Onlinespielerecht | 11. März 2010 — Die amerikanische Electronic Frontier Foundation nimmt in einem aktuellen Artikel die Apple-Lizenzbedingungen für iPhone-Entwickler auseinander. Das Vertragsdokument war bislang im Netz kaum verfügbar, wohl weil es Geheimhaltungspflichten für die Entwickler beinhaltet. Da aber auch US-amerika…
Recht am Bild | 25. Februar 2010 — Da das Urheberrecht selbst nicht übertragbar ist, gibt es für den Urheber, in unserem Fall den Fotografen, die Möglichkeit die Nutzung seiner Bilder rechtlich einzuräumen, § 31 Abs. 1 UrhG. Die Vertragsparteien haben hierbei völlige Gestaltungsfreiheit. So kann der Fotograf anderen Personen…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 9. November 2009 — ... hat. Wird in einem Unternehmen Software ohne die erforderlichen Lizenzen genutzt bzw. liegt eine Unterlizenzierung vor, weil beispielsweise ... die Software auf mehr Rechnern läuft, als von der Lizenz vorgesehen, kann jedoch nicht nur das Unternehmen von ... kann bspw. die Ausgliederung ein…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 4. November 2009 — Am Wochenende präsentierte ich die Session “Communities und Recht” bei dem großartigen Community Camp Berlin 2009. Da die Teilnehmer viel interessierter waren, als ich es mir vorgestellt habe, wurde die Zeit gegen Ende richtig knapp. Aber wie versprochen reiche ich die Session hier nach. Ich …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Oktober 2009 — AG München, Urteil vom 19.08.2009, Az. 161 C 8713/09 § 97 UrhG Das AG München hat entschieden, dass der Inhaber einer Webseite zum Schadensersatz verpflichtet ist, wenn er ohne Einwilligung des Berechtigten einen Kartenausschnitt als Anfahrtsskizze verwendet. Die Höhe des Schadensersatzes b…
Offene Netze und Recht | 28. Oktober 2009 — ... unter einer Creative Commons CC-BY-NC-ND-Lizenz standen (Link auf ... Urteil zur Wirksamkeit einer Creative Commons-Lizenz in Deutschland sein können. Mary ... CC-BY-NC-ND Creative-Commons-Lizenz wirksam ist, und dass die Fotografin trotz CC-Lizenz noch immer bestimmte Rechte wie das Na…
SPIEGEL ONLINE | 23. Oktober 2009 —Folgenreiche Verweigerung: Der Astana-Rennstall steht nicht auf der Liste der Teams, die im kommenden Jahr an der ProTour teilnehmen dürfen. Der Wechsel von Toursieger Alberto Contador dürfte damit nur noch eine Frage der Zeit sein.…
Das Blog für IT-Recht | 20. Oktober 2009 — ... hoch der Streitwert bei rechtswidriger Nutzung eines Kartenausschnitts im Internet anzusetzen ist. Die Klägerin bietet im Internet einen Stadtplandienst an. Die Beklagte hatte daraus unerlaubt Kartenausschnitte ohne die erforderliche Lizenz genutzt und im Internet auf ihrer eigenen Webseit…
Das Blog für IT-Recht | 31. August 2009 — ... Hochschulprofessor die auf seinem PC befindliche Version einer Software zusammen mit den entsprechenden Lizenz-Dateien auf den öffentlichen Downloadbereich eines Servers seiner Fachholschule. Diese Lizenzdateien ermöglichten ... Fall fahrlässig gehandelt, indem er das Programm der Klägerin …
Das Blog für IT-Recht | 31. August 2009 — ... Hochschulprofessor die auf seinem PC befindliche Version einer Software zusammen mit den entsprechenden Lizenz-Dateien auf den öffentlichen Downloadbereich eines Servers seiner Fachholschule. Diese Lizenzdateien ermöglichten ... Fall fahrlässig gehandelt, indem er das Programm der Klägerin …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. August 2009 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 23.06.2009, Az. 11 U 71/08 §§ 69 c, d Abs. 2, 97 Abs. 1 UrhG Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass der Verkauf eines gebrauchten Computers, dessen Festplatte die vormals aufgespielte OEM-Software nicht mehr enthält und dem auch kein Datenträger mit dies…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. August 2009 — ... nicht erfasst der Erwerb einer fertigen Datenbank oder einer entsprechenden Lizenz an einer solchen Datenbank. Bei der Auslegung des Begriffs ... Rdn. 28). Vorliegend gehe es jedoch um eine Lizenz an einer anderen Datenbank. Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts ... zähle der bl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Juli 2009 — ... 31 Abs. 1 UrhG könne der Urheber hinsichtlich einzelner oder aller Nutzungsarten Lizenzen vergeben. Unter Nutzungsart sei dabei jede wirtschaftliche Nutzungsmöglichkeit im Sinne einer wirtschaftlich- ... einheitlich und selbständig erscheinende Nutzungsart handele (BGH, GRUR 1992, 310 ff. …
Markenserviceblog | 16. Juli 2009 — ... Gegenstand von ausschließlichen oder nicht ausschließlichen Lizenzen für das Gebiet der Bundesrepublik ... , dass ausschließliche wie nicht ausschließliche Lizenzen erteilt werden können. Ferner können ... ausgeschlossen. Bei einer nicht ausschließlichen Lizenz ist der Lizenzgeber (M…
§§ Jur-Blog.de §§ | 9. Juli 2009 — ... Dezember 2004 die der Klägerin erteilte UMTS – Lizenz sowie die Frequenzzuteilung. Hiergegen richtete sich ... mündlichen Urteilsbegründung ausgeführt: Der Widerruf der Lizenz und der Frequenzzuteilung sei gerechtfertigt, ... Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Oktober 2009 — AG München, Urteil vom 19.08.2009, Az. 161 C 8713/09 § 97 UrhG Das AG München hat entschieden, dass der Inhaber einer Webseite zum Schadensersa…
Rechthaber | 9. September 2008 —Grundbegriffe der Gestaltung von Software-Lizenzverträgen Der Begriff Escrow bezeichnet in der Softwarebranche das Dreiecksverhältnis zwischen dem S…
Recht am Bild | 25. Februar 2010 — Da das Urheberrecht selbst nicht übertragbar ist, gibt es für den Urheber, in unserem Fall den Fotografen, die Möglichkeit die Nutzung seiner Bil…
Conle§i | 26. Mai 2010 — Eine der Standardfragen bei Filesharing-Abmahnungen ist der für die Abmahnkosten anzusetzende Streitwert. In einem inzwischen rechtskräftigen Urt…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 9. November 2009 — Bei der Verletzung von Softwarelizenzbedingungen kann der Hersteller vom Verletzer Unterlassung der unzulässigen Nutzung verlangen und ggf. Schad…
