbeformen unter Verwendung fremder Mar…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Juli 2011 — EuGH Urteil vom 12.07.2011 C-324/09 L’Oréal ./. eBay Der EuGH hat sich in dieser Entscheidng mit der Haftung der Betreiber von Online-Marktplätzen (hier: eBay) für Markenrechtsverl…
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rechtsanwalt.com | 18. April 2012 — Vor dem BGH wurde der Vorwurf vermeintlicher “Converse”-Freizeitschuhfälschungen verhandelt. Die Schuhe sind mittlerweile weltweit bekannt, beliebt und werden gerne gekauft. Oft werden ähnliche Schuhe produziert und zu günstigeren Preisen verkauft. Das ist auch durchaus zulässig, ist es für d…
Recht geblogt | 28. März 2012 — ... . Erschöpfung des Markenrechts bedeutet, dass der Markeninhaber nach dem erstmaligen in Verkehrbringen im ... ein „Verletzer“ des Markenrechts durch den Markeninhaber in Anspruch genommen, kann dieser ... Echtheit der Markenprodukte beweisen, wenn der Markeninhaber daran Zweifel äußert. …
Markenrechts-Blog | 29. Februar 2012 —Mit der Registrierung einer Marke zur Sicherung eines Namens ist es allein nicht getan. Die Marke muss über kurz oder lang auch benutzt werden, um das Recht an dem Namen zu erhalten. Andernfalls droht der Verlust des Markenrechts. Der Benutzungszwang Hinsichtlich Marken gilt der so genannte Benutzun…
MarkenBlog | 13. Februar 2012 — Die AWD – Allgemeiner Wirtschaftsdienst Gesellschaft für Wirtschaftsberatung und Finanzbetreuung mbH mit Sitz in Hannover hat die Wortmarke AWD Faire Beratung Registernummer 30 2011 032 930 übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 16.06.2011 Schutz in den Klassen 35, 36 und 41. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Januar 2012 — ... Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG ist es Dritten untersagt, ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder der Ähnlichkeit ... § 24, Rn. 51). Das Ankündigungsrecht findet seine Grenzen in den berechtigten Interessen des Mark…
MarkenBlog | 11. Januar 2012 — Google stößt mit dem Kauf eines Restaurantführers stärker ins Geschäft mit lokalen Internetangeboten vor. Der Suchmaschinenkonzern übernahm die Firma Zagat, die in ihren vor allem in den USA bekannten Gaststättenratgebern auch Tipps zum Einkaufen oder Übernachten gibt. Damit kann Google…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Januar 2012 — ... von einigen Wettbewerbern die streitgegenständliche Ware zum Kauf angeboten, deren Herstellung nicht vom Markeninhaber lizensiert gewesen sei. In dieser Situation hätten Abnehmer ein berechtigtes Interesse daran, ... Ware unter der Bezeichnung “…” zum Kauf angeboten, deren Herstellung ni…
PatentWeblog | 12. November 2011 — ... Entsprechung in der MarkenRL hat, war vom Gesetzgeber wohl als Klarstellung intendiert: Ein Markeninhaber sollte Abwandlungen (z.B. Modernisierung eines Schriftbilds einer Wort-Bild-Marke) einer ... sehr interessante europarechtliche Komponente, die ebenfalls Gegenstand einer Vorlagefrage…
ipweblog.de | 12. November 2011 — ... Entsprechung in der MarkenRL hat, war vom Gesetzgeber wohl als Klarstellung intendiert: Ein Markeninhaber sollte Abwandlungen (z.B. Modernisierung eines Schriftbilds einer Wort-Bild-Marke) einer ... sehr interessante europarechtliche Komponente, die ebenfalls Gegenstand einer Vorlagefrage…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. September 2011 — ... bzw. die Anzeige nicht den Eindruck erweckt vom Markeninhaber zu stammen. Ein ... das der Mitbewerber ohne Zustimmung des Markeninhabers im Rahmen eines Internetreferenzierungsdienstes ausgewählt hat ... der Marke, wenn sie es dem Markeninhaber wesentlich erschwert, seine Marke zum Erwerb .…
Markenrechts-Blog | 8. September 2011 —Die Süddeutsche veröffentliche kürzlich unter dem Titel „Wer steckt dahinter“ eine interessante Fotoserie zum Thema „bekannte Marken und deren Inhaber“. Unter einer Marke versteht man ein Kennzeichnungsmittel für Produkte und Dienstleistungen. Dieses muss geeignet sein, Produkte und Dienstleistung…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. September 2011 — ... Waren und Dienstleistungen sowie als Domain-Name im Internet zu unterlassen, da die Namensrechte des seit 1929 existierenden Fußballvereins dadurch verletzt würden. Der Fußballverein sei ebenfalls Markeninhaber einer Vielzahl von Marken, die zum Teil bereits seit Jahrzehnten existieren wür…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. August 2011 — ... 1 MarkenG ist auszugehen, wenn der Markeninhaber die Verfügungsgewalt über die Markenware ... MarkenRL hat der Unionsgesetzgeber es dem Markeninhaber ermöglicht, das erste Inverkehrbringen der ... dargelegten Grundsätzen zunächst voraus, dass der Markeninhaber die Möglichkeit verliert,…
Markenserviceblog | 1. August 2011 — ... besitzen als Unternehmen, die über keine Marken verfügen. Laut Studie liegt die Produktivität von Markeninhabern um 21% höher, wobei der Produktivitätsschub vor allem jungen und kleinen Unternehmen zu Gute kommt. Das Wachstum von Markeninhabern liegt statistisch 6% höher als das der Untern…
MarkenBlog | 19. Juli 2011 — Die Rangliste der Markeninhaber mit den meisten Eintragungen wurde im Jahr 2010 von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG mit 147 eingetragenen Marken angeführt. Es folgen die Bayer AG mit 109 Eintragungen und die Boehringer Ingelheim International GmbH mit 108 Eintragunge…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 05.03.2009, Az. 30 W (pat) 172/06 §§ 47, 64a, 91 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass ein Markeninhaber bei…