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Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In diesem Verfahren (siehe Sachverhalt dort) gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht machte die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund…
Das Blog für IT-Recht | 18. Mai 2012 — Anfang März wurde das Gesetz im Bundestag verabschiedet, nun wurde es im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt damit am 01.08.2012 in Kraft. Durch die Gesetzesänderung wird § 312 g Bürgerliches Gesetzbuch geändert, der die Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr regelt. ZU den Einzelheit…
Jus@Publicum | 11. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In einem Verfahren gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht macht die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund vereinbarter Altersteilzeit …
Das Blog für IT-Recht | 27. März 2012 — Der Begriff der “Button-Lösung” ist schon länger im Internet verbreitet, wenn es um Themen wie E-Commerce und Online-Shops geht. Am 02.03.2012 wurde nun durch den Bundestag eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches beschlossen, wodurch diese Button-Lösung umgesetzt werden soll. Sofern der B…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Dezember 2011 —BGH Urteil vom 24.02.2011 X ZR 121/09 Webseitenanzeige PatG § 1 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 3, Abs. 4 Leitsätze des BGH: a) Bei Erfindungen mit Bezug zu Geräten und Verfahren (Programmen) der elektronischen Datenverarbeitung ist zunächst zu klären, ob der Gegenstand der Erfindung zumindest mit einem Teilaspe…
Das Blog für IT-Recht | 5. Dezember 2011 — Internet-Plattformen, die Zahlungsdienste für Dritte erbringen, sind nach dem Urteil des LG Köln bei der BaFin erlaubnispflichtig. Das gilt auch schon für kleine Plattformen, die Zahlungen z.B. über PayPal entgegennehmen und weiterleiten. In unserem vorhergehenden Beitrag wurde dargestellt, w…
SCHWENKE & DRAMBURG | 5. November 2011 — Ein nicht ganz ernst gemeinter Lösungs-Vorschlag: An jeder Stelle der Facebook-Seite einen Link zum Impressum einfügen Die Frage, wie man auf das Urteil des Landgerichts Aschaffenburg reagieren soll, ist immer noch nicht beantwortet. Ich wurde von Allfacebook.de zu dem Problem gefragt und…
SPIEGEL ONLINE | 16. Oktober 2011 —Picasso im Visier: Eine Erbengemeinschaft verlangt von der Münchner Pinakothek die Restitution des Gemäldes "Madame Soler". Doch die Museumsbeamten boykottieren eine Lösung. Dabei hat Kulturstaatsminister Neumann doch die Losung "im Zweifel für die Verfolgten" ausgegeben.…
sueddeutsche.de | 13. September 2011 — Der Vorwahlkampf der Republikaner wird schärfer. In Umfragen liegt der Gouverneur von Texas, Rick Perry, weit vorn - doch bei der zweiten Fernsehdebatte mit seinen Kontrahenten Michele Bachmann und Mitt Romney galt die Losung: Alle gegen Perry. …
Advisign - Webdesign trifft Recht | 2. Februar 2011 — Das Plugin WordPress.com-Stats steht mit über 2 Millionen Downloads an 5ter Stelle der populärsten Plugins für das beliebte Blogging- und CMS-System WordPress. Auch wir setzen es hier im Blog ein. Allerdings nur modifiziert mit einem zusätzlichen Plugin. Warum? Weil WordPress.com-Stats neue…
Jus@Publicum | 22. Juni 2010 — Brain Teaser [Harte Nüsse] ………… von Fall zu Fall, click@it for more details* * * von Zeit zu Zeit. Justizias Mühlen mahlen langsam, aber stetig. Manche Nüsse sind ja schwer zu knacken. Ohne den richtigen Hebel. Sehen Sie es positiv – besonders die härtesten Nüsse sind die be…
Jus@Publicum | 21. Juni 2010 — please click at it to see details One of my works from a series of works concerning topics of consulting, law and other professionals, used as office prints, websites, presentations – available as print as well as RFL/RM in several sizes and colours. In case of interest, please don’t hesita…
Reuters | 6. Mai 2010 — Berlin (Reuters) - Nach monatelangem Ringen hat der Bundestag die umstrittene Kürzung der Solarförderung beschlossen. Das Parlament beschloss am Donnerstag eine Änderung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG), wonach die Förderung von Solaranlagen auf Dächern um 16 Prozent und auf Freifläch…
SPIEGEL ONLINE | 29. Juli 2009 —Umweltschutz und Formel 1? Das passt nicht zusammen, lautet die neue Losung des BMW-Vorstands. Der Abschied von der schillernden Rennserie erscheint da nur als konsequenter Schritt. Doch es dürfte wohl kaum der einzige Grund gewesen sein.…
