Kurz Pfitzer Wolf | 19. Dezember 2011 — ... Inhaber der für alkoholische Getränke eingetragenen Marke "Schneewittchen" begehrte die Löschung des ... wurde. „Schneeflittchen“ sei innerhalb der angegriffenen Marke „Schneeflittchen“ das deren Gesamteindruck prägende ... (pat) 93/10), dass zwischen der Marke "Schneewittchen" und d…
kanzlei.biz | 16. Dezember 2011 — ... dies damit begründet, dass die angemeldete Marke eine unmittelbar beschreibende Angabe darstelle, ... des Europäischen Gerichtshofs die Hauptfunktion einer Marke nicht mehr erfüllt, den Abnehmern die Ursprungsidentität der durch die Marke gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu ga…
MarkenBlog | 16. Dezember 2011 — Die nachfolgendne Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 51 441 Filter – Handel Müller Nizzaklassen: 4, 6, 7, 11, 17 30 2008 063 458 Nizzaklassen: 29, 30 30 2009 011 638 Amex Ni…
markenrecht24.de | 15. Dezember 2011 —Wer eine Lagerhalle anmietet in der später markenverletzende Waren gelagert wird, haftet auch dann als Mitstörer, wenn er hervon keine Kenntnis hatte (Landgericht Düsseldorf, Urt. v. 24.11.2011, Az. 4 O 137/97). In den Entscheidungsgründen heißt es unter anderem wie folgt: “Die Antragsgegnerin zu 1)…
MarkenBlog | 15. Dezember 2011 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 33 025 STAHLSCHLUESSEL Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2008 019 919 RUHWALD Nizzaklasse…
beck-blog | 15. Dezember 2011 — ... von Waren- und Dienstleistungen für die Anmeldung von Marken und beruht auf einem internationalen Abkommen, das vor ... den Markenämtern, eine besser strukturierte Verwaltung der eingetragenen Marken sowie eine weitgehend einhetiliche Gebührenberechnung (nach Anzahl ... Festlegung der W…
MarkenBlog | 13. Dezember 2011 — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 22 442 SEHZENTRUM Nizzaklassen: 16, 36, 41, 44 306 66 347 Love Lotion Nizzaklassen: 03, 05 307 51 024 International Visa Solutions Nizzaklass…
MarkenBlog | 12. Dezember 2011 — ... 2011 bestätigt wurde. Quelle: derStandard.at Mehr zum “Goldhasenstreit” in diversen Ländern und Instanzen. Im Markenregister des DPMA finden sich folgende dreidimensionale “Goldhasen” Marken. Registernummer: 30642480 Nizzaklasse: 30 Registernummer: 30642479 Nizzaklasse: 30 …
MarkenBlog | 9. Dezember 2011 — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 35 910 Nizzaklassen: 01, 04, 07, 09, 11, 12 30 2008 080 014 EM blond Nizzaklassen: 01, 03, 05 30 2009 037 088 Kämpfer Nizzaklassen: 06, 07, 08,…
MarkenBlog | 7. Dezember 2011 — ... Quelle: shareribs.com Die Markteinführung des iPad wurde in diversen Staaten mit markenrechtlichen Problemen durch prioritäre Marken begleitet. Diese Probleme löst Apple normalerweise mönetär und übernimmt die Marken nach meist nur kurzen Verhandlungen. Es ist eher unwahrscheinlich, dass …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Dezember 2011 — ... Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin der deutschen Marken “( … ) Die Antragstellerin behauptet, sie vertreibe ... zumindest als Mitstörer an die Marken der Antragstellerin verletzenden Handlungen beteiligt ... davon auszugehen, daß mit den Marken der Antragstellerin gekennzeichnet…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Dezember 2011 — ... auf seine Feststellungen zur Kennzeichnungskraft dieser Marke lediglich aus, neben dem Wortbestandteil ... der Grad der Kennzeichnungskraft einer dreidimensionalen Marke Auswirkungen darauf hat, ob der ... Form- und Farbgebung bestehenden dreidimensionalen Marke kann zwar Auswirkungen …
Szary Blog | 3. Dezember 2011 — ... für den Wert des Fahrzeugs zum Vertragsende einstehen sollen, wurde vom Landgericht Saarbrücken für unwirksam erklärt. Betroffen sind Leasingverträge der Volkswagen Leasing GmbH mit Restwertabrechnung, u.a. für die Marken VW, Audi und Seat. Folge: Die Kunden müssen keine Nachzahlung leisten…
DESIGNSCHUTZ news.de | 2. Dezember 2011 — ... Am Nachmittag des 2. Dezember 2011 haben zahlreiche Inhaber von Europäischen Gemeinschaftsmarken eine Email erhalten. Diese soll angeblich im Auftrag des für die Registrierung von EU-Marken zuständigen Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM bzw. Englisch: OAMI) versandt worden sein…
muepe.de | weblog peter müller | 1. Dezember 2011 — ... “.fr” AFNIC ändert zum 06.12.2011 die Vergabebestimmungen. Bislang konnten nur natürliche und juristische Personen mit Sitz in Frankreich, französische Staatsbürger oder Inhaber von französischen Marken “.fr”-Domainnamen registrieren. Nach Art. 5.1 der neuen Vergabebestimmungen ist jede na…
MarkenBlog | 17. Juni 2009 — Unter dem Titel “Vertreibung der Marken aus dem Netz” berichtet sich die Financial Times Deutschland über den Online-Vertrieb von Markenprodukten…
MarkenBlog | 27. Juli 2009 — „Trevit Bank“, „Xedio Bank“ oder „Prego Bank“ waren im Gespräch. Am Ende wird das Rennen wohl „Targo Bank“ machen. Warum ist bisher noch unkl…
LBR-Blog | 22. Oktober 2008 — Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 19.06.2008 (OLG Hamm, Urteil v. 19.06.2008, Az. 4 U 63/08) entschieden, dass die Führung der Intern…
Kurz Pfitzer Wolf | 2. September 2009 — Das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (Patentrechtsmodernisierungsgesetz), welches am 01.10.2009 in Kraft tritt bringt…
BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…
Kurz Pfitzer Wolf | 5. Januar 2010 — Was war passiert? Die TAZ warb im Jahr 2005 mit einem Kinospot bestehend aus zwei Teilen. Im ersten Teil des Werbepots war vor einem als „Trink…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 6. Februar 2007 — Die Autoindustrie ist bekanntlich kreativ, was die Namen ihrer Modelle betrifft. Andererseits lassen sich die Unternehmen ihre kreativen Gedanken…
BERLIN BLAWG | 3. Juni 2009 — Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit Unte…
MarkenBlog | 8. Mai 2007 — Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenreg…
MarkenBlog | 19. Februar 2010 — Kommission genehmigt Erwerb der Marke „Quelle“ und anderer Vermögenswerte durch Otto unter Bedingungen Die Europäische Kommission hat der gep…
