RSS
Markenrecht-Blog.de | 25. Januar 2008 — ... des Werbenden Beklagten mit der fremden Marke gekennzeichnet werden. Der Nutzer differenziert angeblich zwischen den beiden räumlich und farblich getrennten Plattformen, die ihm nach ... zu beanstanden. Für eine gezielte Behinderung und/oder Rufausbeutung fehle es an dem ... nicht geeig…
Markenrecht-Blog.de | 1. Januar 2008 — ... Verkäufer von Waren im Internet ist nur dann Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen des Markenrechts ... werden, wenn der Verkäufer Tatsachen vorträgt und erforderlichenfalls beweist, die geeignet sind, ... die zu treffende Abgrenzung zwischen privatem und geschäftlichem Handeln i…
Markenrecht-Blog.de | 18. September 2007 — ... . Das klagende Unternehmen AIDA Cruises veranstaltet Kreuzfahrten und bietet seine Leistungen unter anderem über die ... der Marke „aida“, der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren und/oder Dienstleistungen ergibt. „Eingedenk der Erfahrungstatsache, d…
Markenrecht-Blog.de | 10. August 2007 — ... die Eingabe einer bestimmten Bezeichnung Produkte aufzufinden und damit gerade die spezifische Lotsenfunktion der Marke ausgenutzt wird, ... beiden Fällen wird die eigentliche Funktion der Marke genutzt, über ihre kennzeichenspezifische Aussagekraft auf ... aufmerksam zu machen bzw. zu d…
Markenrecht-Blog.de | 6. August 2007 — ... “) nochmals bestätigt, dass die Verwendung fremder Marken oder Kennzeichen im nicht sichtbaren ... Internetnutzer nicht wahrnehmbar und daher bei einer Suche im Internet auf den aufgerufenen Internet-Seiten nicht als ... , weshalb Waren, die mit einer Marke gekennzeichnet sind, bei ihr…
Markenrecht-Blog.de | 1. August 2007 — ... . 39801193.1 Klasse 31 - Bäume, Laubbäume, Nadelhölzer, Koniferen, Kiefern und Tannen). Das Gericht argumentierte zurecht, die Marke der Klägerin enthalte ausschließlich glatt beschreibende Worte. Demzufolge ... , dass diese Gattungsbezeichnung vom Verkehr als solche verstanden und herkunf…
Markenrecht-Blog.de | 25. Juli 2007 — ... bereits in zweiter Instanz im Wege der einstweiligen Verfügung verboten, die als eingetragene Marke geschützte Bezeichnung „Jette“ auf seiner Website so einzusetzen, dass Suchmaschinen als ... Kategorien erfolgt keine grundsätzlich zulässige Markennennung, sondern eine die rechtswidrige …
Markenrecht-Blog.de | 3. Juli 2007 — ... Vertrieb von Waren oder Dienstleistungen im Internet ein regional beschränkter Markenschutz nach § ... beschränkt ist. Ein Zeichen kann als Marke Verkehrsgeltung erlangen, wenn ein nicht unerheblicher ... vorliegenden Fall gekennzeichnete Waren und Dienstleistungen im Internet und damit bun…
Markenrecht-Blog.de | 18. September 2007 — Das OLG Köln hat mit Urteil vom 01.06.2007 über einen Markenrechtsstreit zwischen Reiseunternehmen um die Nutzung der Domain aidu.de entschieden.…
Markenrecht-Blog.de | 3. Juli 2007 — Das OLG Köln hat in einem Beschwerdeverfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung (Az.: 6 W 64/07) am 07.05.2007 beschlossen, dass beim Vert…
Markenrecht-Blog.de | 25. Juli 2007 — Dem Betreiber der Plattform „versteigerungen4U.de“ wurde vom Hanseatischen OLG Hamburg bereits in zweiter Instanz im Wege der einstweiligen Verfü…