Fachanwalt für IT-Recht | 13. Dezember 2011 — Anis Mohamed Ferchichi alias Bushido ist nicht erst seit seiner Co-Produktion mit Sido "So mach ich es" in der Welt des grossen Gelds angekommen. Aus dem Ziel seines Sprechges…
Lampmann, Behn & Rosenbaum | 3. November 2011 — Laut zahlreicher Berichte im Netz streitet sich das allseits bekannte Unternehmen Apple zur Zeit mit einer Cafébesitzerin aus Bonn. Letztere betreibt unter dem Namen Apfelkind…
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MarkenBlog | vor 14 Stunden — ... ES, IT, MA, PT Nizzaklasse: 41 Eintragungsdatum: 07.06.1985 Inhaber: INTRA-PRESSE, FR Unter der Registernummer 302010048291 führte das DPMA die WOrtmarke “DER GOLDENE BALL Innovationspreis für Modedesign im Bereich Gala und Festmoden“. Die Marke mit Priorität vom 17.08.2010 und Schut…
markenrecht24.de | vor 14 Stunden —Die Wort-/Bildmarke hat es geschafft. Betreffend folgende Waren der Klassen 16, 18 und 25 “Bekleidungsstücke und Sportbekleidung; Schuhwaren und Sportschuhe einschließlich Gürtel, Skistiefel, Kopfbedeckungen und Kopfbedeckungen für den Sport; Augenschirme, Schutzhelme und Schutzbrillen; Druckereierz…
SPIEGEL ONLINE | vor 16 Stunden —Trotz Schuldenkrise und lahmer Weltkonjunktur - die deutsche Exportwirtschaft war auch 2011 nicht zu stoppen und hat so viel verkauft wie nie zuvor. Sie lieferte Waren im Wert von mehr als einer Billion Euro ins Ausland. Im Dezember allerdings brachen die Ausfuhren jäh ein.…
markenrecht24.de | vor 38 Stunden —Die älteste aktive deutsche Wortmarke “LEUNA” wurde am 27.10.1933 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Sie schützt folgende Waren: “Chemische Produkte für industrielle Zwecke, Düngemittel, Brennmaterialien, insbesondere brennbare Gase, Wachs, Leuchtstoffe, techni…
it-recht-deutschland | vor 2 Tagen — ... um einen einheitlichen Vertragstyp. Der Lizenzvertrag ist nur in wenigen Gesetzen explizit geregelt (vgl. § 30 MarkenG). Gegenstand von Lizenzverträgen können insbesondere sein: Patente, Gebrauchsmuster, technisches Know-How, Marken- und Urheberrechte. Auch im Bereich der Überlassung von S…
markenrecht24.de | vor 4 Tagen — ... Freitag erschienenen Markenblatt Heft 05, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 09: Radios für Fahrzeuge Klasse(n) Nizza 1…
sueddeutsche.de | vor 4 Tagen — Zu laut und zu übertrieben: In ihrer neuen Comedy-Show "Knallerfrauen" übertreibt Martina Hill ihr Bemühen, sich als Slapstick-Marke zu etablieren. Vom Talent her könnte sie problemlos in der Klasse einer Anke Engelke mitspielen, aber sie bräuchte einen Regisseur, der ihr verbietet, die…
LawBike.de | vor 5 Tagen — ... mit einem Team von Wissenschaftlern wurden in insgesamt 140 Städten ca. 30.000 Interviews mit Bürgern durchgeführt. Man kam zum Ergebnis, dass “im KFZ-Kennzeichen viele Städte die wichtigste Marke ihrer Stadt sehen”. Zudem stärke das KFZ-Kennzeichen das Heimatgefühl. Die Umkennzeichnung …
markenrecht24.de | vor 6 Tagen —Das Studium von Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) hat mitunter allgemeinbildende Wirkungen. So konnte ich der meso| Body Therapy-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.12.2011, Az. 30 W (pat) 101/10 – meso| Body Therapy), in der es um die Eintragungsfähigkei folgender Wort-/Bildmarke ging …
markenrecht24.de | vor 7 Tagen —Abkürzungen sind dann schutzunfähig, wenn diese für die beteiligten Verkehrskreise verständlich sind und ebenso wie die betreffende vollständige Beschaffenheitsangabe eingesetzt werden können (BPatG, Beschl. 10.01.2012, Az. 33 W (pat) 39/10 – CTC). In den Entscheidungsgründen heißt es wie auszugswei…
FOCUS Online | vor 7 Tagen — ... Millionen Euro. Den Anlegern stoßen die Zahlen übel auf. Mehr zum Thema Börse am Abend - Dax überspringt 6600-Punkte-Marke "Mangelhafte Grundhygiene" - Müller-Brot muss Produktion einstellen Erster Schritt Richtung Börse - Facebook veröffentlicht Börsenprospek…
FOCUS Online | 1. Februar 2012 — ... Thema Lösung der Schuldenkrise - Die Griechen-Pleite wird definitiv Geld kosten Börse am Abend - Dax überspringt 6600-Punkte-Marke "Mangelhafte Grundhygiene" - Müller-Brot muss Produktion einstellen Erster Schritt Richtung Börse - Facebook veröffentlicht Bör…
FOCUS Online | 1. Februar 2012 — ... kassiert Umsatzprognose ein Lösung der Schuldenkrise - Die Griechen-Pleite wird definitiv Geld kosten Börse am Abend - Dax überspringt 6600-Punkte-Marke "Mangelhafte Grundhygiene" - Müller-Brot muss Produktion einstellen Erster Schritt Richtung Börse - Faceb…
FOCUS Online | 1. Februar 2012 — ... belastet - Fiat-Vorstand kassiert Umsatzprognose ein Lösung der Schuldenkrise - Die Griechen-Pleite wird definitiv Geld kosten Börse am Abend - Dax überspringt 6600-Punkte-Marke "Mangelhafte Grundhygiene" - Müller-Brot muss Produktion einstellen …
FOCUS Online | 1. Februar 2012 — ... griechischer Schuldenkrise - IWF warnt vor zu harten Sparmaßnahmen Schuldenkrise belastet - Fiat-Vorstand kassiert Umsatzprognose ein Lösung der Schuldenkrise - Die Griechen-Pleite wird definitiv Geld kosten Börse am Abend - Dax überspringt 6600-Punkte-Marke …
MarkenBlog | 27. Juli 2009 — „Trevit Bank“, „Xedio Bank“ oder „Prego Bank“ waren im Gespräch. Am Ende wird das Rennen wohl „Targo Bank“ machen. Warum ist bisher noch unkl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 16.11.2009, Az. 3 W 120/09 § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Inhaber der W…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 16. Dezember 2009 — Nach dem Urteil des Oberlandesgericht Hamburg haftet im markenrechtlichen Bereich der Betreiber einer Internet-Plattform nur dann für Verstöße de…
Onlinespielerecht | 10. Mai 2010 — Damit eine “Benutzung” der Marke im Sinne des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 lit. a der Richtlinie 89/104/EWG vorliegt und der Markeninhaber die Nutzung du…
MarkenBlog | 7. Juni 2007 — Welches Tier ist das beliebteste “Markentier”? Beherbergt das Markenregister mehr Hunde als Katzen? Welche Marke stellt das älteste Tier im Regis…
BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…
RA Kadelke | 22. Januar 2009 — Der BGH hat in einer heute verkündeten Entscheidung dem EuGH die Frage, ob in der Verwendung einer geschützten Bezeichnung als Schlüsselwort eine…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 05.03.2009, Az. 30 W (pat) 172/06 §§ 47, 64a, 91 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass ein Markeninhaber bei…
BERLIN BLAWG | 3. Juni 2009 — Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit Unte…
BERLIN BLAWG | 10. August 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 26. Februar 2009 – AZ: I ZR 219/06 – entschieden, dass derjenige, der ein Zeichen mit dem Zusatz …