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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 5. April 2012 — ... durchschnittliche Verbraucher die neuen quadratischen “Milka”-Tafeln fälschlicherweise als “Ritter Sport” Tafeln wahrnimmt, so kann eine Verwechslungsgefahr begründet werden. Ebenso könnte eine “Verwässerung” der klagenden Marke eintreten. Das OLG Köln sah das jedoch nicht als gegeben an.…
WK LEGAL Online Blog | 17. November 2011 — Wie gestern sueddeutsche.de berichtet hat, scheint Apple nun erneut in eine markenrechtliche Auseinandersetzung verwickelt zu sein. Die Ravensburger AG ist Inhaberin der Wortmarke „Memory“ und macht markenrechtliche Unterlassungsansprüche gegen Apple nun gerichtlich geltend, mit welcher sie e…
WK LEGAL Online Blog | 7. Oktober 2011 — ... 24 Markengesetz – Erschöpfung (1) Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung für Waren zu benutzen, die unter dieser Marke oder dieser geschäftlichen Bezeichnung von ihm .…
WK LEGAL Online Blog | 9. September 2011 — ... Tab 10.1 im äußeren Design zu kopieren, wodurch eine Verletzung des Apple zustehenden Geschmacksmusterrechts eintrete. Bereits im Jahre 2004 hatte Apple Design-Elemente eines Tablets in Europa schützen ... von golem.de mitgeteilt haben, dass sie weiter von der Verletzung “Apple-eigenen G…
WK LEGAL Online Blog | 19. Mai 2011 — Die Rechtsanwaltssozietät Taylor Wessing soll aktuell im Auftrag von Herrn Ronald Prinzlau vermeintliche Markenrechtsverletzungen an der Marke „Pirat“ bei Kleidungsstücken abmahnen. Risiken bestehen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene nac…
WK LEGAL Online Blog | 19. Mai 2011 — Die Rechtsanwaltssozietät Taylor Wessing soll aktuell im Auftrag von Herrn Ronald Prinzlau vermeintliche Markenrechtsverletzungen an der Marke „Pirat“ bei Kleidungsstücken abmahnen. Risiken sollen bei dieser Abmahnung insbesondere durch die mit der Abmahnung übersandte und für Betroffene nac…
WK LEGAL Online Blog | 19. Mai 2011 — ... Nutzung nicht untersagt werden könne. Gleichzeitig – und das dürfte von weitergehendem Interesse sein – stellte das Kammergericht jedoch erneut heraus, dass durch die Verwendung von Marken auf Facebook als Benutzerkonto grundsätzlich markenrechtliche Vorschriften verletzt werden könnten, a…
WK LEGAL Online Blog | 19. Mai 2011 — ... Nutzung nicht untersagt werden könne. Gleichzeitig – und das dürfte von weitergehendem Interesse sein – stellte das Kammergericht jedoch erneut heraus, dass durch die Verwendung von Marken auf Facebook als Benutzerkonto grundsätzlich markenrechtliche Vorschriften verletzt werden könnten, a…
WK LEGAL Online Blog | 28. April 2011 — Am 3. Februar 2011 haben wir darüber berichtet, dass sich der allseits bekannte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat markenrechtlich schützen lassen und seinerzeit gegen einen T-Shirt Hersteller anwaltlich vorgegangen war, der T-Shirts mit diesem Aufdruck hatte he…
WK LEGAL Online Blog | 11. März 2011 — ... in einer bestimmten Schriftart. Dreidimensionale Marke Dreidimensionale Formen oder auch Gebilde ... eine bestimmte Formgebung können als Marke schutzfähig sein, wenn sie unterscheidungsfähig ... Zahlen und Buchstaben können als Marke eintragungsfähig sein, wenn sie Unterscheidungskr…
WK LEGAL Online Blog | 7. März 2011 — ... hierdurch die Werbefunktion abgerundet wird. Die Marke unterstreicht mithin die Glaubwürdigkeit von ... und mittelständischen Unternehmen dient die eingetragene Marke darüber hinaus als Gewährleistung der ... Markeninhaber das ausschließliche Benutzungsrecht an der Marke zusteht. Zu diese…
WK LEGAL Online Blog | 23. Februar 2011 — ... des Markenregisters des DPMA Inhaber weiterer Marken, wie zum Beispiel: „Janz wichtig: ... des Autors sollte die Eintragung einer Marke nicht lediglich „vertretbar“ sein, da ... , gegen eine zeitlich spätere Eintragung kollidierender Marken und markenverletzenden Benutzungshandlungen vo…
WK LEGAL Online Blog | 3. Februar 2011 — ... 000,00 EUR entspricht. Wenngleich das Deutsche Marken- und Patentamt (DPMA) durch die Eintragung ... gebracht hat, dass dieser Slogan grds. als Marke zulässig sei, dürfte sich hierüber wohl ... eines jeden Markeninhabers gegen rechtswidrige und unerlaubte Verwendungen seiner Marke rechtli…
WK LEGAL Online Blog | 7. Juli 2010 — Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte versendet seit Kurzem eine Vielzahl an Abmahnungen an ebay Händler. Die Kanzlei arbeitet im Auftrage von Universal Music GmbH aus Berlin, die erst vor Kurzem in Berlin einen Merchandising-Store eröffnet hatten. Im Rahmen der Abmahnung wird ein markenrechtlich…
WK LEGAL Online Blog | 23. März 2010 — ... es erlaubt sein darf, bei Google die Marken Dritter als Keywords, beziehungsweise als Auslöser für ... die Möglichkeit bietet, Schlüsselwörter zu kaufen, die Marken von Mitbewerbern entsprechen, nicht das Markenrecht ... , dass Google mit seinem Referenzierungsdienst die Marken nicht sel…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 16. Dezember 2009 — Nach dem Urteil des Oberlandesgericht Hamburg haftet im markenrechtlichen Bereich der Betreiber einer Internet-Plattform nur dann für Verstöße de…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 27. Januar 2010 — Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt a. M. vom 12. November 2009 (Az. 6 U 130/09) besteht bei einer markenrechtlichen Abmahnun…
WK LEGAL Online Blog | 23. Februar 2011 — Diese durchaus chauvinistisch aber dennoch harmlos klingende Äußerung birgt größere Risiken, als es den meisten Verwendern bewusst ist. Warum, wi…