Neues Bundeswehrmandat: Regierung verkündet Trendwende in Afghanistan
Neues Bundeswehrmandat: Regierung verkündet Trendwende in Afghanistan

SPIEGEL ONLINE | 11. Januar 2011 —Die Kosten bleiben auf Rekordniveau, ein genaues Abzugsdatum ist weiter unklar: Das Kabinett wird am Mittwoch das neue Afghanistan-Mandat beschließen. Das Überraschende an dem SPIEGEL ONLINE vorliegenden Textentwurf: Die Bundesregierung prophezeit eine positive Trendwende für die Mission.…

Vorstandsklausur: SPD will Afghanistan-Mandat verlängern
Vorstandsklausur: SPD will Afghanistan-Mandat verlängern

SPIEGEL ONLINE | 11. Januar 2011 —Auf ihrer Klausur in Potsdam hat der SPD-Vorstand entschieden, einer Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr zuzustimmen. Außerdem plädiert das Gremium für eine Bürgerversicherung, die gesetzliche- und private Pflegeversicherung ablösen soll.…

Reuters | 8. Januar 2011 — Lahore/Berlin (Reuters) - Im neuen Afghanistan-Mandat will die Bundesregierung als Starttermin für einen schrittweisen Abzug der Bundeswehr das Ende dieses ... deutschen Truppen sowie die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses nicht gefährdet würden. Das Kabinett will das neue Mandat kommende…

Afghanistan-Mandat: Guttenberg und Westerwelle finden gemeinsame Abzugsformel
Afghanistan-Mandat: Guttenberg und Westerwelle finden gemeinsame Abzugsformel

SPIEGEL ONLINE | 8. Januar 2011 —Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan soll Ende 2011 beginnen - wenn die Lage im Krisengebiet das zulässt. Das ist die vorsichtige Ausstiegsformel, auf die sich die Rivalen Westerwelle und zu Guttenberg endlich geeinigt haben. Damit wollen sie auch die SPD locken.…

Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan soll Ende 2011 starten

Reuters | 8. Januar 2011 — Lahore (Reuters) - Im neuen Afghanistan-Mandat will die Bundesregierung Diplomatenkreisen zufolge das Ziel eines Bundeswehr-Abzugs ab Ende dieses Jahres ... die deutschen Truppen sowie die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses nicht gefährdet würden. Das Kabinett will das neue Mandat nächste …

Deutschland im UN-Sicherheitsrat: Lustlos am Tisch der Mächtigen
Deutschland im UN-Sicherheitsrat: Lustlos am Tisch der Mächtigen

sueddeutsche.de | 1. Januar 2011 — Deutschland sitzt nun für zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat. Außenminister Westerwelle aber hat bisher nicht erklärt, was er überhaupt mit dem Mandat anfangen will. Noch viel weniger lässt er erkennen, dass er über die nötigen Eigenschaften verfügt, um bei den Großen in New York mitspiele…

Rückblick: die 51. Woche

Kanzleien im Internet | 25. Dezember 2010 — ... das letzte Wort haben. Es half ihm nichts, er musste trotzdem in den Knast. An dieser Stelle wird ein neues Gebührenprogramm für Anwälte vorgestellt. Da erfährt man, ob sich das Mandat lohnt. Allerding nicht ganz ernst zu nehmen. Eine Anwältin veräppelt hier den Weihnachtsmann und möchte…

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Merkel spricht von Krieg in Afghanistan

Reuters | 19. Dezember 2010 — ... den Soldaten für ihren Einsatz. "Ohne sie können wir nicht so sicher leben, wie wir es tun, und das muss man den Menschen auch immer wieder sagen." Der Bundestag muss das Mandat für den Einsatz bis Februar verlängern. Derzeit sind knapp 4700 Soldaten am Hindukusch stationiert. Die Soldat…

RA Tank legt Mandate für Abofallen-Betreiber nieder / Berichtet von Dr. Damm & Partner

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Dezember 2010 — Dem Vernehmen nach hat Rechtsanwalt Olaf Tank die Mandate für die Firmen Redcio OHG, die Content Services Ltd. und die Antassia GmbH niedergelegt. Rechtsanwälte werden laut einer automatischen Bandansage des Kollegen Tank gebeten, sich zukünftig direkt an “den jeweiligen Kundensupport der jew…

A tank called Olaf. Und das Gute siegt doch!

Fachanwalt für IT-Recht | 13. Dezember 2010 — ... RA Olaf Tank sich von einigen Inkasso-Mandaten getrennt habe. Bei knapp 4000 Strafanzeigen ... mit dem Rückzug aus einigen Inkasso-Mandaten wohl schon mal vorsichtig abduckt. ... bislang erfolgreichen, aber evtl. betrügerischen Inkasso-Mandaten, droht eine Flut von Schadensersatzklagen, ...…

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Deutschland will 2011 erste Soldaten aus Afghanistan abziehen

Reuters | 13. Dezember 2010 — ... mit Kampftruppen und an der Seite afghanischer Soldaten gegen die radikal-islamischen Taliban vor. Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz muss allerdings Anfang des Jahres 2011 verlängert werden. In der SPD, die bisher allen Mandaten zugestimmt hatte, gibt es dagegen Vorbehalte. Vizefrakt…

Truppenbesuch in Afghanistan: Ehepaar Guttenberg auf Weihnachtstrip ins Kriegsgebiet
Truppenbesuch in Afghanistan: Ehepaar Guttenberg auf Weihnachtstrip ins Kriegsgebiet

SPIEGEL ONLINE | 13. Dezember 2010 —Verteidigungsminister Guttenberg ist zum Blitzbesuch bei den Bundeswehrsoldaten in Afghanistan gereist - mit dabei ist seine Gattin Stephanie. Das Duo preist den Einsatz der Deutschen im Krisengebiet. Aus gutem Grund: In Berlin wird heftig über das umstrittene Mandat debattiert.…

Brandenburg: Speer legt Mandat nieder
Brandenburg: Speer legt Mandat nieder

sueddeutsche.de | 12. Dezember 2010 — Nachdem private und berufliche Vorwürfe monatelang für Schlagzeilen sorgten, kommt Brandenburgs ehemaliger Innenminister der Aufforderung seines Ministerpräsidenten nach: Er legt sein Landtagsmandat nieder. …

SPD-Streit um Mandat: Gabriel muss Afghanistan-Debatte fürchten
SPD-Streit um Mandat: Gabriel muss Afghanistan-Debatte fürchten

SPIEGEL ONLINE | 9. Dezember 2010 —Parteichef Gabriel droht Ärger: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Sellering fordert von den SPD-Bundestagsabgeordneten, die Verlängerung des Afghanistan-Mandats abzulehnen. Die Befürworter des Einsatzes sind empört.…

Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines auswärtigen Anwalts

Rechtslupe | 8. Dezember 2010 — ... Fall, wenn der Anwalt über Spezialkenntnisse verfügt und das Mandat Fragen aus dem Fachgebiet aufwirft, so dass ein ... vollen Reisekosten des Prozessbevollmächtigten der beklagten Gemeinde: Zwar warf das Mandat nicht Fragen eines Fachgebiets auf, in dem der ... besonderes Vertrauensve…

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Wichtiger Hinweis
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Das Marketing des Strafverteidigers Schwenn

kanzlei-hoenig.de | 3. Dezember 2010 — Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder es hat sich alles glücklich gefügt, dann hat Herr Schwenn einen guten Draht zu den Wesen über den Wolken. Od…

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 Diskussion: Heymanns Strafrecht Online Blog
Media Markt trennt sich von Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel

DPMS INFO | 11. Juni 2007 —Nach einem Bericht aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom gestrigen Sonntag hat die Media Markt-Saturn-Holding Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel da…

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Verteidigerwechsel

kanzlei-hoenig.de | 22. Dezember 2009 — Es ist immer wieder spannend für mich, anderen Verteidigern bei der Arbeit zuzuschauen. Das Vergnügen habe ich, wenn es mehrere Angeklagte in ein…

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Luxusproblem

RAinBraun | 14. Mai 2010 —Eine Veranstaltung in Hamburg, bei der sich zahlreiche Anwälte treffen. Man redet so über dies und das: die tollen Mandate, den geplanten Urlaub, Rech…

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Kunstfehler mit Todesfolge

Handakte WebLAWg | 29. September 2009 — Seit Dezember letzten Jahres muss sich Reinhard Sch. (58), ein Berliner Schönheitschirurg, wegen Körperverletzung mit Todesfolge vor dem Berliner…

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Rainer Hass

LawBlog | 24. Juli 2009 — Sehr geehrte Rechtsanwalt Rainer Haas & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, wir wollen Ihre Zeit nicht unnötig in Anspruch nehmen. Sie ha…

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 Diskussion: DPMS INFO
Eine Welt ohne Rechtsanwälte

NEBGEN | 28. Juli 2010 —Was wäre so eine Welt schön, hört man hier und da jemanden sagen. Wenn der gemeine Mensch von der Straße dann aber mal ein Problem hat, geht er doch…

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 Diskussion: Kanzlei und Recht
Neues Wahlrecht für Mecklenburg-Vorpommern

Rechtslupe | 14. April 2010 — Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat gestern einen Gesetzentwurf zur Neuordnung des Wahlrechts im Land Mecklenburg-Vorpommern behandel…

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Wenn der Mandant einen Betreuer erhält…

Red Tape | 8. Juli 2010 — hat das in der Regel Ursachen. Manchmal dokumentieren sich die Ursachen dann in seinen Schreiben. So schreibt der Mandant an das Gericht: “Dass…

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