Logos

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Oktober 2009 — OLG Hamburg, Urteil vom 19.08.2009, Az. 5 U 11/08 §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, § 21 a Abs. 3 VTabakG Das OLG Hamburg hat die Entscheidung des LG Hamburg vom 21.12.2007 in Sachen “indirekte Tabakwerbung” (Link: LG Hamburg) im Wesentlichen aufgehoben. Die betriebene Imagewerbung sei im Grunde eine (ve…

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MarkenBlog | 4. Oktober 2009 — Logos der DAX Werte Patentamt senkt Gebühren für Onlineanmeldungen Ganz viele Löcher Markenrecht Aktuell: BPatG Entscheidungen 39/2009 Radeberger schluckt Bionade Olympic Lawsuit Statistics, Domain Name Dispute Over Chicago2016.com Das Deutsche Patent- und Markenamt in München leuch…

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SPIEGEL ONLINE | 10. September 2009 —Gegen Bestechung soll er unbedeutende Sportveranstaltungen und Sponsoren-Logos im Fernsehprogramm untergebracht haben. Jetzt steht der frühere MDR-Sportchef Wilfried Mohren in Leipzig vor Gericht. Dort möchte man das Verfahren abkürzen: Geldbuße und Geständnis statt Gefängnis.…

Advisign - Webdesign trifft Recht | 3. September 2009 — Dieser Artikel basiert auf und ergänzt den Vortrag “Rechtsfragen beim Twittereinsatz in Unternehmen” , den ich mit Kollegen Dramburg beim Twittwoch in Berlin hielt. Bildgrundlage Aravind Ajith Und obwohl der Schwerpunkt auf dem Unternehmenseinsatz liegt, werden viele “Privattwitterer” herau…

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Archivalia | 12. August 2009 —http://www.presserecht-aktuell.de/?p=876 Die im Detail nicht immer korrekte (z.B. Urheberrechtsschutz des CDU-Logos) Darstellung widmet sich der Beschwerde der Fotografin des Schäuble-Porträts, zu dessen Remix das Blog Netzpolitik aufgerufen hatte. Abgelehnt wird eine freie Benutzung (§ 24 UrhG) und…

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MarkenBlog | 10. August 2009 — Das geplante Logo für Microsoft Ladengeschäfte kann man derzeit auf CHIP.de begutachten. Microsoft hat beim US-Patent- und Markenamt einen Antrag auf Schutz eines neuen Logos gestellt. Das Logo ist für die geplanten Verkaufsshops des Software-Konzerns vorgesehen. Bereits seit längerem…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 3. August 2009 — ... der Verwendung des Namens und des Logos Abstand zu nehmen. Die Zwangsgeldfestsetzung ... Verwendung des Namens sowie des Logos des Unternehmens …, die als Titelsponsor ... Verwendung des Namens und des Logos des Unternehmens … im Rahmen von ... damit auch die Präsentation des Logos im Ra…

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Kanzlei Dr. Schenk | 14. Juli 2009 —Eine Werbung mit dem Stiftung Warentest Logo ist wettbewerbswidrig, wenn das angebotene Produkt (Olivenöl) aus einer späteren Ernte stammt als der Test, LG Duisburg, Urteil vom 29.05.2009, Az.: 22 O 121/08. Die Beklagte hatte über eine Internetwerbung für den Zeitraum ab Montag, 28.07.2008 für Gri…

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Kanzlei Dr. Schenk | 14. Juli 2009 —Eine Werbung mit dem Stiftung Warentest Logo ist wettbewerbswidrig, wenn das angebotene Produkt (Olivenöl) aus einer späteren Ernte stammt als der Test, LG Duisburg, Urteil vom 29.05.2009, Az.: 22 O 121/08. Die Beklagte hatte über eine Internetwerbung für den Zeitraum ab Montag, 28.07.2008 für Gri…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Juli 2009 — ... gegen wettbewerbs- und tabakrechtliche Bestimmungen. Danach sei es verboten, für Tabakerzeugnisse in der Presse oder in einer anderen gedruckten Veröffentlichung zu werben. Durch den Abdruck der Logos der von der Beklagten vertriebenen Zigarettenmarken würden dem Leser der Anzeige die Ziga…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Juli 2009 — ... gestellt werden müssen, da es dem Durchschnittsverbraucher schwerer falle, an Hand einer Form einen Bezug zur betrieblichen Herkunft eines Produkts zu knüpfen als an Hand eines Namens (Wort) oder eines Logos (Bild). Deswegen gelte nach Auffassung des Gerichts der Grundsatz, dass, je mehr s…

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BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 23. Juni 2009 — ... Duisburg (Geschäftsrn. 22 O 121/08) ist noch nicht rechtskräftig. Auf eine Klage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg untersagte das LG Duisburg dem Discounter Aldi die Nutzung des Logos der Stiftung Warentest für ein bestimmtes Olivenöl. Den Angaben der Verbraucherzentrale zufolge ha…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Juni 2009 — ... für das Firmenlogo besaß, dessen Nutzung sie, was vertraglich bestimmt war, ihren Tochterunternehmen einräumen konnte. Der Verfügungskläger war der Ansicht, dass die Nutzung des Logos auf der Internetseite widerrechtlich erfolge; die Verfügungsbeklagte sei kein Tochterunternehmen, sondern …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Mai 2009 — Designstudent Alexander Lehmann fertigte als Abschlussarbeit im Fach Virtual Design an der Fachhochschule Kaiserslautern ein Video, dass sich des Tons und des Logos der Kampagne “Du bist Deutschland” (JavaScript-Link: DbD) bediente und nannte es “Du bist Terrorist”. Inhaltlich setzt sich das …

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Dr. Behrmann & Härtel | 13. Mai 2009 — Mit Wirkung zum 1. Juni 2009 führt die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) neu gestaltete Alterskenzeichen ein. Die neuen Logos stellen die Alterszahl in den Vordergrund der Gestaltung und verbessern die optische Wahrnehmung der Altersfreigabe. Insbesondere die Kennzeichen „Ohne Alter…

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