PETRINGS.DE | 23. Dezember 2011 — Es ist keine Schande, mit seinen Werken (Kunst, Musik, Film, Literatur, Wissenschaft ...) oder mit seiner Profession (Online-Ermittler oder -Ermittlerin, Rechte-Verwerterin oder -V…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 18. Oktober 2011 — Derzeit wird ein Hinweisbeschluss des Oberlandesgerichtes Köln vom 30.09.2011 (Az. 6 U 67/11), den die Kollegen der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke hier veröffentlicht haben, he…
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PETRINGS.DE | 5. April 2012 — ... dass - worauf bereits das Landgericht zutreffend abgestellt hat - die angeblichen Kontrollmaßnahmen nicht zuverlässig durchgeführt worden sein können. >> Auch die im Urteil dargestellten Lizenzanalogien zur Begründung von Schadensersatz sind zumindest fragwürdig, gemessen an kostenlosen T…
PETRINGS.DE | 29. März 2012 —Am 31. Mai 2012 wird der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ( I ZR 234/10) über einen besonders spannenden medienrechtlichen Fall verhandeln. Es geht um Fragen von Pressefreiheit, Persönlichkeitsrecht, öffentlichem Informationsinteresse und werblicher Vereinnahmung. Nach erfolgloser Abmahnung erho…
Mit Fug und Recht | 27. Februar 2012 — ... die Schätzung der Schadenshöhe im Wege der Lizenzanalogie vorrangig auf eine repräsentative Vertragspraxis des ... er unter Berücksichtigung der Grundsätze zur Lizenzanalogie keinesfalls mehr als 20,00 € ... verlangt Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie. Diese beruhen auf …
Social Media Recht Blog | 7. Februar 2012 — ... so“ verwenden darf. Ein Schaden muss der Rechteinhaber dabei nicht konkret nachweisen (dies wäre in den meisten Fällen auch quasi unmöglich) vielmehr wird der Schaden im Rahmen der sog. „Lizenzanalogie“ von den Gerichten nach § 287 ZPO geschätzt. Das heißt, das Gericht überlegt sich, was…
Mit Fug und Recht | 6. Januar 2012 — Die unberechtigte Nutzung von urheberrechtlich geschützten Fotos kann ein teurer Spaß werden. Das LG Köln (Urt. v. 07.03.2007 – Az.: 28 O 551/06) führt zur Bemessung des Streitwertes aus, dass das Interesse eines Urhebers an der wirkungsvollen Abwehr eklatanter Verstöße gegen seine geistigen …
PETRINGS.DE | 23. Dezember 2011 — ... in vielen Filesharing-Abmahnungen völlig überhöhte und unrealistische Schadensbeträge beziffert - unter unverhältnismäßiger und dramatisierender Fehlinterpretation der Grundsätze der Lizenzanalogie? Warum wird in vielen Filesharing-Abmahnungen nicht ausreichend deutlich zwischen Täterh…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. November 2011 — BGH, Urteil vom 29.07.2009, Az. I ZR 169/07 § 14 Abs. 3 Nr. 3 und 5 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass zur Bemessung des Lizenzschadensersatzes bei Verletzung von Kennzeichenrechten die übliche Umsatzrendite mit einzubeziehen ist. Zunächst sei zur Beurteilung der Frage, welcher Lizen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. November 2011 — ... des Verkaufs erteilte. Mit der vorliegenden Klage macht die Klägerin nunmehr aus § 97 Abs. 2 UrhG bzw. aus ergänzendem wettbewerblichen Leistungsschutz Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie in Höhe von EUR 50.000,00 geltend. Sie behauptet hierzu, Inhaberin der urhebere…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 18. Oktober 2011 — Derzeit wird ein Hinweisbeschluss des Oberlandesgerichtes Köln vom 30.09.2011 (Az. 6 U 67/11), den die Kollegen der Kanzlei Wilde Beuger Solmecke hier veröffentlicht haben, heiß diskutiert. Einige Kommentatoren feiern diesen Beschluss als Meilenstein auf dem Weg zur Eindämmung des “Geschäftsm…
PETRINGS.DE | 11. Oktober 2011 — ... vor über einem Jahr in meinem Beitrag zu den unlogischen Boom-Geschäften mit der Lizenzanalogie beim Geschäftsmodell "Filesharing-Abmahnung" erläutert und kritisiert. Es kann und darf nicht angehen, ... werden, obwohl etwa an vorausgegangener Stelle der Upload bereits fiktiv im Wege der L…
WK LEGAL Online Blog | 11. Oktober 2011 — Aufgrund eines aktuellen Hinweisbeschlusses des Oberlandesgerichtes Köln (AZ: 6 U 67/11), welcher durch den Kollegen Solmecke hier veröffentlicht wurde, könnte wieder Bewegung in das sehr relevante Streitthema um die Gegenstandswerte bei Filesharing Abmahnungen kommen. Regelmäßig wird der bes…
SCHWENKE & DRAMBURG | 13. September 2011 — ... sich mit einer fiktiven Schadensberechnung im Rahmen der sog. Lizenzanalogie. Bei dieser Schadensberechnung ist darauf abzustellen, was der ... angemessen Wert einer vertraglich eingeräumten Benutzung an. Bei der Lizenzanalogie kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich ein ... wie in diesem…
BERLIN BLAWG | 11. August 2011 — ... ! Die Kanzlei KSP verschickte keine Abmahnungen, sonder “nur” Aufforderungen Schadensersatz in Lizenzanalogie zu leisten, zB. “600 Euro für knapp 50 Worte”, berichtet Rettet- ... Schlagworte: Abmahnung, Anwalt, Gewerblicher Rechtsschutz, Hamburg, Internet, Kontaktformular, Kosten, Lizenzana…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 9. August 2011 — Das Amtsgericht Hamburg wendet gem. Urteil vom 27.06.2011, Az.: 36A C 172/10 für Musiktitel im Filesharing den GEMA-Tarif VR-W I Ziff. IV analog im Rahmen einer Schadensschätzung gem. § 287 ZPO an. Der GEMA-Tarif betrifft die Auswertung von Musiktiteln im Internet durch Streaming und gilt für d…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 8. August 2011 — Nimmt die GEMA Verletzer in Anspruch, berechnen sich die Lizenzgebühren (Schadenersatz) nach den Tarifen der GEMA. Sofern diese unangemessen sind, sind sie herabzusetzen. Im vorliegenden Fall scheiterten Komponisten mit einer Klage gegen die GEMA, die im Rahmen von Vergleichsverhandlungen …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Oktober 2009 — AG München, Urteil vom 19.08.2009, Az. 161 C 8713/09 § 97 UrhG Das AG München hat entschieden, dass der Inhaber einer Webseite zum Schadensersa…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. März 2009 — OLG Hamburg, Urteil vom 27.08.2008, Az. 5 U 38/07 §§ 1, 3, 13 Abs. 6 UWG a.F., 287 ZPO Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte sich mit der Fr…