Luxemburg

JIPS News | 15. Februar 2011 — ... als Mittel zum Informationsaustausch zwischen staatlicher Verwaltung und dem Bürger. Das ist die Zielsetzung des luxemburgischen Internet-Portals, das von der Regierung des Großherzogtums Luxemburg angeboten wird. Das Angebot umfasst neben einem Zugang zu Informationen und Dienstleistungen des…

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RA J. Melchior, Wismar | 9. Februar 2011 — ... ausgezeichnetes Rating erhalten und auch in dem vom Luxemburger Versicherungsaufsichtsamt durchgeführten Qualitätsranking belegt die ATLANTICLUX einen Spitzenplatz. Mit freundlichen Grüßen aus Luxemburg Spitzenplatz ? Capital sieht das wohl etwas anders: ... , liegen die Sch…

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Rechtslupe | 8. Februar 2011 — ... nur 88,71% der in den alten Ländern erbrachten Leistungen. Von dieser Angleichung profitieren ca. 40.000 meist hochbetagte Menschen in den neuen Ländern. Hintergrund der Reform ist eine Entscheidung aus Luxemburg: Der Gerichtshof der Europäischen Union hatte entschieden, dass alle Beziehe…

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Reuters | 5. Februar 2011 — ... Staaten müssten dazu heilige Kühe schlachten. Spanien will an der Lohnindexierung nicht rütteln. Auch Belgien und Luxemburg wollen diesen Automatismus bei den Lohnerhöhungen nicht aufgeben, wie der Luxemburger Premier Jean-Claude Juncker erklärte. Belgien will weder von der Schuldenbremse n…

Reuters | 4. Februar 2011 — ... im Kreis der 20 großen Industrie- und Schwelleländer (G20) gilt allerdings als gescheitert. Auch in der Europäischen Union zeichnet sich kein Konsens ab, vor allem Großbritannien und Luxemburg sind dagegen. Eine Sprecherin Schäubles sagte, es gebe keine Überlegungen zu einer nationalen Ein…

Reuters | 29. Januar 2011 — ... eine schnelle Lösung zu haben." Die Ursachen für die Probleme in Griechenland oder Irland würden nicht beseitigt, "nur weil Deutschland, weil Frankreich, weil Österreich, weil Finnland, weil Luxemburg oder weil die Niederlande dort mit Garantien oder Krediten zur Verfügung stehen." Dies …

Verfassungsblog | 26. Januar 2011 — ... am Schlossbezirk (in Karlsruhe, hätte ich fast geschrieben…) wohl im Zweifel auch nicht anders gesehen worden. Aber was ist mit dem Europarecht? Warum hat der BGH den Fall nicht nach Luxemburg geschickt? Kühn, aber nicht zu kühn Weil, so der BGH, die EU-Antidiskriminierungs-Richtlinie …

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Reuters | 18. Januar 2011 — ... viel niedriger als der Garantierahmen aller Teilnehmerstaaten von insgesamt 440 Milliarden Euro. Grund ist, dass nur sechs Länder - Deutschland, Frankreich, die Niederlande, Österreich, Finnland und Luxemburg - über die Note für beste Kreditwürdigkeit "AAA" verfügen. Die Niederlande zum …

STRAFSACHEN | 18. Januar 2011 — ... werde. Maas sagte Bild-Online, sollten die Öl-Konzerne die Preisspirale weiter willkürlich nach oben drehen, müsse die Politik reagieren. Er denke dabei an ein Verfahren wie in Luxemburg. Im Großherzogtum werden bei Benzin, Öl und Gas staatliche Höchstpreise verhängt. Unterdessen ermunterte Wi…

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EnergienetzRecht.de | 17. Januar 2011 — ... , vertreten durch M. Konstantinidis und A.-A. Gilly als Bevollmächtigte, Zustellungsanschrift in Luxemburg, Klägerin, gegen Irland, vertreten durch D. O’Hagan als Bevollmächtigten im Beistand von A. M. Collins, SC, Zustellungsanschrift in Luxemburg, Beklagter, erlässt DER GERICHTSHO…

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Die Rechtsanwäldin | 11. Januar 2011 — ... und noch jesusnahen Konrad-Adenauer-Stiftung) heimückisch schon mal (mit oder ohne Alkohol) abgelenkt wird, greift der Musel nach dem Scheitern bei Poitiers und Wien jetzt bei Hamburg und Luxemburg unterminierend und unerbittlich an, nachdem er bereits die noch jesusnahe Konrad-Adenauer-St…

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SPIEGEL ONLINE | 10. Januar 2011 —Ein Mann hat versucht, bei Trier Gold im Wert von insgesamt 105.000 Euro über die Grenze zu schmuggeln. Zöllner fanden die Barren versteckt in schwarzen Socken.…

Rechtslupe | 4. Januar 2011 — ... von Umsatzsteuer eingeleitet und eine Steuerfahndungsprüfung begonnen, weil festgestellt worden war, dass der Antragsteller und seine Ehefrau im Jahre 1993 anonym 390 000.- DM nach Luxemburg transferiert hatten. Nachdem zunächst Ermittlungen bei Banken durchgeführt wurden, wurde im Dezembe…

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STEUERRECHT | 28. Dezember 2010 — ... des Verdachts der Hinterziehung von Umsatzsteuer eingeleitet und eine Steufa begonnen, weil festgestellt worden war, dass der A und seine Ehefrau im Jahre 1993 anonym 390 000.- DM nach Luxemburg transferiert hatten. Nachdem zunächst Ermittlungen bei Banken durchgeführt wurden, wurde im Deze…

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FOCUS Online | 21. Dezember 2010 —Das Vorhaben der rechtsnationalen Regierungspartei in Ungarn, die heimischen Medien stärker zu kontrollieren, hat Empörung ausgelöst. Luxemburgs Außenminister zweifelt daran, dass Ungarn für seine kommende EU-Ratspräsidentschaft geeignet ist. …