Andere Ansicht | 5. Oktober 2010 — Klageerhebung war wohl 2008, für heute hat der gerichtliche Sachverständige zum Ortstermin geladen. Es geht um 19 Mietmängel. Der Zug ruckelt ins liebliche Taubertal und ich lerne gerade, was ein “Bedarfshalt” ist. In 10 Minuten geht es dann per Taxi weiter. Rainald Goetz…
beck-blog | 26. September 2010 — ... von außerhalb auf den Zahnriemen seien mit Sicherheit auszuschließen. Nach § 476 BGB werde bei einem Verbrauchsgüterkauf widerleglich vermutet, dass eine Sache bereits zum Zeitpunkt des Übergangs vom Verkäufer auf den Käufer einen Mangel aufweise. Diese Vermutung gelte auch für Gebrauch…
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Stuttgart Inkasso | 24. September 2010 — ... ist, allerdings mit der Einschränkung, dass wir mitgeteilt haben, für etwaige, von meinem Mandanten verursachte Mängel (!) selbstverständlich eintreten zu wollen. Von einer Verweigerung kann somit nur für die fälschlicherweise bei uns geltend gemachten Mängel gelten. Diese hat der Mandan…
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sueddeutsche.de | 23. September 2010 — Der Mangel an Strom und Brennstoffen blockiert in vielen Ländern die wirtschaftliche Entwicklung. Die Internationale Energieagentur und die UN wollen deshalb Stromanschlüsse und saubere Kochstellen fördern. …
Betriebsrat Blog | 9. September 2010 — ... erhalten. Neben diesen Vorteilen gibt es jedoch auch Gründe, warum solche Blogs nicht in jedem Betrieb realisiert werden. Manchmal ist es ein technisches Problem, manchmal auch eine Kostenfrage oder ein Mangel an Zeit bzw. auch Lust, den Blog – was unbedingte Voraussetzung für ein Geling…
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FOCUS Online | 8. September 2010 —Ein Mangel an sozialen Kontakten schadet der Gesundheit ähnlich massiv wie Rauchen oder Übergewicht. Wissenschaftler haben eine Therapie gegen die Einsamkeit gesucht.…
sueddeutsche.de | 3. September 2010 — Thilo Sarrazin geht es mehr ums Brandmarken als ums Integrieren. Doch der Streit über sein Buch entblößt Deutschlands Elite und ihren erschreckenden Mangel an Selbstbewusstsein. Ist es das Unbehagen, beim Thema Integration versagt zu haben? …
SPIEGEL ONLINE | 25. August 2010 —Ian Karan soll an diesem Mittwoch zum Hamburger Wirtschaftssenator gewählt werden, doch die Zweifel an seiner Eignung mehren sich. Der Multimillionär hat seinen Lebenslauf frisiert und die Schulreform-Gegner unterstützt. Die CDU hält an ihm fest - wohl aus Mangel an Alternativen.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. August 2010 — AG Detmold, Urteil vom 27.04.2004, Az. 7 C 117/04 §§ 437 Nr. 2, 440, 323, 326 Abs. 5 BGB Das AG Detmold hat in dieser älteren Entscheidung darauf hingewiesen, dass ein Gerät (hier: ein Monitor), welches als “für Bastler und Tüftler” geeignet verkauft wurde, bei Nichtfunktionieren keinen R…
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Rechtslupe | 18. August 2010 — ... 46 Abs. 1 Satz 1 WEG gegen die übrigen Wohnungseigentümer zu erheben. Sie hat Erfolg, wenn sie rechtzeitig erhoben und begründet wird und der angefochtene Beschluss an dem geltend gemachten Mangel leidet. Die beklagten übrigen Wohnungseigentümer haben jedem obsiegenden Kläger gemäß § 91 Abs…
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Stuttgart Inkasso | 11. August 2010 — ... und forderten ihn zur Zahlung auf. Wenige Tage später erhielten wir eine Nachricht von ihm, in dem er auf Mängel hinwies und mitteilte, dass die Forderung aus diesem Grund momentan unberechtigt geltend gemacht wird. Als Mangel gab er an, dass das Laminat sich wellen würde. Blöd nur, dass…
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Kanzlei und Recht | 4. August 2010 — ... mit der Terminsladung auf und berichtete, daß er dem Verkäufer gegenüber Mängel der Ware gerügt habe. Der Verkäufer habe sich darauf aber ... erklärte der Mandant dann durchaus anschaulich, aus welchem Grund der Mangel so bedeutsam war. Der als Zeuge (aus Österreich!) angereiste Verkäufer…
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FOCUS Online | 31. Juli 2010 —Der ehemalige US-Vizepräsident Al Gore muss sich nach Sex-Vorwürfen nicht vor Gericht verantworten. Eine Masseurin hatte Gore vorgeworfen, er habe sie sexuell belästigt.…
Reuters | 30. Juli 2010 — Berlin (Reuters) - Die schwarz-gelbe Koalition kann sich nicht auf gemeinsame Maßnahmen gegen den absehbaren Mangel an Facharbeitern verständigen. Die CSU lehnte am Freitag Vorschläge der FDP ab, auch mit Sonderzahlungen ausländische Experten nach Deutschland zu holen. "Lockprämie ist ein S…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Juli 2010 — ... Lizenzgebühr dadurch verringert werden, dass die gezeigten Kartenausschnitte möglicherweise Mängel aufwiesen. Auf der Karte seien acht Straßen, welche ... 14276/07, darüber hinaus ausgeführt: ‘Die vom Beklagten vorgetragenen Mängel in der verwendeten Kachel sind hierbei ohne Bedeutung, ..…
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RECHTaktuell | 20. November 2008 — Ist die Bauleistung mangelhaft und will der Auftraggeber nach fruchtlosem Ablauf der Nacherfüllungsfrist den Mangel selbst beseitigen, kann er na…
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Rechthaber | 25. März 2009 — Bei Fragen zum Recht rund ums Pferd ist man bei Rechthaber.com gut aufgehoben: Hier haben wir bereits einen kommentierten Musterkaufvertrag sowie …
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§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Dezember 2008 — Unwirksam sind § 439 Abs. 4 und § 346 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB - BGH, Urteil vom 26.11.2008, Az. VIII ZR 200/05 - Nach fast vier Jahren endlich Kla…
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Recht und Alltag | 23. November 2005 —Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Käufer eines Gebrauchtwagens, der ein…
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RSV-Blog | 16. November 2006 — Der Beitrag vom 10.11.06 ist noch nicht vergessen, da schlägt der nächste Scheck der BGV-Tochter ein. *Selbstverständlich* war auch hier mein ger…
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JuracityBlog | 10. Mai 2007 — Versäumte Inspektionen müssen den Autofahrer bei einem technischen Mangel nicht die Schadenersatzansprüche gegenüber dem Händler kosten. Wie gw-t…
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KAPITAL-RECHTINFO | 29. September 2009 —Die Katze dürfte jetzt definitiv aus dem Sack sein: Die im Dezember 2008 in die Wege geleitete Liquidation der ACI Dubai Tower Fonds II V wird in je…
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Gedankensalat | 21. März 2010 — Im Falle der Lieferung einer mangelhaften Sache steht dem Käufer grundsätzlich das Wahlrecht zu: Entweder er lässt den Mangel beseitigen (Nachbes…
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 29. Oktober 2008 —Diese Seite ist der absolute Kracher. Wer mal schauen will, ob Onkel Willi, Neffe Alexander, der Ehegatte oder der Pfarrer bei den Nachbarn den Stra…
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examensrelevant.de | 14. August 2009 — Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden (Urteil vom 12. August 2009 – VIII ZR…
