markenrecht24.de | 18. Juni 2011 — Nach Auffassung des 33. Senats des Bundespatentgericht (BPatG) komme dem Zeichenbestandteil “Doktor” neben seiner Bedeutung als akademischer Grad auch die eines Reparaturen durchfü…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Oktober 2011 — EuG Urteil vom 20.09.2011 T-99/10 Curry King ./. TOFUKING Das Europäische Gericht hat entschieden, dass zwischen den Marken "Curry King" und "TOFUKING" Verwechslungsgefahr besteht.…
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markenrecht24.de | vor 20 Stunden —Diesem Verbindungselement in Kugelform mit Innengewinde wurde der Markenschutz betreffend folgende Waren “Klasse 06: Kugelförmige Verbindungselemente aus Metall mit über die Kugeloberfläche verteilten, insbesondere Innengewinde aufweisenden, Öffnungen; Klasse 20: Systemmöbel mit Metallstangen, die m…
Markenrechts-Blog | vor 21 Stunden —Wann ist eine Marke verwechslungsähnlich? Das ist die knifflige Frage, die man sich stellen sollte, bevor man beim Deutschen Patent- und Markenamt (kurz: DPMA) eine Markenanmeldung einreicht. Die Eintragung eines angemeldeten Zeichens wird dort zwar zunächst ohne Prüfung auf Verletzung bereits einge…
kanzlei.biz | vor 42 Stunden — ... auf Menschen im Alter von über 50 Jahren zugeschnitten sein können. Bundespatentgericht Beschluss vom 30.01.2011 Az.: 25 W (pat) 88/11 In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2011 008 760.1 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 30. Jan…
markenrecht24.de | vor 44 Stunden —Die Wort-/Bildmarke hat es geschafft. Betreffend folgende Waren der Klassen 16, 18 und 25 “Bekleidungsstücke und Sportbekleidung; Schuhwaren und Sportschuhe einschließlich Gürtel, Skistiefel, Kopfbedeckungen und Kopfbedeckungen für den Sport; Augenschirme, Schutzhelme und Schutzbrillen; Druckereierz…
markenrecht24.de | vor 3 Tagen —Die älteste aktive deutsche Wortmarke “LEUNA” wurde am 27.10.1933 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Sie schützt folgende Waren: “Chemische Produkte für industrielle Zwecke, Düngemittel, Brennmaterialien, insbesondere brennbare Gase, Wachs, Leuchtstoffe, techni…
it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — ... rechtsmissbräuchlich eingestuft wurden. Weiterhin hat das Deutsche Patent- und Markenamt hat mit Beschluss vom 02.08.2010 die Löschung der Eintragung der Marke Nr. 307 068 64 – STEALTH wegen Bösgläubigkeit der Markenanmeldung angeordnet (DPMA, Beschluss vom 02.08.2010 – Az. 307 068 64 –…
markenrecht24.de | vor 5 Tagen —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 05, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 09: Radios für Fahrzeuge Klasse(n) Nizza 1…
markenrecht24.de | vor 7 Tagen —Das Studium von Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) hat mitunter allgemeinbildende Wirkungen. So konnte ich der meso| Body Therapy-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.12.2011, Az. 30 W (pat) 101/10 – meso| Body Therapy), in der es um die Eintragungsfähigkei folgender Wort-/Bildmarke ging …
markenrecht24.de | 2. Februar 2012 —Abkürzungen sind dann schutzunfähig, wenn diese für die beteiligten Verkehrskreise verständlich sind und ebenso wie die betreffende vollständige Beschaffenheitsangabe eingesetzt werden können (BPatG, Beschl. 10.01.2012, Az. 33 W (pat) 39/10 – CTC). In den Entscheidungsgründen heißt es wie auszugswei…
Recht geblogt | 31. Januar 2012 — ... Clipviral - - Weality + (angemeldet von der Dt. Telekom) - Auch das Argument, dass eine Markenanmeldung teuer ist und dieses Kapital nicht übrig ist, lasse ich nicht gelten. Bei Tulex. ... …
markenrecht24.de | 30. Januar 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Schinken, Fleischwaren, Käse,…
kanzlei.biz | 30. Januar 2012 — Eigener Leitsatz: Der Wort-/Bildmarke "Tor Service 24" fehlt für die beanspruchten Waren- und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft. Der relevante Verkehr wird den Wortelementen eine inhaltliche Sachangabe dahingehend entnehmen, dass für Türen, Tore entsprechendes Zubehör angeboten wird…
MarkenBlog | 30. Januar 2012 — ... die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 31.01.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 204 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. 302011005235 Nizzaklassen: 02, 03, …
it-recht-deutschland | 29. Januar 2012 — ... 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2: a) Die Löschungsansprüche wegen bösgläubiger Markenanmeldung und wegen Verfalls mangels rechtserhaltender Benutzung sind unterschiedliche Streitgegenstände. b) Will die in erster Instanz mit dem Löschungsgrund der bösgläubigen Markenanmeldung erfolgreiche Part…
markenrecht24.de | 29. Januar 2012 —Mit der Begründung “In Bezug auf die beanspruchten Waren der Klassen 18 und 25 bleibt der Bedeutungsgehalt der Marke in ihrer Gesamtheit vage und unscharf. Belege für eine beschreibende Verwendung des Begriffs “BIOFUN” durch Dritte hat die Markenstelle nicht ermittelt. Die dem Erinnerungsbeschluss b…
Markenserviceblog | 21. Oktober 2010 — Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Spanien im Fokus. Aus Spanien wurden bisher 70.224 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Mai 2009 — BPatG, Beschluss vom 01.04.2009, Az.: 29 W (pat) 13/06§ 61 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass das Deutsche Paten…
Das Blog für Markenrecht | 5. Januar 2010 — Die Marke dieses Monats ist die deutsche Marke “2010″, die in ihrer bestechenden Schlichtheit seit dem 02.11.2005 im Markenregister des Deutsche…
Markenserviceblog | 23. Juli 2009 — Einen interessanten markenrechtlichen Vorgang beschehrt uns der Kollege Prof. Dr. Schweizer aus München. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat…
Rechtsanwalt Stefan Trebs | 1. April 2009 — Das EU-Markenamt senkt zum Mai die Gebühren. Damit bezahlen Unternehmen weniger für den EU-weiten Schutz ihrer Marken. Außerdem ist eine Vereinfa…
markenrecht24.de | 12. März 2010 —Hinter jeder Marke steckt immer eine bestimmte Idee/ein bestimmtes Projekt. Hinter der unter dem Az. 3020090391017 angemeldeten Wortmarke “Farewell Bl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Januar 2011 — Ein äußerst interessanter Rechtsfall erreicht uns aus den Vereinigten Staaten. Dort versucht die Firma Apple Inc. derzeit, die Marke “App Store” …
markenrecht24.de | 27. April 2010 —Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Energie mit Ideen für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 04, 11, 35, 3…
markenrecht24.de | 16. Oktober 2010 —In Sichtweite der Autobahn von Cottbus nach Berlin liegen die “Tropical Islands”. Wer gedacht hat, dass es sich hierbei um “Tropische Inseln” handeln …
