BSG: Stationäre Leistungen der Hilfe zur Pflege nach § § 61 ff SGB XII
Jus@Publicum | vor 5 Stunden — ... 2012 die Sache zur erneuten Verhandlung und
Entscheidung an das LSG zurückverwiesen, weil das LSG es versäumt hat, den Träger des Pflegeheims zum Verfahren (notwendig)
beizuladen. ... Zeitraum höhere Zahlungen schuldet. Zu Unrecht hat das LSG allerdings angenommen, dass trotz der Bindun…
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Anmerkung von RiSG Berlin Udo Geiger in info also 260-262 zu LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 20.07.2011 - L 3 AL 236/11 -
Keine Unwirksamkeit der persönlichen Arbeitslosmeldung bei Vorsprache des Arbeitslosen ohne Ausweis
sozialrechtsexperte | vor 27 Stunden — ... Anspruch geltend gemacht wird,
beweispflichtig (s. dazu LSG NRW vom 09.12.2009 - ... weggeschickt, ist das aus den vom LSG Baden-Württemberg aufgezeigten
Gründen rechtswidrig ... »echter« Beschäftigungslosigkeit unwirksam ist (so LSG Bayern vom 12.12.2000 - ... S 17 AL 418/07; s.
auch LS…
Unfallentschädigung auch bei Alkoholfahrt möglich
Kanzlei Blaufelder | vor 6 Tagen — ... auch andere Gründe als „wesentliche
Unfallursache“ in Betracht kommen, wie das Bayerische Landessozialgericht (LSG) in München in einem am Donnerstag, 02.02.2012,
bekanntgegebenen Urteil entschied ( ... des Mannes beantragten Entschädigungsleistungen ab. Mit Urteil vom 14.12.2011 gab da…
„Rhythmische Massagen“ nicht auf Kosten der Krankenkasse
Kanzlei Blaufelder | vor 6 Tagen — ... eine positive Bewertung des Gemeinsamen
Bundesausschusses, wie das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Donnerstag, 02.02.2012, ... der
Bundesausschuss diese noch nicht bewertet habe. Damit wies das LSG eine 77-jährige Frau aus Marburg ab. Ihr Arzt ... Mit sein…
Sturz im Fußballstadion –Unfallversicherungsschutz eines Busfahrers
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 30. Januar 2012 — ...
zu. Er beantragte daraufhin Leistungen aus der Unfallversicherung. Diese erkannte den Unfall aber nicht als Arbeitsunfall an.
Hiergegen klagte der Busfahrer. Auch das LSG verneinte jedoch das Vorliegen eines Arbeitsunfalls und damit das Vorliegen der
Voraussetzungen des gesetzlichen Un…
Berücksichtigungsfähige Aufwendungen für Unterkunft und Heizung entstehen nicht bei (kurzzeitiger) Aufnahme bei Freuden
bzw. Bekannten, soweit kein Untermietverhältnis begründet wird
sozialrechtsexperte | 30. Januar 2012 — ... Abrede Geltung beanspruchen soll
und welche Möglichkeiten bestehen, sich von der Ab-rede wieder zu lösen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05.12.2008 -
L 25 B 1970/08 AS ER - ). ... vor, wenn sich die andere Person nur gelegentlich und besuchsweise in der Wohnung des
Leistungsberec…
Lebendspende als Unfall und Anspruchsgrundlage für Verletztenrente?
Jus@Publicum | 24. Januar 2012 — ... zugelaufenen Katze während der tierärztlichen
Behandlung eine in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherte Tätigkeit? Kleiner Scherz. Was die Brisanz angeht. Trotzdem
eine, die unter dem Az. B 2 U 32/11 R [Vorinstanz: LSG Celle-Bremen, L 3 U 11/08] dort anhängig ist. Wie das aber s…
Anträge auf Merkzeichen erst beim Sozialgericht
rechtbrechung | 18. Januar 2012 —Das bayerische LSG hat zu der Frage entschieden, ob
Anträge nach der Behördenentscheidung im Instanzenzug gestellt werden ... auch etwaige, spätere Verschlimmerungen. Ein Antrag
muss aber zugrunde liegen. LSG München: "Nicht Gegenstand der Berufung ist die Frage, ob die ... (Verwaltungsakte), di…
keine Erstausstattung nach Grundsicherung für Auszubildende
rechtbrechung | 18. Januar 2012 —Das LSG Sachsen-Anhalt durfte sich am 10. Januar mit
der Frage beschäftigen, welche Leistungen der Grundsicherung Auszubildende erhalten, die nach § 7 V ... ausgeschlossen sind. Im
Ergebnis ist die Entscheidung - obwohl dogmatisch am Gesetzessystem entwickelt - nicht nachvollziehbar. LSG Sachsen-A…
Vereinsboss wirft nach Fanprotesten das Handtuch: keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld
Kanzlei Blaufelder | 17. Januar 2012 — ... durch Fußballfans können ein
wichtiger Grund sein, das Arbeitsverhältnis aufzulösen, entschied das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem
am Dienstag, 17. Januar 2011, ... Sperrzeit auf das Arbeitslosengeld sowie eine 90-tägige Minderung des
Arbeitslosengeldanspruchs…
Termintipp des BSG Nr. 1/12 - Umfang des Datenschutzes bei Bezug von Arbeitslosengeld II
sozialrechtsexperte | 14. Januar 2012 — ... 25.01.2012 über den Umfang des
Datenschutzes bei Bezug von Arbeitslosengeld II zu entscheiden haben. Das LSG Baden-Württemberg hatte mit Urteil vom 13.10.2010,
- L 3 AS 1173/10 - ... erhoben werden können.
http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&GerichtAuswah…
Gemäß § 39 Nr. 1 SGB II haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt, der über Leistungen der
Grundsicherung für Arbeitsuchende entscheidet, keine aufschiebende Wirkung. Zu diesen Verwaltungsakten gehören auch
Entscheidungen über die
sozialrechtsexperte | 12. Januar 2012 — ... 36/10 B ER; so auch: LSG
Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 8. ... 39 Abs. 1 SGB II orientiert (LSG Hessen, Beschluss vom 27. Dezember ... 9 AS 612/10 B
ER; LSG Hessen, 22. Juni 2011, L 7 AS 700/10 B ER; LSG Saarland, Beschluss vom 2. Mai ... 9 AS 9/11 B ER; LSG Baden-Württemberg,
Beschluss …
Die zu späte Heirat
beck-blog | 9. Januar 2012 — ... 07.12.07 verstarb er. Ihr Antrag auf Zahlung einer
Witwenrente wurde ich 2. Instanz vom LSG Hessen abgelehnt. § 46 (2a) SGB VIII Witwen oder Witwer haben keinen Anspruch auf
Witwenrente oder Witwerrente, ... angenommen werden, dass es bei der Heirat nicht um die Versorgun…
Synenergieeffekte bei einer Untätigkeitsklage?
beck-blog | 7. Januar 2012 — ... war, da es sich bei der Untätigkeitsklage nach § 88 SGG
als um eine formelle Bescheidungsklage handelt, die nicht auf den Erlass eines Verwaltungsaktes mit einem bestimmten Inhalt
gerichtet ist, hat sich das LSG Hessen im Beschluss vom 28.11.2011 - L 2 AS 517/11 B - gewandt. Nach seine…
LSG Berlin-Brandenburg: Bandscheibenvorfall bei Violinspieler keine Berufskrankheit
Kanzlei Blaufelder | 5. Januar 2012 — ... Unfallversicherungsträger müssen daher
keine Entschädigungszahlungen leisten, entschied das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg in einem am Donnerstag, 05.01
... als „Wie“-Berufskrankheit aber nicht aus, so das LSG in seinem Urteil vom 3. November 2011. ... . Wegen der grundsätz…
