Anwalt bloggt | 26. März 2012 — ... Das Amtsgericht Lüdinghausen hat sich in seinem Urteil vom 27.02.2012 – 19 OWi-89 Js 2034/11-277/11 – damit befasst, wie dieser Vorteil bei der Überladung eines LKW zu ermitteln ist und u.a. folgendes ausgeführt: Der abzuschöpfende wirtschaftliche Vorteil ist nach dem sogenannten “Nettopr…
Rechtslupe | 24. Oktober 2011 — ... bei einem auf dem Verzögerungsstreifen einer Autobahnausfahrt liegen gebliebenen Lastzug, der teilweise in die rechte Fahrbahn ragte. Für diese Aufwendungen, die anlässlich der Absicherung eines LKW entstanden sind, begehrt die Bundesrepublik Deutschland von dem D.B.G.K. Ersatz. Nach Auf…
Recht gesprochen | 22. Juli 2011 — ... 10). Der klagende Fahrradfahrer verlangte vom beklagten Lkw-Fahrer Schadensersatz und Schmerzensgeld in Höhe von ... rote Fußgängerampel fuhr und dabei vom rechtsabbiegenden Lkw-Fahrer überrollt wurde. Dieser hat, nachdem ... OLG hat die Klage jetzt abgewiesen. Den Lkw-Fahrer treffe an d…
Schlosser Aktuell | 7. Juli 2011 — ... seine gesetzliche Unfallversicherung sahen ein Verschulden des LKW-Fahrers und nahmen daher diesen sowie ... alleine verschuldet, dass eine Haftung des LKW-Fahrers ausscheide. Insbesondere sei der Radfahrer ... auf Schadensersatz und Schmerzensgeld gegen den LKW-Fahrer, der beim Anfahr…
Rechtslupe | 6. Juli 2011 — ... auf Schadensersatz und Schmerzensgeld gegen den LKW-Fahrer hat, der beim Anfahren ... Unfallversicherung sahen ein Verschulden des LKW-Fahrers und nahmen daher diesen ... verschuldet, dass eine Haftung des LKW-Fahrers ausscheide. Insbesondere sei der ... daher mit einem Anfahren des LKW …
Rechtslupe | 9. Juni 2011 — Der Umstand, dass es aufgrund von gleichzeitig beidseitig blockierenden Bremsen zu einem Reifenbrand an einem Lkw-Anhänger kommt, deutet nicht ohne weiteres darauf hin, dass der für einen Straßentransport benutzte Anhänger leichtfertig ohne ausreichende Wartung eingesetzt wurde. Es gibt keine…
Rechtslupe | 15. März 2011 — Das Europäische Parlament hat die Einführung von CO2-Grenzwerten für neue “leichte Nutzfahrzeuge”, die zum Transport von Gütern bestimmt sind, gebilligt. Die Regeln, auf die sich das Europäische Parlament mit den Mitgliedstaaten geeinigt hat, beinhaltet gleichzeitig Anreize zur Herstellung ho…
beck-blog | 13. Januar 2011 — ... gegen 21.26 Uhr demonstrativ und verkehrswidrig mit seinem Lkw mit Anhänger, amtliches Kennzeichen ... auf die Ausfahrt des Parkplatzes ... Schönecker und Müller bekundeten, der Angeklagte habe gegenüber den Lkw-Fahrern geäußert, wenn sie nicht die Polizei gerufen hätten ... , seine T…
LawBike.de | 1. Dezember 2010 — Ab 2011 gelten neue Vorschriften für die Sichtbarkeit von PKW und LKW im Straßenverkehr. Auslöser hierzu ist die europäische Richtlinie 2007/35/ ... und Nutzfahrzeuge bis 3,5 Tonnen Pflicht zur Nachrüstung besteht nicht LKW: Ab Juli 2011: Reflektierende Konturmarkierung verpflichtend bei…
Schadenfixblog | 8. Oktober 2010 — Das jedenfalls wurde durch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gestern auf der Verkehrsministerkonferenz in Ettersburg (Thüringen) angekündigt. Die Winterreifenpflicht soll auch für Lkw gelten. Entsprechende Verstöße sollen dann auch wieder mit Bußgeldern und Punkten in Flensburg geahnde…
LawBike.de | 1. Oktober 2010 — ... Blog: “Pflichtverteidiger bei unzulässiger Videomessung – jetzt nicht mehr?“ RA Achim Flauaus: “Niemand zweifle an PoliScanSpeed!“ Schadenfixblog (RA Schlemm): “Lkw – Überholverbote auf der A 7 und der A 45 sowie der A 8 (Ost) zulässig“ RA Oettl: …
Rechtslupe | 24. September 2010 — ... , dass d Der Großteil der Lkw-Überholverbote auf der A 7 ... 7 und die A 45 angeordneten Lkw-Überholverbote aufgehoben. Das Bundesverwaltungsgericht hat ... in beiden Verfahren zurückgewiesen. Diese Lkw-Überholverbote entsprachen den Anforderungen von ... über der Autobahn Bachmus…
Schadenfixblog | 23. September 2010 — ... 7 und die A 45 angeordneten Lkw-Überholverbote aufgehoben. Das Bundesverwaltungsgericht hat die ... in beiden Verfahren zurückgewiesen. Diese Lkw-Überholverbote entsprachen den Anforderungen von ... übersteigt. Bei den vom Kläger angegriffenen Lkw-Überholverboten auf der A 8 …
Schadenfixblog | 2. September 2010 — In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte vor und weise auf mögliche Fehlerquellen hin. Es besteht die weit verbreitete Auffassung, Messungen im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnah…
LawBike.de | 24. August 2010 — ... Anfertigung von Bildaufnahmen, die im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen gefertigt wurden, ab. Nun liegt eine aktuelle Entscheidung des AG Arnstadt betreffend die Video-Geschwindigkeits-/Abstandsmessanlage VKS 3.01, vor. Der Entscheidung lag ein Vorwurf einer Abstandsunterschreitun…
Rechtslupe | 24. September 2010 — Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass d Der Großteil der Lkw-Überholverbote auf der A 7 und der A 45 sowie auf der …
Anwalt bloggt | 15. Januar 2007 — Seit Inkrafttreten des § 21a des Arbeitszeitgesetzes scheint bei den Kraftfahrern einige Unsicherheit zu herrschen. Hier nun ein Versuch, die Änd…
LawBike.de | 1. Dezember 2010 — Ab 2011 gelten neue Vorschriften für die Sichtbarkeit von PKW und LKW im Straßenverkehr. Auslöser hierzu ist die europäische Richtlinie 2007/35/E…
beck-blog | 10. Mai 2010 — Auf vielen Seiten im Netz wird über das ASSET-Road-Projekt auf der A8 berichtet. Es geht um die Überwachung von LKW. Fahrbahnsensoren sollen Über…
Anwalt bloggt | 23. Januar 2010 — Busunternehmer dürften aufatmen. Ab dem 4. Juni 2010 dürfen Busfahrer unter bestimmten Voraussetzungen wieder 12 Tage hintereinander fahren. Di…
