Markenserviceblog | 11. November 2011 — ... Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke. Ritter Sport besitzt einen Unterlassungsanspruch gegenüber Dritten, ... die Rechte der Klägerin aus der Marke DE 2913183. Sie beeinträchtigen die ... /10 Ähnliche A…
MarkenBlog | 11. November 2011 — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 55 766 SASA Nizzaklasse: 18 307 30 253 Rennsteiger Nizzaklasse: 32 30 2008 006 815 Nizzaklassen: 23, 24, 25 30 2008 035…
MarkenBlog | 10. November 2011 — Das polnische Patentamt hat seinen Jahresbericht 2010 veröffentlicht. Im Jahr 2010 wurden 14.080 Marken angemeldet. Insgesamt meldet das Amt einen Bestand von 237.460 aktiven Marken. via: Class46 …
MarkenBlog | 10. November 2011 — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 31 195 Leonardis Nizzaklassen: 42, 44 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 53 479 Nizzaklasse: 44 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. November 2011 — ... Wortmarke (”Schaumstoff Lübke”) verletzt. Aufgrund ihrer Marke könne die Klägerin der Beklagten ... es ausgeführt: Der nur auf die Marken “Schaumstoff Lübke” gestützte Unterlassungsanspruch sei ... geltenden Bestimmungen über den Schutz von Marken gegenüber der nicht markenmäßigen Ve…
MarkenBlog | 8. November 2011 — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 44. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 301 67 346 DIE BLAUE NACHT Nizzaklassen: 16, 35, 41 302 13 243 Die Blaue Nacht Nizzaklassen: 11, 16, 25, 28, 41 30 2010 064 769 eib Nizzaklassen:…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. November 2011 — ... In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 56 573 (hier: Löschungsverfahren ... mit Kraftfahrzeugen stehenden, für die angegriffenen Marke eingetragenen Waren und Dienstleistungen. Er ... eine fehlende Schutzfähigkeit der angegriffenen Marke zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung und …
MarkenBlog | 4. November 2011 — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 302 60 154 UPEX-TOOLS Niozzaklasse: 08 304 60 581 INFRAKOM Nizzaklassen: 09, 35, 36, 37, 38, 41, 42 307 24 841 Nizzaklasse: 44…
kanzlei.biz | 3. November 2011 — ... Waren Schallplatten einzutragen. Sie hält die Marke für unterscheidungskräftig. Die Bezeichnung PLATIN ... , dass der Eintragung der angemeldeten Marke für die beschwerdegegenständlichen Waren und ... anderer Unternehmen. Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität …
kanzlei.biz | 3. November 2011 — ... der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2009 029 802.5 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die ... ist nur im Hinblick auf die Waren Brillen und Kontaktlinsen erfolgreich. Der ange…
kanzlei.biz | 3. November 2011 — ... ist mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig. Die Marke wird vom angesprochenen Verkehr lediglich ... und die Eintragung der angemeldeten Marke anzuordnen. Eine zunächst angekündigte Beschwerdebegründung ... anderer Unternehmen. Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Urspru…
kanzlei.biz | 3. November 2011 — ... der für die Ware Edelmetalle eingetragene Marke "GOLDAX" und der Gemeinschaftsmarke "Baader-Goldex" ... nach der Einschränkung des Warenverzeichnisses seiner Marke auf jeden Fall nicht gegeben. ... Verwechslungen einschließlich der Gefahr, dass die Marken miteinander gedanklich in Verbindun…
kanzlei.biz | 3. November 2011 — ... Waren Schallplatten einzutragen. Sie hält die Marke für unterscheidungskräftig. Die Bezeichnung GOLDENE ... anderer Unternehmen. Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der ... 2004, 644 - Postkantoor). Enthält eine Marke - wie hier - einen beschreibenden Begriffs…
kanzlei.biz | 3. November 2011 — ... mit Kraftfahrzeugen stehenden, für die angegriffenen Marke eingetragenen Waren und Dienstleistungen. Er ... sich eine fehlende Schutzfähigkeit der angegriffenen Marke zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung und ... B. für die im Warenverzeichnis der angegriffenen Marke genannten Waren Motorgetrieben…
MarkenBlog | 3. November 2011 — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 037 600 Starlight Inn Nizzaklassen: 35, 36, 37, 42, 43 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 09 396 Nizzaklassen: 12, 25, 41 Verfall (§ 49 …
MarkenBlog | 17. Juni 2009 — Unter dem Titel “Vertreibung der Marken aus dem Netz” berichtet sich die Financial Times Deutschland über den Online-Vertrieb von Markenprodukten…
MarkenBlog | 27. Juli 2009 — „Trevit Bank“, „Xedio Bank“ oder „Prego Bank“ waren im Gespräch. Am Ende wird das Rennen wohl „Targo Bank“ machen. Warum ist bisher noch unkl…
LBR-Blog | 22. Oktober 2008 — Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 19.06.2008 (OLG Hamm, Urteil v. 19.06.2008, Az. 4 U 63/08) entschieden, dass die Führung der Intern…
Kurz Pfitzer Wolf | 2. September 2009 — Das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (Patentrechtsmodernisierungsgesetz), welches am 01.10.2009 in Kraft tritt bringt…
BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…
Kurz Pfitzer Wolf | 5. Januar 2010 — Was war passiert? Die TAZ warb im Jahr 2005 mit einem Kinospot bestehend aus zwei Teilen. Im ersten Teil des Werbepots war vor einem als „Trink…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 6. Februar 2007 — Die Autoindustrie ist bekanntlich kreativ, was die Namen ihrer Modelle betrifft. Andererseits lassen sich die Unternehmen ihre kreativen Gedanken…
BERLIN BLAWG | 3. Juni 2009 — Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit Unte…
MarkenBlog | 8. Mai 2007 — Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenreg…
MarkenBlog | 19. Februar 2010 — Kommission genehmigt Erwerb der Marke „Quelle“ und anderer Vermögenswerte durch Otto unter Bedingungen Die Europäische Kommission hat der gep…
