OLG Düsseldorf: Mangelnde Marktbeobachtung kann Dringlichkeit in einstweiligem Verfügungsverfahren wegen Markenverletzung
entfallen lassen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Mai 2012 — OLG Düsseldorf,
Urteil vom 07.06.2011, Az. I-20 U 1/11§ 935 ZPO, § 940 ZPO; § 11 MarkenG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass in einem
einstweiligen Verfügungsverfahren zur Untersagung der Nutzung einer Marke die erforderliche Dringlichkeit zu verneinen ist, wenn
der Antragsteller den rel…
Pressemitteilung der Kanzlei LHR: PEUGEOT verliert im Kampf um die Marke SIMCA vor dem Bundesgerichtshof
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 23. Februar 2012 — Der
Bundesgerichtshof hat in einem von der Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum betreuten Markenlöschungsverfahren nunmehr
seinen zurückweisenden Beschluss bekannt gegeben (BGH, Beschluss vom 27. Oktober 2011 – I ZB 23/11 – Bundespatentgericht). Nach
diesem Beschluss des BGH ist die vorher…
BGH: Zum Prüfungsumfang in Löschungsverfahren wegen Verfalls nach § 53 MarkenG - akustilon
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Februar 2012
—BGH Beschluss vom 17. August 2011 I ZB 98/10 akustilon MarkenG §§ 7, 53 Abs. 3 Leitsatz des BGH: Das Verfahren nach § 53
MarkenG ist auf die formelle Prüfung beschränkt, ob der Inhaber der eingetragenen Marke der Löschung rechtzeitig widersprochen
hat. Wird mit dem Antrag nach § 53 Abs. 1 MarkenG ge…
BPatG: Löss – kein Markenschutz für Bodenzeichnung
MarkenBlog | 5. Dezember 2011 — Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 164/09 hatte sich 26.
Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Löschung der Wortmarke Löss (306 67 647) zu
befassen. Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat am 10. Juni 2009 die Löschung d…
Löschungen (32/2011)
MarkenBlog | 16. August 2011 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und
Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 57 539 P.S. Pfälzer
Spezialitäten Nizzaklassen: 29, 30, 35 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 04 514 Maxitrol Nizzaklasse: 05 Abs. …
LG Düsseldorf: "Nicht quatschen, MACHEN" als T-Shirt-Aufrduck - Mario Barth scheitert mit Unterlassungs- und
Schadensersatzansprüchen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. August 2011
—LG Düsseldorg Urteil vom 27.07.2011 2a O 72/11 Nicht quatschen, MACHEN Das LG Düsseldorf hat völlig zu Recht entschieden,
dass Mario Barth keinen Annspruch auf Unterlassung der Verwendung des Spruchs "Nicht quatschen, MACHEN" als T-Shirt-Aufdruck
gegen eine T-Shirt-Händlerin hat. Aus den Entscheidun…
Löschungen (25/11)
MarkenBlog | 28. Juni 2011 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und
Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 04 369 KRONPRINZ Nizzaklassen:
29, 30, 32, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 18 601 Goldstrom Nizzaklassen: 39, 40 Verfall (§ 4…
Löschungen (24/2011)
MarkenBlog | 21. Juni 2011 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und
Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 46 025 44860WFL Nizzaklassen:
09, 11, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 46 026 44865WFL Nizzaklassen: 09, 11, 21 Verfall (§ 49 …
Löschungen (16/2011)
MarkenBlog | 28. April 2011 — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und
Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 68 030 Nizzaklasse: 30 Abs.
Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 30 2008 043 988 Nizzaklasse: 32 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 Marken…
Löschungen (12/2011)
MarkenBlog | 1. April 2011 — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und
Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 51 234 S. CORINA Nizzaklasse:
32 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte 302 51 235 Nizzaklasse: 32 Lösch…
Löschungen (08/2011)
MarkenBlog | 3. März 2011 — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und
Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 013 823 Butterfinger Nizzaklasen:
29, 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 065 693 Nizzaklassen: 07, 08, 09, 11, 14, 21 Verfall (§ 49 Mar…
Löschungen (06/2011)
MarkenBlog | 17. Februar 2011 — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und
Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 006 599 Nizzaklasse: 31 Verfall
(§ 49 MarkenG) 303 48 340 Nizzaklasse: 43 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA …
Löschungen (05/2011)
MarkenBlog | 10. Februar 2011 — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und
Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 15 004 Massivholz – Natur
Nizzaklassen: 19, 20 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 15 005 Massivholz Nizzaklassen: 19…
Löschungen (04/2011)
MarkenBlog | 3. Februar 2011 — Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und
Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht 306 51 606 Nizzaklassen: 21, 30, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA …
Löschungsanträge (04/2011)
MarkenBlog | 2. Februar 2011 — Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen
Patent- und Markenamt in der 4. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 72 010 Cool Cassis Nizzaklasse: 30 30 2008
032 509 Freiwild Nizzaklassen: 18, 21, 28, 34 30 2010 000 565 Bierhimmel Nizzaklassen: 35, 43 Que…
