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Markenrechts-Blog | 29. November 2011 —Das (Marken-) Jahr neigt sich dem Ende zu – auch 2011 wurden wieder zahlreiche Marken durch die IT-Recht Kanzlei zur Anmeldung gebracht. Markenschutz nimmt für viele Unternehmen weiterhin einen hohen Stellenwert ein – die Marke bleibt ein zentraler Vermögenswert vieler Unternehmen. Und so soll es bl…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 28. November 2011 —Zum 01.01.2012 wird die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) erneut aktualisiert. Das DPMA hat eine PDF-Datei zu den wesentlichen Änderungen veröffentlicht. Auf folgende Änderungen weist das DPMA hin: 1. Neuregelung der…
MarkenBlog | 28. November 2011 — Die Probleme, mit denen ein Markenanmelder in China konfrontiert wird, stecken nicht in der Anmeldung einer Marke, sondern in der Markenstrategie. Die Probleme, denen sich der Markenanmelder stellen muss, sind in Sprache und Kultur verwurzelt. Da ein großer Teil der chinesischen Bev…
markenrecht24.de | 27. November 2011 —Nachdem das Bundespatentgericht (BPatG) der Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de die Unterscheidungskraft zugesprochen hat, wies es die Anmeldung mit der Aufforderung an das Deutsche Patent- und Markenrecht (DPMA) zurück, dieses möge prüfen, ob die Marke nicht zur Täuschung geeignet sei (…
markenrecht24.de | 26. November 2011 —Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 47, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche…
kanzlei.biz | 25. November 2011 —Amtlicher Leitsatz: a) Gehören zu den angesprochenen Verkehrskreisen sowohl Fachkreise (Ärzte und Apotheker) als auch das allgemeine Publikum (Endverbraucher), kann der Gesamteindruck, den die verschiedenen Verkehrskreise von den Marken haben, unterschiedlich ausfallen. Kann aufgrund der gespaltenen…
MarkenBlog | 24. November 2011 — Quelle: DPMA, Industriebesprechung 2011 …
Markenserviceblog | 24. November 2011 — ... auf China erweitern. Die Probleme, mit denen ein Markenanmelder in China konfrontiert wird, stecken nicht in der ... in der Markenstrategie. Die Probleme, denen sich der Markenanmelder stellen muss, sind in Sprache und Kultur ... .0 Ähnliche Artikel: Unglückliche Markenfind…
MarkenBlog | 23. November 2011 — Quelle: DPMA, Industriebesprechung 2011 …
markenrecht24.de | 23. November 2011 —Die vom Anmelder als “Volkspraline” der neuen Bundesländer bezeichnete “Halloren Schokoladenpraline” Quelle: http://register.dpma.de schafft es leider nicht, zu einer 3D-Marke zu werden (BPatG, Beschl. v. 15.09.2011, Az. 25 W (pat) 522/11 – Halloren Schokoladenpraline). In den Entscheidungsgründen h…
Markenserviceblog | 23. November 2011 — Wir haben die Übersicht über die wichtigsten Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization aktualisiert: Gebührenübersicht: DPMA / HABM / WIPO, Stand 22. November 2011. Ähnliche Artikel: Geb…
kanzlei.biz | 22. November 2011 — ... Unterscheidungskraft zumesse, ist die Wortfolge nicht eintragungsfähig. Bundespatentgericht Beschluss vom 18.10.2011 Az.: 25 W (pat) 515/11 In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2010 041 518.5 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgericht…
kanzlei.biz | 21. November 2011 — ... einen Hinweis auf die geografische Herkunft der beanspruchten Dienstleistungen dar. Bundespatentgericht Beschluss vom 29.09.2011 Az.: 30 W (pat) 518/10 In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 307 59 224.3 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgericht…
kanzlei.biz | 21. November 2011 — ... Angabe mit beschreibendem Bezug verstanden, jedoch nicht als Herkunftshinweis. Bundespatentgericht Beschluss vom 13.10.2011 Az.: 30 W (pat) 557/10 In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2009 059 269.1 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgericht…
markenrecht24.de | 19. November 2011 —Im gestern erschienenen Markenblatt Heft 46, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse(n) Nizza 29: Wurstwaren Anmerkung: Bei der Wurst hat ma…
Markenserviceblog | 21. Oktober 2010 — Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Spanien im Fokus. Aus Spanien wurden bisher 70.224 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Mai 2009 — BPatG, Beschluss vom 01.04.2009, Az.: 29 W (pat) 13/06§ 61 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass das Deutsche Paten…
Das Blog für Markenrecht | 5. Januar 2010 — Die Marke dieses Monats ist die deutsche Marke “2010″, die in ihrer bestechenden Schlichtheit seit dem 02.11.2005 im Markenregister des Deutsche…
Markenserviceblog | 23. Juli 2009 — Einen interessanten markenrechtlichen Vorgang beschehrt uns der Kollege Prof. Dr. Schweizer aus München. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat…
Rechtsanwalt Stefan Trebs | 1. April 2009 — Das EU-Markenamt senkt zum Mai die Gebühren. Damit bezahlen Unternehmen weniger für den EU-weiten Schutz ihrer Marken. Außerdem ist eine Vereinfa…
markenrecht24.de | 12. März 2010 —Hinter jeder Marke steckt immer eine bestimmte Idee/ein bestimmtes Projekt. Hinter der unter dem Az. 3020090391017 angemeldeten Wortmarke “Farewell Bl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Januar 2011 — Ein äußerst interessanter Rechtsfall erreicht uns aus den Vereinigten Staaten. Dort versucht die Firma Apple Inc. derzeit, die Marke “App Store” …
markenrecht24.de | 27. April 2010 —Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Energie mit Ideen für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 04, 11, 35, 3…
markenrecht24.de | 16. Oktober 2010 —In Sichtweite der Autobahn von Cottbus nach Berlin liegen die “Tropical Islands”. Wer gedacht hat, dass es sich hierbei um “Tropische Inseln” handeln …