Recht geblogt | 15. August 2011 — Anscheinden mit viel Mut sollte eine Wort-/Bildmarke mit den Buchstaben “GT” für identische Waren angemeldet werden, für die es bereits eine identische Wortmarke angemeldet wa…
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kanzlei.biz | vor 13 Stunden — ... ist jedoch unbegründet, da der angemeldeten Marke jedenfalls das Schutzhindernis des § 8 Abs ... MarkenG. 1. Unterscheidungskraft ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als ... zu werden. Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gek…
kanzlei.biz | vor 14 Stunden — ... gegen den Beschluss des 24. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 27. ... . GmbH (nachfolgend: Markeninhaberin) die Umschreibung der Marke auf sich beantragt; die Umschreibung ist ... ob die Markeninhaberin der Löschung der Marke im Beschwerdeverfahren konkludent wide…
it-recht-deutschland | vor 40 Stunden — ... kein Interesse der Öffentlichkeit zu erkennen, Marken, mit denen Milliardenumsätze erzielt würden, ... gegen außerhalb der Benutzungsschonfrist befindliche Marken der Beklagten gestellt habe, sei ... Recht auch die Löschungsreife der angegriffenen Marken wegen Nichtbenutzung bejaht. D…
MarkenBlog | vor 41 Stunden — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 05. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 395 52 630 Nizzaklassen: 9, 16, 37, 38, 42 307 02 070 Nizzaklassen: 03, 41 30 2010 066 628 Nizzaklasse: 33 Quelle: DPMA …
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... vertreten durch Sandro Diwok, die wegen vermeintlicher Verletzungen der Marken “Stealth” oder “Hawk” bzgl. einer Vielzahl von Waren ausgesprochen ... vom 02.08.2010 die Löschung der Eintragung der Marke Nr. 307 068 64 – STEALTH wegen Bösgläubigkeit der ... Gruppe” nicht davon abhalten,…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... kein Interesse der Öffentlichkeit zu erkennen, Marken, mit denen Milliardenumsätze erzielt würden, ... gegen außerhalb der Benutzungsschonfrist befindliche Marken der Beklagten gestellt habe, sei ... Recht auch die Löschungsreife der angegriffenen Marken wegen Nichtbenutzung bejaht. D…
MarkenBlog | 1. Februar 2012 — ... und Ben, Emma und Leon: Diese Liste der beliebtesten Namen führen “Pro”, “Com” und “Con” an. Die Namensagentur Nambos hat die häufigsten Anfangssilben bei Markenanmeldungen gesammelt. “Pro” ist die mit Abstand beliebteste bei deutschen Marken 2011. Überraschend: Die Vorsilben “Tec”, “Yo…
MarkenBlog | 31. Januar 2012 — ... DAX Unternehmen im Jahr 2011 ist die Deutsche Börse AG Deutsche Marken: 00 Wortmarken: Wort-/Bildmarken: Bildmarken: Sonstige: Vertreter: Europäische ... : Vertreter: GRÜNECKER, KINKELDEY, STOCKMAIR & SCHWANHÄUSSER, München, DE Schweizer Marken: 02 Wortmarken: 02 Wort-…
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | 31. Januar 2012 — Der Kollege Schiller weist (hier) zum wiederholten Male und zu Recht daraufhin, dass viele Start-Ups es vergessen, oder aus Kostengründen unterlassen, ihren Firmennamen schützen zu lassen. Dabei ist der Kostenaufwand für den Schutz des Namens deutlich geringer als eine eventuelle Namensände…
Markenserviceblog | 31. Januar 2012 — Fresh Impressions on Brandmarks (from my 5-year-old), AdamLaddVideos Ähnliche Artikel: Fundstücke: Marken der HDW Es gibt für alles eine passende Anwendung…
MarkenBlog | 30. Januar 2012 — ... der 30 DAX Unternehmen im Jahr 2011 mit der Deutsche Bank AG Deutsche Marken: 02 Wortmarken: 00 Wort-/Bildmarken: 02 Bildmarken: Sonstige: Vertreter: Wilmer Cutler ... : WILMER CUTLER PICKERING HALE AND DORR LLP, Frankfurt am Main, DE Schweizer Marken: 01 Wortmarken: 01 Wor…
MarkenBlog | 27. Januar 2012 — Die nachfolgendne Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 307 63 884 RODIS Nizzaklassen: 03, 07, 08 30 2009 004 525 TIV Nizzaklassen: 35, 42 30 2010 050 956 CENTRO DELFINO Nizzaklas…
MarkenBlog | 26. Januar 2012 — ... 30 DAX Unternehmen im Jahr 2011 mit der Commerzbank AG Deutsche Marken: 07 Wortmarken: 04 Wort-/Bildmarken: 02 Bildmarken: 01 Sonstige: ... -/Bildmarken: 02 Bildmarken: 01 Sonstige: Vertreter: BOEHMERT & BOEHMERT, Bremen Schweizer Marken: 02 Wortmarken: 01 Wort-/Bild…
kanzlei.biz | 26. Januar 2012 — ... 984.3/16 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. ... Der Eintragung des angemeldeten Wortzeichens "Diabeteskiste" als Marke gemäß §§ 33 Abs. 2, 41 MarkenG ... werden. Sie entspricht der Hauptfunktion der Marke, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Wa…
MarkenBlog | 26. Januar 2012 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 31 944 MacWash Nizzaklassen: 07, 37 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 24 589 Nizzaklassen: 1, 5, 10, 37, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) …
MarkenBlog | 17. Juni 2009 — Unter dem Titel “Vertreibung der Marken aus dem Netz” berichtet sich die Financial Times Deutschland über den Online-Vertrieb von Markenprodukten…
MarkenBlog | 27. Juli 2009 — „Trevit Bank“, „Xedio Bank“ oder „Prego Bank“ waren im Gespräch. Am Ende wird das Rennen wohl „Targo Bank“ machen. Warum ist bisher noch unkl…
LBR-Blog | 22. Oktober 2008 — Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 19.06.2008 (OLG Hamm, Urteil v. 19.06.2008, Az. 4 U 63/08) entschieden, dass die Führung der Intern…
Kurz Pfitzer Wolf | 2. September 2009 — Das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (Patentrechtsmodernisierungsgesetz), welches am 01.10.2009 in Kraft tritt bringt…
BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…
Kurz Pfitzer Wolf | 5. Januar 2010 — Was war passiert? Die TAZ warb im Jahr 2005 mit einem Kinospot bestehend aus zwei Teilen. Im ersten Teil des Werbepots war vor einem als „Trink…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 6. Februar 2007 — Die Autoindustrie ist bekanntlich kreativ, was die Namen ihrer Modelle betrifft. Andererseits lassen sich die Unternehmen ihre kreativen Gedanken…
BERLIN BLAWG | 3. Juni 2009 — Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit Unte…
MarkenBlog | 8. Mai 2007 — Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenreg…
MarkenBlog | 19. Februar 2010 — Kommission genehmigt Erwerb der Marke „Quelle“ und anderer Vermögenswerte durch Otto unter Bedingungen Die Europäische Kommission hat der gep…