RSS
it-recht-deutschland | 10. Februar 2012 — ... kein Freihaltebedürfnis besteht. Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung eines Zeichens bei dem Markenamt, die Benutzung im geschäftlichen Verkehr, sofern innerhalb der beteiligten Verkehrskreise eine ... nationale, europäische und internationale Marken. In Deutschland ist das Deu…
it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — ... kein Freihaltebedürfnis besteht. Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung eines Zeichens bei dem Markenamt, die Benutzung im geschäftlichen Verkehr, sofern innerhalb der beteiligten Verkehrskreise eine ... nationale, europäische und internationale Marken. In Deutschland ist das Deu…
MarkenBlog | 7. Dezember 2011 — Unter dem Markentext “NIKOLAUS ARCMITSKTEN” führte das DPMA die nachfolgende Marke. Registernummer: 2901497 Quelle: DPMA Die Vermutung, dass der Markenanmelder – ein Dipl.-Architekt – eher “ARCHITEKTEN” meinte, ist wohl nicht zu weit hergeholt. Also grundsätzlich und besonders bei Wort-/B…
MarkenBlog | 1. Dezember 2011 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 694 322 RASTINON >>HOECHST< …
MarkenBlog | 11. Oktober 2011 — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 60 353 TELEGATE Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41, 42 307 69 278 5 G+ Nizzaklassen: 6, 17, 19, 20, 27 307 83 052 wind Nizzaklassen: 03, 25, 35 3…
BERLIN BLAWG | 8. Oktober 2011 — ... . Beliebte Maschen der Betrüger sind: Falsche Rechnung vom Deutschen Patent- und Markenamt Falsche Rechnung vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Falsche Rechnung vom ... Union, Frankfurt, Gewerbetreibende, Handelsregister, Hinweis, Interesse, Klausel, Kosten, Marke, Mark…
MarkenBlog | 5. Oktober 2011 — Das ZDF hat die Wort-/Bildmarke Registernummer 30701156 übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.01.2007 Schutz in den Nizzaklassen 9, 16, 35, 38 und 41. Bisherige Markeninhaberin war die Blinkenlichten Produktionen GmbH & Co. KG aus Düsseldorf. Quelle: DPMA …
BERLIN BLAWG | 21. September 2011 — ... mit dem Etikett “FICKEN” den Weg an Deutschlands Bars eröffnet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte die Eintragung der Marke “FICKEN” für alkoholische Getränke (ua. Bier) ... : Berlin, Deutschland, DPMA, Eintragung, Etikett, Foto, Gewerblicher Rechtsschutz, Hinweis, Marke, Marke…
BERLIN BLAWG | 21. September 2011 — ... mit dem Etikett “FICKEN” den Weg an Deutschlands Bars eröffnet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte die Eintragung der Marke “FICKEN” für alkoholische Getränke (ua. Bier) ... : Berlin, Deutschland, DPMA, Eintragung, Etikett, Foto, Gewerblicher Rechtsschutz, Hinweis, Marke, Marke…
BERLIN BLAWG | 7. September 2011 — ... der Wortmarke “Schönheit von innen” wurde durch das Deutsche Patent- und Markenamt zurückgewiesen. Es gibt allerdings zwei Marken, die den Slogan als ... CC-Lizenz Schlagworte: Bundesgerichtshof, Foto, Frankfurt, Gewerblicher Rechtsschutz, Kennzeichen, Marke, Marken, Markenamt, Markenrech…
MarkenBlog | 21. Juli 2011 — 65 Mio. EUR Jahresüberschuss – keine schlechte Bilanz für das DPMA. Quelle: DPMA Jahresbericht Einige Teile unserer Bundesregierung würden jetzt wahrscheinlich nachhaltige Gebührensenkungen empfehlen… …
Recht geblogt | 21. Juli 2011 — ... . Ohne dem Staatssekretär zu nahe treten zu wollen, vielleicht wäre es eine Möglichkeit, das nationale Markenamt ganz abzuschaffen und nur noch auf das europäische Markenamt zu setzen, dann könnte sich Griechenland die Kosten des Markenamtes sparen. Gut für kleiner lokale Unternehmen könn…
MarkenBlog | 14. Juli 2011 — Da ist er endlich! http://presse.dpma.de/docs/pdf/jahresberichte/jb2010_dt.pdf …
MarkenBlog | 7. Juli 2011 — Bei DPMA spart man mit der online eingereichten Markenanmeldung exakt 10.- EUR an amtlichen Anmeldegebühren – 290.- EUR statt 300.- EUR bei Einreichung in Papierform. Einen anderen Weg beschreitet jetzt Portugal und halbiert in der neuen Gebührenstruktur die jeweils anfallenden amtlichen Ge…
MarkenBlog | 5. Juli 2011 — Das französische Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht veröffentlicht. via: pmdm …
BERLIN BLAWG | 19. April 2010 — Ein (Geschmacks-)Muster, auch schlicht und ergreifend als Design bezeichnet, ist nach § 1 Nr. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) die zweidimensi…
DPMS INFO | 15. Juni 2009 — Die Piratenpartei ist in vieler Bürger Munde. Politikverdrossenheit macht sich immer breiter. In solchen Zeiten kann eine Partei mit dem Namen Pi…
DPMS INFO | 4. Juni 2009 — Mit den Worten die “Klägerin stellt Spirituosen her, darunter den bekannten "Underberg"-Kräuterbitter. Sie vertreibt dieses Produkt, das seit etw…
BERLIN BLAWG | 1. Oktober 2009 — Bereits 1877 wurde das Kaiserliche (ab 1918 Reichs-) Patentamt geschaffen, das bis 1945 seinen Sitz in Berlin hatte, wo das moderne Patentamt imm…
BERLIN BLAWG | 28. Juli 2009 — Das Bundespatentgericht (BPatG) hat erneut zur Frage einer bösgläubigen Markenanmeldung Stellung nehmen müssen. Das BPatG entschied mit Beschluss…
BERLIN BLAWG | 29. April 2009 — Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seit gestern die beiden Recherchedienste DPINFO und DPMApublikationen zu einem neuen Dienst mit dem…
BERLIN BLAWG | 8. Dezember 2009 — DEPATIS ist die neue Recherchedatenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes. Damit sollen den Patentprüfern nach Auskunft des Justizministeriums …