Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Dezember 2011 — OLG Düsseldorf Urteil vom 22.11.2011 I-20 U 68/11 alt-Attribut Das OLG Düsseldorf hat im Ergebnis völlig richtig entschieden, dass die Verwendung fremder Marken im "alt-Atrribut" v…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. März 2012 — BGH Urteil vom 15.03.2012 - I ZR 52/10 Urteil vom 15.03.2012 - I ZR 137/10 Converse-Schuhe Parallelimporte In der Pressemitteilung des BGH heißt es: "Der unter anderem für das Mark…
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Markenrechts-Blog | 23. März 2012 —Wann ist eine Marke verwechslungsähnlich? Das ist die knifflige Frage, die man sich stellen sollte, bevor beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Markenanmeldung eingereicht wird. Die Registrierung eines Zeichens wird dort zwar zunächst vorbehaltlos vorgenommen, sofern kein Eintragungshind…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 16. März 2012 — Der BGH hatte in zwei Verfahren darüber zu entscheiden, wann nach § 14 MarkenG eine widerrechtliche Benutzung der Marke stattgefunden hat und ob Erschöpfung nach § 24 MarkenG eingetreten sein könne. Das eine Verfahren wurde wegen noch zu klärender Sachlagen zurückverwiesen; im anderen Verfa…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. März 2012 —BGH Urteil vom 15.03.2012 - I ZR 52/10 Urteil vom 15.03.2012 - I ZR 137/10 Converse-Schuhe Parallelimporte In der Pressemitteilung des BGH heißt es: "Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in…
it-recht-deutschland | 10. Februar 2012 — ... Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Wann eine Marke vorliegt, wie sie Schutz erlangt und gegen Verletzungen verteidigt werden kann ergibt sich in erster Linie aus dem Markengesetz (MarkenG).Schutzfähig sind sog. Zeichen. Dies sind insbesondere: Wortmarke bzw. Buchstabenmark…
it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — ... Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben. Wann eine Marke vorliegt, wie sie Schutz erlangt und gegen Verletzungen verteidigt werden kann ergibt sich in erster Linie aus dem Markengesetz (MarkenG).Schutzfähig sind sog. Zeichen. Dies sind insbesondere: Wortmarke bzw. Buchstabenmark…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Dezember 2011 —OLG Düsseldorf Urteil vom 22.11.2011 I-20 U 68/11 alt-Attribut Das OLG Düsseldorf hat im Ergebnis völlig richtig entschieden, dass die Verwendung fremder Marken im "alt-Atrribut" von Bilddateien auf Webseiten eine Markenrechtsverletzung darstellen kann. Für das OLG Düsseldorf ist dabei entscheidend,…
BERLIN BLAWG | 7. Oktober 2011 — § 23 Nr. 3 MarkenG ist die Vorschrift im Markengesetz, die es Unternehmern gestattet, die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung eines anderen ... , Gewährleistung, Gewerblicher Rechtsschutz, Google, Herkunft, Hinweis, Kennzeichnungskraft, Landgericht, Marke, Marken, MarkenG, Markengesetz, M…
BERLIN BLAWG | 15. Juni 2011 — ... Werbung, die Nichtbeachtung von die Verbraucher schützenden Vorschriften, Verstöße gegen das Markengesetz sowie die Verwendung von unzulässigen Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB, das ... Insolvenz, Internet, irreführende Werbung, Klausel, Kosten, Liste, Marke, Marken, Marken…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Mai 2011 —BGH Urteil vom 14.04.2011 I ZR 41/08 - Peek & Cloppenburg II MarkenG § 15 Abs. 2, § 23 Nr. 1, § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1 und 2, § 49 Abs. 1, § 51 Abs. 1, § 55 Abs. 1 (Siehe auch BGH, Urteil vom 31.03.2010 - I ZR 174/07- Peek & Cloppenburg) Leitsätze des BGH:a) Haben die Parteien ihre gleichlautenden …
wekwerth.de | 18. Mai 2011 — ... Besitzers oder Pächters handelt, was eine Rufausbeutung zu Lasten der Academy quasi ausschließt. Liegt darüber hinaus tatsächlich die Benutzung eines Eigennamens vor, wird dieser Umstand vom Markengesetz in § 23 MarkenG sogar ausdrücklich legitimiert, weshalb der Markeninhaber die Benutzun…
SCHWENKE & DRAMBURG | 12. Mai 2011 — Zusammen mit Allfacebook.de, der beliebtesten deutschsprachigen Ressource im Bereich Facebook, präsentieren wir auf knapp 100 Seiten die wichtigsten rechtlichen Gesichtspunkte, die beim Facebookmarketing beachtet werden müssen. Das E-Book ist für Praktiker geschrieben und richtet sich an Un…
LBR-Blog | 3. Mai 2011 — Das Bundespatentgericht hatte aktuell über die Eintragung der Marken „Putzlust“ (BPatG, Beschluss v. 31.03.11, Az.: 28 W (pat) 587/10) und „Glücksrausch“ (BPatG, Beschluss v. 17.03.11, Az.: 28 W (pat) 502/10) zu entscheiden. Hinsichtlich der Marke „Glücksrausch“ wurde eine Eintragungs…
WK LEGAL Online Blog | 11. März 2011 —Arten von Marken Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Arten von Marken. Welche Art von Marke eingetragen werden soll, muss bei der Anmeldung festgelegt werden. Nachfolgend möchten wir Ihnen die regelmäßigen Markenarten vorstellen: Wortmarke Mit einer Wortmarke wird eine bestimmte Buchst…
WK LEGAL Online Blog | 7. März 2011 —Vorteile eines Markenschutzes Die Vorteile eines Markenschutzes gehen Hand in Hand mit den durch die Marke garantierten Funktionen. Zunächst erlangt man durch den Markenschutz ein deutliches Unterscheidungskriterium von vielen Produkten und Dienstleistungen der Mitbewerber. Hierdurch wird ein …
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 5. Januar 2011 — Das BPatG hat aktuell eine Entscheidung einer Markenstelle des DPMA aufgehoben. Die Markenstelle vertrat die Ansicht, bei dem Kennzeichen „Oppenheim“ handele es sich um eine freihaltungsbedürftige geografische Angabe. Ohne Belang sei es, ob der Name “Oppenheim” auch als Familienname vorkomme.…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. August 2010 —BPatG Beschluss vom 22.07.2010 25 W (pat) 143/09 CoolMix Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge CoolMix mangels Unterscheidungskraft nicht a…