Löschung

Fachanwalt für IT-Recht | vor 47 Stunden — Es wird derzeit viel geschrieben über Facebook. Insbesondere über den - je nach Perspektive - gelungenen oder misslungenen Börsengang. Ein entscheidender Faktor für die Wertbildung des Unternehmens ist sicherlich die Anzahl der Profile von derzeit über 900 Millionen. Nur ein Optimist würde dabei v…

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markenrecht24.de | 22. Mai 2012 —Mit Beschluss vom 13.03.2012 entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass die Wortmarke “Dermatologikum” im Bereich der Nizza-Klassen 03, 36, 41, 42 und 44 zu löschen sei (BPatG, Beschl. v. 13.03.2012, Az. 24 W (pat) 61/09 – Dermatologikum). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsweise wie f…

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markenrecht24.de | 17. Mai 2012 —Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt den Granny Smith-Beschluß des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 09.09.2010 (BPatG, Beschl. v. 09.09.2010, Az. 30 W (pat) 96/09 – Granny-Smith), in dem es um die Löschung nachfolgender Bildmarke Foto: http://register.dpma.de ging. Das BPatG hatte seinerzeit den di…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Mai 2012 — LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 08.05.2012, Az. 11 O 2608/12 § 823 BGB, § 1004 BGB Das LG Nürnberg-Fürth hat am gestrigen Tage im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass der Betreiber eines Ärzte-Bewertungsportals im Internet eine Bewertung löschen muss, wenn konkrete Beanst…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Mai 2012 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 07.06.2011, Az. I-20 U 1/11§ 935 ZPO, § 940 ZPO; § 11 MarkenG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zur Untersagung der Nutzung einer Marke die erforderliche Dringlichkeit zu verneinen ist, wenn der Antragsteller den rel…

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Rechtsanwalt Martin Steiger | 3. Mai 2012 — «Plötzlich ist alles weg. Der Beobachter-Journalist kann auf 127 Artikel nicht mehr zugreifen, die er auf seiner Blogseite veröffentlicht hat. […] Von der Blogplattform WordPress erfährt er, dass sein Blog geschlossen worden sei, weil eine Zürcher Firma mit einem seiner Artikel nicht zu…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Mai 2012 —BGH Urteil vom 27.10.2011 I ZR 131/10 regierung-oberfranken.de BGB § 12 Wir hatten bereits über diese Entscheidung berichtet. Leitsätz des BGH:a) Die für die Registrierung von Domainnamen unter der Top-Level-Domain „.de“ zuständige DENIC haftet dann als Störerin, wenn sie von Dritten auf eine offen…

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markenrecht24.de | 1. Mai 2012 —Wer eine nicht unerhebliche Anzahl von Wortmarken anmeldet, die an gängige deutsche Begriffe (im konkreten Fall: Fahrad) angelehnt sind, handelt nach Auffassung des 26. BPatG-Senats nicht per se bösgläubig (BPatG, Beschl. v. 17.04.2012, Az. 26 W (pat) 3/10 – Fahrad). In den Entscheidungsgründen heiß…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. April 2012 — LG Saarbrücken, Urteil vom 10.12.2008, Az. 9 O 258/08§ 339 BGB, § 340 BGB, § 315 BGB Das LG Saarbrücken hat entschieden, dass zur Einhaltung einer Unterlassungsverpflichtung (hier: Unterlassung von negativen (Falsch-)Äußerungen zu der Software der Klägerin) nicht nur die Unterlassung des bean…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. April 2012 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 08.03.2012, Az. 16 U 125/11 § 28 BDSG, § 29 BDSG, § 35 BDSG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass Ärztebewertungen im Internet zulässig und nicht aus datenschutzrechtlichen Gründen zu löschen sind. Die Beklagte (das Internetportal) erhebe und speichere die…

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MarkenBlog | 4. April 2012 — Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 55 694 Nizzaklasse:30 Anmeldetag: 10.07.1901 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) Quelle: DPMA …

Markenrechts-Blog | 23. März 2012 —Die 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat mit Urteil vom 14. März 2012 eine Klage des Sängers mit bürgerlichem Namen Frank Wendler abgewiesen. Dieser hatte beantragt, dem bundesweit bekannten Schlagerstar mit dem Künstlernamen „Michael Wendler“ zu untersagen, sich als „Der Wendler“ zu beze…

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markenrecht24.de | 7. März 2012 —Wer die Waren “Biere, kohlensäurehaltige Wasser unter anderem alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe; alkoholische Getränke außer Biere” “Goldsekt” nennt, kann keinen Markenschutz beanspruchen, so der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Goldsekt-Entscheidung (BPa…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. März 2012 — BPatG, Eilunterrichtung des 24. Senats vom 08.02.2012, Az. 25 W (pat) 16/10§ § 23 Abs. 2 Satz 1 RVG, § 33 Abs. 1 RVG Das BPatG hat den Streitwert bei Löschungsbeschwerdeverfahren von 25.000,00 EUR und bei Widerspruchsverfahren mit 20.000,00 EUR bestätigt. Bei gut benutzten und eingeführten …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. März 2012 — BGH, Beschluss vom 27.10.2011, Az. I ZB 23/11 § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG, § 50 Abs. 1 MarkenG, § 83 Abs. 3 Nr. 3 MarkenG; Art. 103 Abs. 1 GG Der BGH hat entschieden, dass das rechtliche Gehör eines Antragstellers im Markenlöschungsverfahren nicht verletzt ist, wenn das Bundespatentgeri…

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