MarkenBlog | 20. März 2012 — Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 11. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 305 08 164 VITALICUM Nizzaklassen: 42, 44 Quelle: DPMA …
PETRINGS.DE | 19. März 2012 — ... Revision auf entsprechenden Antrag der Klägerin hin zugelassen. Die Klägerin ist Inhaberin zahlreicher Marken, die den Wortbestandteil „Pelikan“ oder die Abbildung eines Pelikans enthalten. Dazu ... sowie die nachfolgende Klage auf eine nach ihrer Auffassung vorliegende Verletzung ihrer Marke…
markenrecht24.de | 18. März 2012 —Der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) “neutralisiert” erneut gegen den Rest des BPatG: “Marken sind als ähnlich anzusehen, wenn ihre Übereinstimmungen in der Erinnerung von nicht nur unmaßgeblichen Teilen der durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Abnehmer (…), an welc…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 18. März 2012 —Verwechslungsgefahr bei starker und schwacher Marke CK - Washington. Die Verwechslungsgefahr starker ... Corporation. Die Parteien streiten sich um Marken für Reifen mit der Endung ... Wettbewerber Milanza stellen. Die alten Marken sah das Markenamt als nicht ... Office für falsch, da die Marke…
markenrecht24.de | 17. März 2012 — ... Markenblatt Heft 11, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 04: Erdgas, insbesondere einschließlich verflüssigtes Erdgas (L…
rechtsportlich.net | 17. März 2012 — ... darf oder nicht. “Darf er”, so die Richter aus Düsseldorf. Außerdem müsse der Kläger – Frank Wendler – seine Marke (Der Wendler) beim Deutschen Marken- und Patentamt löschen lassen. “Aufgrund der Bekanntheit des Beklagten, Michael Wendler, besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den b…
markenrecht24.de | 16. März 2012 —Na klar, Trenchcoat und Hut gehören dem Typen auf nachfolgender, bereits 2010 angemeldeten Pizza-Marke Gehören EURO PIZZA und HALLO PIZZA irgendwie zusammen? Besteht eine Verwechslungsgefahr?…
markenrecht24.de | 15. März 2012 —Der Trenchcoat und der Hut dieser im letzten Markenblatt veröffentlichten und im Jahr 2011 angemeldeten Pizza-Marke kamen mir deswegen irgendwie sehr bekannt vor, weil die gleichen Utensilien bereits Gegenstand einer anderen, ein Jahr zuvor angemeldeten Marke sind. Von welcher Pizza-Marke spreche ic…
FOCUS Online | 14. März 2012 — ... . Und der erste Tanzbär steppte schon nach Hause. Von FOCUS-Redakteurin Beate Strobel Mehr zum Thema ARD-Quotentief nimmt kein Ende - Gottschalk reißt schon wieder die Million-Marke Große Degas-Schau in Paris - Nackte Frauen, so weit das Auge reicht E-Book-Ums…
FOCUS Online | 14. März 2012 —Der Höhenflug an der Börse hält an: Der Dax hat sich deutlich über der 7000-Punkte-Marke gehalten. Analysten bejubeln schon das Ende der Krise. Mehr zum Thema Großbäckereien schlagen Alarm - Deutschland droht eine Eier-Not 2000 Filialen vor dem Aus - Streit um Staatshilfe für S…
FOCUS Online | 14. März 2012 — ... . Von FOCUS-Online-Autorin Julia Bähr Mehr zum Thema Der Sex der guten Männer ARD-Quotentief nimmt kein Ende - Gottschalk reißt schon wieder die Million-Marke Große Degas-Schau in Paris - Nackte Frauen, so weit das Auge reicht E-Book-Umsatz steigt u…
FOCUS Online | 14. März 2012 — ... Debatte in Deutschland - So viel verdienen die Fernseh-Promis Der Sex der guten Männer ARD-Quotentief nimmt kein Ende - Gottschalk reißt schon wieder die Million-Marke Große Degas-Schau in Paris - Nackte Frauen, so weit das Auge reicht E-Book-Umsatz …
FOCUS Online | 14. März 2012 — ... Lohn-Debatte in Deutschland - So viel verdienen die Fernseh-Promis Der Sex der guten Männer ARD-Quotentief nimmt kein Ende - Gottschalk reißt schon wieder die Million-Marke Große Degas-Schau in Paris - Nackte Frauen, so weit das Auge reicht …
FOCUS Online | 14. März 2012 — ... „Deutschland sucht den Superstar“ - RTL geht mit „DSDS Kids“ an den Start Lohn-Debatte in Deutschland - So viel verdienen die Fernseh-Promis Der Sex der guten Männer ARD-Quotentief nimmt kein Ende - Gottschalk reißt schon wieder die Million-Marke …
markenrecht24.de | 14. März 2012 —Zum gestrigen Beitrag passt folgende Information “wie die Wurst auf’s Auge”. Im letzten Markenblatt wurde die Eintragung folgender Kollektivmarken veröffentlicht: Hohenloher Gans Hohenloher Landschwein Hohenloher Schweinefleisch Hohenloher Qualitätsschweinefleisch Hohenloher Weiderind Hohenloher Rin…
MarkenBlog | 27. Juli 2009 — „Trevit Bank“, „Xedio Bank“ oder „Prego Bank“ waren im Gespräch. Am Ende wird das Rennen wohl „Targo Bank“ machen. Warum ist bisher noch unkl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 16.11.2009, Az. 3 W 120/09 § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Inhaber der W…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 16. Dezember 2009 — Nach dem Urteil des Oberlandesgericht Hamburg haftet im markenrechtlichen Bereich der Betreiber einer Internet-Plattform nur dann für Verstöße de…
Onlinespielerecht | 10. Mai 2010 — Damit eine “Benutzung” der Marke im Sinne des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 lit. a der Richtlinie 89/104/EWG vorliegt und der Markeninhaber die Nutzung du…
MarkenBlog | 7. Juni 2007 — Welches Tier ist das beliebteste “Markentier”? Beherbergt das Markenregister mehr Hunde als Katzen? Welche Marke stellt das älteste Tier im Regis…
BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…
RA Kadelke | 22. Januar 2009 — Der BGH hat in einer heute verkündeten Entscheidung dem EuGH die Frage, ob in der Verwendung einer geschützten Bezeichnung als Schlüsselwort eine…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 05.03.2009, Az. 30 W (pat) 172/06 §§ 47, 64a, 91 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass ein Markeninhaber bei…
BERLIN BLAWG | 3. Juni 2009 — Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit Unte…
BERLIN BLAWG | 10. August 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 26. Februar 2009 – AZ: I ZR 219/06 – entschieden, dass derjenige, der ein Zeichen mit dem Zusatz …
