markenrecht24.de | 4. April 2012 —Eine Markenbenutzung innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren stellt insbesondere dann eine rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke im Widerspruchsverfahren dar, wenn dem ein Inhaberwechsel zu Grunde lag “Einer Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung stehen weder die – für einen M…
Markenrechts-Blog | 4. April 2012 —Der Ausdruck “fashion.de” ist für Waren aus den Bereichen Bekleidung, Accessoires und Wohnutensilien nicht als Marke eintragungsfähig. Dies hat das Bundespatentgericht aktuell entschieden (Beschluss vom 18. Januar 2012, Az. 29 W (pat) 525/10) und grundlegend klargestellt: Aus der Einzigartigkeit ein…
MarkenBlog | 4. April 2012 — Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 55 694 Nizzaklasse:30 Anmeldetag: 10.07.1901 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) Quelle: DPMA …
markenrecht24.de | 3. April 2012 —Ist eine angemeldete Marke in Bezug auf die zu schützenden Waren und/oder Dienstleistungen “unklar und vage”, “Hiervon ausgehend kann der angemeldeten Wortfolge “FINDE DEIN PROJEKT” für die noch beanspruchten Waren der Klassen 6 und 20 nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden. Sie ste…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 3. April 2012 — ... spätere Antragstellerin Inhaberin von eingetragenen deutschen Marken war. Dabei vertreib diese ihre ... der Lagerhalle befindlichen Waren mit den Marken der späteren Antragstellerin gekennzeichnet waren. ... untersagt wird, Waren unter den genannten Marken zu vertreiben, sowie dieser An…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 2. April 2012 — ... breiten Öffentlichkeit gehören, auf die dieälteren Marken abzielen“ PRESSEMITTEILUNG Nr. 41/12 ... zahlreichen älteren Gemeinschaftsmarken und nationalen Marken, darunter die Wortmarke ,,BEATLES” und ... durch die Benutzung der angemeldeten Marke beeinträchtigen würde. HINWEIS: Ge…
FOCUS Online | 2. April 2012 — ... s? Von FOCUS-Redakteur Marcus Efler Mehr zum Thema Benzinpreis-Wahnsinn - Sprung über die Zwei-Euro-Marke steht kurz bevor Benzinpreis-Wahnsinn - Sprung über die Zwei-Euro-Marke steht kurz bevor Reifenwechsel - Ab Ostern ist es Zeit für Sommerreifen ... …
markenrecht24.de | 2. April 2012 — ... Markenblatt Heft 12, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten” Anme…
FOCUS Online | 1. April 2012 — ... gibt die O-bis-O-Faustregel an: Von Ostern bis Oktober gehören Sommerpneus auf die Felgen. Jetzt heißt es also Reifen wechseln. Mehr zum Thema Benzinpreis-Wahnsinn - Sprung über die Zwei-Euro-Marke steht kurz bevor Benzinpreis-Wahnsinn - Sprung über die Zwei-Euro-Ma…
FOCUS Online | 30. März 2012 — ... Ich kann nicht nur lieb sein" - HSV-Trainer Fink greift jetzt hart durch Europa League - Schalke jammert, Hannover zittert Box-Duell gegen Wilczewski - Abraham soll siegen oder aufhören Umstritten bei Werder Bremen - Österreich-Export, Marke Arnautovic …
MarkenBlog | 30. März 2012 — Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 30 2011 002 500 Pommonaise Nizzaklassen: 29, 30 Quelle: DPMA …
MarkenBlog | 29. März 2012 — Registernummer: 30 2008 045 077 Die Wort-/Bildmarke DR DEUTSCHE REICHSBAHN wurde von der Deutsche Bahn AG übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 14.07.2008 Schutz in den Klassen 16 und 18 für Klasse(n) Nizza 16: Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit in Klasse 16 enthalten…
MarkenBlog | 29. März 2012 — ... Markennamen tarnen sich westlich, während neue Marken die chinesische Herkunft selbstbewusst hervorheben. ... im gleichen Zeitraum nur 69.072 Marken. Das steigende Markenbewusstsein Chinas ist ... der internationalen Märkte vor. Etablierte Marken tarnen sich westlich In ihrer ...…
markenrecht24.de | 29. März 2012 —Das Gericht bestätigt die Verwechslungsgefahr zwischen “Wellenlinie 1″ und “Wellenlinie 2″ (Gericht, Urt. v. 15.03.2012, Rs. 379/08 – Wellenlinie/Wellenlinie) Anmerkung: Dieses Urteil schlägt bestimmt Wellen(linien).…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 29. März 2012 — ... beachten. Das heißt, man darf sich nicht als Inhaber einer fremden Marke ausgeben oder unter den Namen eines anderen Namensträgers anmelden. Zusätzlich muss ... beachten und gesondert über den Widerruf belehren. 12. Keine Verletzung der Marke “Facebook” Zu guter Letzt, muss man beden…
MarkenBlog | 27. Juli 2009 — „Trevit Bank“, „Xedio Bank“ oder „Prego Bank“ waren im Gespräch. Am Ende wird das Rennen wohl „Targo Bank“ machen. Warum ist bisher noch unkl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 16.11.2009, Az. 3 W 120/09 § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Inhaber der W…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 16. Dezember 2009 — Nach dem Urteil des Oberlandesgericht Hamburg haftet im markenrechtlichen Bereich der Betreiber einer Internet-Plattform nur dann für Verstöße de…
Onlinespielerecht | 10. Mai 2010 — Damit eine “Benutzung” der Marke im Sinne des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 lit. a der Richtlinie 89/104/EWG vorliegt und der Markeninhaber die Nutzung du…
MarkenBlog | 7. Juni 2007 — Welches Tier ist das beliebteste “Markentier”? Beherbergt das Markenregister mehr Hunde als Katzen? Welche Marke stellt das älteste Tier im Regis…
BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…
RA Kadelke | 22. Januar 2009 — Der BGH hat in einer heute verkündeten Entscheidung dem EuGH die Frage, ob in der Verwendung einer geschützten Bezeichnung als Schlüsselwort eine…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 05.03.2009, Az. 30 W (pat) 172/06 §§ 47, 64a, 91 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass ein Markeninhaber bei…
BERLIN BLAWG | 3. Juni 2009 — Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit Unte…
BERLIN BLAWG | 10. August 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 26. Februar 2009 – AZ: I ZR 219/06 – entschieden, dass derjenige, der ein Zeichen mit dem Zusatz …
