OLG Koblenz: Testurteil in der Werbung darf sich nur auf tatsächlich getestete Produkte beziehen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 3 Stunden — ... , dass
alle beworbenen Produkte getestet worden seien, unzulässig ist, wenn dies tatsächlich nicht zutrifft. Vorliegend hatte ein
SB-Warenhaus in einer Anzeige Matratzen beworben und dabei das Logo der Stiftung Warentest mit dem Urteil “Gut” sowie der
Kennzeichnung als Testsieger verwende…
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Internet-Monitoringdienst Echobot wegen Urheber- und Markenrechtsverletzung abgemahnt
Recht am Bild | vor 29 Stunden — Nach Informationen von Echobot haben die Süddeutsche
Zeitung (SZ) und die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) den Monitoringdienst abgemahnt. Vorgeworfen wird Echobot unter anderem
die Übernahme von Icons, Headlines und Inhalten der Webauftritte der SZ und d Read more ... …
Schilderwald an Bundesautobahnen – “längslängs” oder “querlängs”?
Jus@Publicum | 27. Februar 2012 — ... der Bundesautobahn A 1 anbringen ließ. Die beiden
Abfahrten der A 1 enden gegenüber den Standorten der Werbeschilder in mehrspurigen Aufweitungen. Die Schilder zeigen das Logo des
Schnellrestaurants und darunter einen Schriftzug mit Richtungspfeil und Entfernungsangaben. Der Abstand zwis…
Schilderwald an Bundesautobahnen – “längslängs” oder “querlängs”?
Jus@Publicum | 27. Februar 2012 — ... der Bundesautobahn A 1 anbringen ließ. Die beiden
Abfahrten der A 1 enden gegenüber den Standorten der Werbeschilder in mehrspurigen Aufweitungen. Die Schilder zeigen das Logo des
Schnellrestaurants und darunter einen Schriftzug mit Richtungspfeil und Entfernungsangaben. Der Abstand zwis…
Markenstreit um “HOECHST”
MarkenBlog | 6. Februar 2012 — Soll das Logo des zerschlagenen Chemie-und Pharmakonzerns
Hoechst AG beim Patent- und Markenamt gelöscht werden? Mit dieser Frage befasst sich ... nicht mehr benutzt würden und aus diesem
Grund gelöscht werden könnten. Quelle: hr-online.de Das Logo der einstigen Hoechst AG findet …
Oz kann aufatmen: Geldstrafe statt Haft
RA Dr. Böttner | 4. Februar 2012 — Strafrecht / Sachbeschädigung
/ Hamburg / Sprayer Gute Nachricht für „Hamburg bekanntesten Sprayer“. Der angeklagte Walter Josef F. sprüht seit über 10 Jahren
sein Logo „OZ“ in Hamburg an allen möglichen Wänden und Gegenständen und musste sich schon mehrfach vor dem Gericht wegen
Sachbeschädi…
Logo, Markenrecht und Urheberschutz
MarkenBlog | 20. Januar 2012 — ... andere Person aber ungefragt mit diesem Logo werben
darf, erscheint mehr als unglaubwürdig ... ihm nicht erlaubt sei, mit dem Logo zu werben, da Franke der ... sie seit 1999
unerlaubterweise mit dem Logo Denti werben würden und das ... Der Fall Denti zeigt: wer sein Logo geschü…
Das Logo – eine Schöpfung ohne eingebauten Urheberschutz
Markenserviceblog | 18. Januar 2012 — ... andere Person aber ungefragt mit diesem
Logo werben darf, erscheint mehr als unglaubwürdig ... ihm nicht erlaubt sei, mit dem Logo zu werben, da Franke der Urheber ...
sie seit 1999 unerlaubterweise mit dem Logo Denti werben würden und das ... Der Fall Denti zeigt: wer sein Logo gesch…
LG Düsseldorf: Die Werbung mit “Wir montieren Markenprodukte von …” darf ohne Einwilligung des Markeninhabers nicht mit
Abbildung eines Logos betrieben werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Januar 2012 — ...
Erschöpfung sei nicht eingetreten, weil das Logo nicht auf bestimmte Produkte, sondern auf ... die Tischlerei […]. mit Zustimmung
der Klägerin deren Logo auf verschiedenen Geschäftspapieren. Nachdem über das ... dem auf der Auftragsbestätigung der Beklagten
abgebildeten Logo und der Wort…
OLG Düsseldorf: Firmenlogo ist nicht urheberrechtlich geschützt / Rinderkopf
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Dezember 2011 — ... Rahmen
dieser Werbekampagne war vorgesehen, mit einem aussagekräftigen und einprägsamen Logo, zu dem der Kläger die Illustration eines
Rinderkopfes zur Verfügung zu stellen hatte, zu werben. Das Logo sollte, wie der Kläger selbst vorträgt, erstmals zur ... und
dort zu einem ersten testw…
Werberecht: Haftung der Werbeagentur für erstellte Logos
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 10. November 2011 —
Werbeagenturen leisten in der Regel gute Dienste, wenn es um die Außerdarstellung von Unternehmen oder Produkten geht. In Zeiten,
in denen sehr viel Wert auf “Corporate Design” gelegt wird, kommt vielen Werbeagenturen auch die Funktion zu, den Auftritt des
Unternehmens komplett neu zu designe…
BGH legt Fragen zur rechtserhaltenen Nutzung einer Marke durch Nutzung einer abweichenden Form der Marke dem EuGH vor -
PROTI
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. Oktober
2011 —BGH Beschluss vom 17.08.2011 PROTI Erste Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. EG Nr. L 40 vom 11. Februar 1989, S. 1) Art. 10 Abs. 1 und 2 Buchst.
a; MarkenG § 26 Abs. 3 Satz 1 und 2 Leitsätze des BGH: …
Markenstreit: Abmahnung wegen Nürburgring-Logo
MarkenBlog | 20. Oktober 2011 — ... die automotive-kritischen Organisatoren eines
Straßenfestes in Nürburg (Freitag, 28. Oktober) durch ein Logo auf ihren 13 000 Plakaten und Flyern Markenrechte verletzt. Die
Organisatoren hatten ... ) in Höhe von rund 1400 Euro im Briefkasten. Quelle: Rhein-Zeitung Das aktuelle Logo de…
Aktuelle Urteile zeigen, warum Verträge für Agenturen wichtig sind
SCHWENKE & DRAMBURG | 6. Oktober 2011 — Schriftliche Verträge werden mitunter
als lästiges Übel angesehen. Gerade wenn es um die schnelle Umsetzung von Projekten geht, will man den Kunden nicht durch lange
Vertragsverhandlungen abschrecken. Zwei aktuelle Urteile zeigen aber, warum die schriftliche Fixierung der Vertragspflichten …
KG Berlin: Zur Haftung einer Werbeagentur, wenn ein im Kundenauftrag erstelltes Logo gegen Markenrechte Dritter
verstößt
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. September
2011 — ... 109/10 Das KG Berllin hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, ob bzw unter welchen Voraussetzungen
eine mit der Erstellung eines Werbelogos beauftragte Werbeagentur haftet, wenn das Logo gegen Markenrechte Dritter verstößt. Dies
ist nach Ansicht der Gerichts eine Frage des Einze…
