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Rechtsanwalt Martin Steiger | 11. April 2012 — Die gemeinnützige amerikanische Organisation Creative Commons (CC) pflegt eine Familie von standardisierten Lizenzen zur Förderung freier Inhalte. Momentan liegen diese Lizenzen in Version 3.0 vor, doch waren bislang keine Versionen für die Schweiz verfügbar. «Bislang», denn seit heute können…
it-recht-deutschland | 8. Februar 2012 — Mit einem Lizenzvertrag räumt der Inhaber von gewerblichen Schutzrechten dem Lizenznehmer Nutzungsrechte ein. Hierbei handelt es sich nicht um einen einheitlichen Vertragstyp. Der Lizenzvertrag ist nur in wenigen Gesetzen explizit geregelt (vgl. § 30 MarkenG). Gegenstand von Lizenzverträgen…
it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — ... Ist ein bestimmtes Geschmacksmuster nach dem GeschmG geschützt, besteht ein absolutes Schutzrecht. Der Rechteinhaber hat zunächst das ausschließliche Recht das Design zu benutzen. Andere müssen einen Lizenzvertrag abschließen, bevor sie das geschützte Muster ebenfalls verwenden dürfen. Im…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — Mit einem Lizenzvertrag räumt der Inhaber von gewerblichen Schutzrechten dem Lizenznehmer Nutzungsrechte ein. Hierbei handelt es sich nicht um einen einheitlichen Vertragstyp. Der Lizenzvertrag ist nur in wenigen Gesetzen explizit geregelt (vgl. § 30 MarkenG). Gegenstand von Lizenzverträgen k…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — ... Ist ein bestimmtes Geschmacksmuster nach dem GeschmG geschützt, besteht ein absolutes Schutzrecht. Der Rechteinhaber hat zunächst das ausschließliche Recht das Design zu benutzen. Andere müssen einen Lizenzvertrag abschließen, bevor sie das geschützte Muster ebenfalls verwenden dürfen. Im…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 3. Februar 2012 — Würde jemand, der die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Amazon, die Erklärung der Rechte und Pflichten bei Facebook oder den Lizenzvertrag von iTunes (PDF) tatsächlich liest, diese Dokumente noch akzeptieren wollen? Und bleibt jemand, der ein End User License Agreement (EULA) wirklich …
kLAWtext | 1. Dezember 2011 — ... hierauf dann reagieren werden bzw. werden reagieren müssen. *Ach ja, für alle die, die bei EULA eher an UHU denken: Das bedeutet "End User License Agreement" und stellt den Endbenutzer-Lizenzvertrag dar. Mehr dazu bei Wikipedia. Wenn Sie eine Frage zum Artikel haben... ...stellen Sie sie mir…
SCHWENKE & DRAMBURG | 30. November 2011 — ... -Lizenz zu verdeutlichen, dass man sich für Open Access und damit für freien Zugang zu geistigem Eigentum einsetzt. Bei den Creative Commons-Lizenzen handelt es sich um standardisierte Lizenzverträge, die von der Creative Commons-Organisation kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Diese …
kLAWtext | 12. August 2011 —Wow, das ist mal ein Angebot: Die Stadtbibliotheken Mannheim, Ludwigshafen und Speyer bieten digitale Medien zum Download an. Und wie sich das für ein Angebot in der Metropolregion Rhein-Neckar gehört, findet sich deren Name auch in der Internetadresse wieder: metropolbib.de. "Mit dem Bibliotheksa…
Jus@Publicum | 7. April 2011 — In einem für 7. April 2011 geplantem Termin befasst sich der BGH [I ZR 56/09, Vorinstanzen: LG Berlin - 16 O 541/05 vom 21. März 2006 und KG - 5 U 67/06 vom 3. März 2009] sich mit der Frage von Unterlassungs- und Ersatzansprüchen aus nichtlizensierter / ungenehmigter Nutzung von Abbildungen …
kLAWtext | 23. Februar 2011 —Die Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) veröffentlicht alle Jahre wieder die im Foto-Bereich üblichen Honorare (für 2011 gibt es z.B. bei mediafon eine Kurzübersicht). Diese Empfehlung wird gerne von Gerichten aufgenommen, wenn es darum geht, den Schadensersatz bei unberechtigter Nutzung …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. November 2010 — ... MFM-Empfehlungen zurück zu greifen ist, wenn der Rechteinhaber zeitnah zur Verletzungshandlung einen Lizenzvertrag über die betroffenen Lichtbildwerke mit einem Dritten abgeschlossen hat. In diesem Fall könne die dem Lizenzvertrag zu Grunde gelegte Vergütung auch für die Schadensberechnung …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Oktober 2010 —BGH Urteil vom 29.04.2010 I ZR 3/09 JOOP! MarkenG § 30; HGB § 89b Leitsätze des BGH: a) Dem Lizenznehmer eines Markenlizenzvertrags kann bei Beendigung des Lizenzverhältnisses ein Ausgleichsanspruch nach den Grundsätzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur entsprechenden Anwendung des § 89b HG…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Oktober 2010 — AG Düsseldorf, Urteil vom 14.4.2010, Az. 57 C 1571/09 § 31 UrhG Das AG Düsseldorf hat in einem Verfahren, in dem es um den Ersatz von Abmahnkosten und Schadensersatz wegen des so genannten Filesharings eines Musikwerks ging, die Aktivlegitimation der Klägerin verneint. Die Klägerin konnte…
kLAWtext | 16. September 2010 —Die Zeitschrift "Bild der Frau" berichtete über einen Sänger und dessen "unübersichtliche Familienverhältnisse". Um den Artikel zu bebildern, zeigte die Zeitschrift ein großes Foto des Sängers, der ein anderes, kleines Foto (von ihm in Familienbegleitung) in die Kamera zeigt. Das kleine Foto war auf…
beck-blog | 25. Mai 2009 — Diesmal ist es nicht Hamburg oder München, sondern das OLG Frankfurt, das sich zum Problem des Weiterverkaufs von Software äußert. In diesem Fa…
kLAWtext | 28. Mai 2010 —In dem Rechtsstreit vor dem Landgericht Köln ging es um einen häufig anzutreffenden Sachverhalt: Eine Firma verwendete auf ihrer Homepage zwei Flash-A…